Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Obersten Rechnungskontrollbehörden und Antikorruptionsbehörden: Erkenntnisse aus Tansania

Autor: Frank Sina (PhD)

Die in diesem Beitrag geäußerten Ansichten, Meinungen und Interpretationen sind ausschließlich jene des Autors und spiegeln nicht unbedingt die offiziellen Vorgehensweisen oder Positionen der Obersten Rechnungskontrollbehörde Tansania oder der Behörde für Korruptionsprävention und -bekämpfung wider. Alle in diesem Beitrag gemachten Schlussfolgerungen oder Empfehlungen sind jene des Autors und verkörpern weder die Meinungen noch die Ansichten der Institution.

1. Einleitung: über Tansania

Tansania ist ein ostafrikanisches Land mit atemberaubenden Landschaften, einer reichen Kultur und ikonischen Touristenattraktionen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 75 Milliarden US-Dollar wir Tansania wirtschaftlich als Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau eingestuft. Die Wirtschaft ist facettenreich, wobei Landwirtschaft, Bergbau und Tourismus die größten Beiträge leisten. In den letzten Jahren erzielte Tansania bedeutende Fortschritte in den Bereichen Infrastrukturausbau, Energieerzeugung und Sozialwesen, die in Zusammenwirkung das Wirtschaftswachstum angekurbelt haben. Trotz dieser Fortschritte hat das Land weiterhin mit Herausforderungen im Zusammenhang mit Korruption und Wirtschaftskriminalität zu kämpfen. Die Regierung verstärkte ihre Bemühungen zur Bekämpfung dieser Probleme. Dennoch stellt Korruption weiterhin ein Hindernis für Entwicklung und Armutsminderung dar. Die Platzierung des Landes in internationalen Antikorruptionsindizes spiegelt die anhaltenden Herausforderungen wider: Transparency International reiht Tansania in seinem Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2023 auf Platz 94 von 180 Ländern.

Die Korruptionsbekämpfung in Tansania wird von mehreren wichtigen Stellen angeführt. Dazu gehören die Behörde für Korruptionsprävention und -bekämpfung (Prevention and Combating of Corruption Bureau; PCCB) und die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansania (National Audit Office of Tanzania; NAOT). Diese Institutionen spielen eine entscheidende Rolle bei der Prüfung und Verfolgung korrupter Verhaltensweisen, der Förderung von Transparenz und der Gewährleistung der ordnungsgemäßen Verwendung öffentlicher Mittel. Jüngste Initiativen konzentrierten sich auf die Stärkung der Kompetenzen dieser Institutionen sowie die Förderung eines größeren öffentlichen Bewusstseins und einer stärkeren Beteiligung der Öffentlichkeit an den Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung. In diesem Beitrag wird der derzeitige Rahmen für die Zusammenarbeit vorgestellt. Weiters werden aus dem bestehenden Rahmen gewonnene Erkenntnisse diskutiert, die ähnlichen Organisationen als Anregