JURISAI’s erste Generalversammlung in Paris

Es wurde ein entscheidender Schritt unternommen, um das Modell der juristischen ORKB zu bestätigen, zu fördern und zu stärken.

Am 8. Oktober 2024 hatte der Cour des Comptes de France die Ehre, Gastgeber der ersten konstituierenden Generalversammlung von JURISAI zu sein. JURISAI ist die Nachfolgeorganisation des 2015 ebenfalls in Paris gegründeten Forum of Jurisdictional SAIs zur Förderung des Rechtsprechungsmodells und zur Stärkung der damit verbundenen professionellen Standards und Praktiken.

In seiner Eröffnungsrede brachte der Erste Präsident der französischen ORKB, Pierre Moscovici, seinen Stolz über die Fortschritte zum Ausdruck, die seit der Pariser Erklärung, dem Gründungsakt des Forums der rechtsprechenden ORKB im Jahr 2015, erzielt wurden. Die Gründung von JURISAI, dessen Struktur im vergangenen Juni in Casablanca mit der Unterzeichnung seiner Satzung formalisiert wurde, ist eine direkte Fortsetzung der Arbeit des Forums. Die Aufgabe von JURISAI ist die Förderung und Stärkung des Rechtsprechungsmodells der ORKB innerhalb der INTOSAI.

Erste Reihe, von links nach rechts: Zineb El Adaoui, Erster Präsident der marokkanischen ORKB, Pierre Moscovici, Erster Präsident des französischen Cour des comptes, Margit Kraker, Generalsekretärin der INTOSAI und Präsidentin der österreichischen ORKB, und António Francisco Martins, Vizepräsident der portugiesischen ORKB.

Pierre Moscovici erinnerte auch daran, dass auf dem INCOSAI 2019 die erste Intosai-Norm, die sich ausschließlich mit der Tätigkeit der Gerichtsbarkeit befasst, INTOSAI P-50, angenommen wurde. Er fügte hinzu, dass es sich dabei um die Referenznorm handelt, in der die zwölf Grundsätze festgelegt sind, die das Handeln der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen bei der Ausübung ihrer Funktionen leiten müssen.

Bruno Dantas, Präsident des TCU und derzeitiger Präsident der INTOSAI, dankte dem französischen Rechnungshof und der ecuadorianischen ORKB für ihre entscheidende Rolle im Forum der rechtsprechenden ORKB, deren Errungenschaften ein solides Fundament für die Zukunft gelegt haben. Bruno Dantas erklärte dann, dass die Leiter der ORKB mit gerichtlichen Zuständigkeiten, die heute zu dieser Generalversammlung versammelt sind, durch den gleichen Wunsch geeint sind, innovativ zu sein, zu kooperieren und den größtmöglichen Mehrwert zum Nutzen ihrer Organisationen zu bieten. Er betonte dann, dass die JURISAI, die allen ORKB mit gerichtlichen Zuständigkeiten offen steht, nun bereit sei, auf dem nächsten INCOSAI-Kongress assoziiertes Mitglied der INTOSAI zu werden.

Schließlich würdigte Bruno Dantas die Anwesenheit von Margit Kraker, der Generalsekretärin der INTOSAI, und dankte ihr für das aufmerksame Zuhören, das Wohlwollen und die Unterstützung, die sie den ORKB der Jurisdiktion und während des gesamten Prozesses, der zur Gründung von JURISAI führte, stets entgegengebracht hat.

Margit Kraker sprach dann als Ehrengast der Generalversammlung, um die Bedeutung von JURISAI als Initiative zur Erleichterung und Entwicklung des Austauschs von Erfahrungen, Wissen und bewährten Verfahren zu unterstreichen. Sie lobte die entscheidende Rolle, die Bruno Dantas bei der Gründung von JURISAI gespielt hat, und hob die besonderen Merkmale der ORKB mit Gerichtsbarkeit hervor, sowohl im Hinblick auf ihre Beziehungen zu ihren Parlamenten als auch auf die spezifischen Befugnisse, die sie ausüben. Schließlich betonte sie die entscheidende Rolle der gerichtlichen ORKB im System der Rechenschaftspflicht der öffentlichen Verwalter und freute sich auf eine enge Zusammenarbeit mit JURISAI.

Auf dieser ersten Generalversammlung wurden dann die Mitglieder des Verwaltungsrats gewählt, und zwar in folgender Zusammensetzung

Vorsitzender: Cour des Comptes von Frankreich

Erste Vizepräsidentin: Tribunal de contas von Portugal

Zweite Vizepräsidentin: Tribunal de Contas da União von Brasilien

Generalsekretär: Cour des Comptes des Königreichs Marokko.

Die ORKB von Angola, Dschibuti, Mauretanien und Spanien wurden ebenfalls in das Board gewählt.

Was die ständigen Ausschüsse betrifft, so wird Brasilien den Vorsitz im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Kommunikation übernehmen, Italien den Vorsitz im Ausschuss für Staatsanwaltschaft und Senegal den Vorsitz im Ausschuss für Kapazitätsaufbau.

Zum Abschluss der Sitzung stellte Bruno Dantas den strategischen Plan von JURISAI vor. Der Plan, der von den anwesenden Mitgliedern per Handzeichen angenommen wurde, zielt darauf ab, die Rolle von JURISAI zu konsolidieren und basiert auf drei Zielen:

• Erleichterung des Wissensaustauschs und der Zusammenarbeit zwischen den ORKB, um die Wirksamkeit ihrer Zuständigkeitsfunktionen zu verbessern;
• die Kapazitäten der Mitglieds-ORKB zu stärken, insbesondere im Hinblick auf Ausbildung und institutionelle Entwicklung;
• die Vorteile des Jurisdiktionsmodells innerhalb der internationalen INTOSAI-Gemeinschaft zu fördern.

Die Diskussionen konzentrierten sich auch auf die vollständige Integration von JURISAI in die Intosai als assoziiertes Mitglied, was ein weiterer Schritt zur internationalen Anerkennung des ORKB-Rechtsprechungsmodells wäre. Das Ziel ist es, dies auf dem nächsten INCOSAI-Kongress im Jahr 2025 zu erreichen.

Am Nachmittag des 8. Oktober fanden vier Workshops zu den Themen Staatsanwaltschaft, Verwaltung, Finanzen und Kommunikation, Kapazitätsaufbau sowie eine thematische Kommission zur Ermittlung von Themen von Interesse, die nicht von den ständigen Kommissionen abgedeckt werden, statt. All diese Gespräche trugen dazu bei, die Ausrichtungen und Strategien der verschiedenen Kommissionen festzulegen und die nächsten Schritte von JURISAI zu diskutieren, insbesondere im Hinblick auf die nächste Sitzung des JURISAI-Lenkungsausschusses im Jahr 2025.

JURISAI-Symposium: “Prüfer und Richter: Oberste Rechnungskontrollbehörden, die Entscheidungen treffen”.

Zum Auftakt der JURISAI-Generalversammlung organisierte der Cour des Comptes mit Unterstützung der FONDAFIP das Internationale JURISAI-Kolloquium, das am Montag, den 7. Oktober 2024 stattfand.

Das Kolloquium, das vom Ersten Präsidenten des französischen Rechnungshofs, Pierre Moscovici, Bruno Dantas, dem derzeitigen Präsidenten der INTOSAI und Präsidenten des brasilianischen Tribunal de Contas da União, und Michel Bouvier, dem Präsidenten von FONDAFIP, dem Think Tank für öffentliche Finanzen, eröffnet wurde, konzentrierte sich auf das folgende Thema: “Prüfer und Richter: Oberste Rechnungskontrollbehörden, die Entscheidungen treffen”.

Sie brachte fast 300 Teilnehmer aus 34 ORKB und zahlreiche Experten an zwei runden Tischen zusammen, um die Bedingungen für eine harmonische Komplementarität zwischen den Funktionen des Rechnungsprüfers und des Richters sowie die Einsätze und Herausforderungen von Gerichtsentscheidungen zu diskutieren.

Élisabeth Guigou, ehemalige Ministerin und Mitglied des Conseil Supérieur de la Magistrature, war die Hauptrednerin des Symposiums, das vom Ersten Präsidenten des Cour des comptes des Königreichs Marokko, Zineb El Adaoui, abgeschlossen wurde.

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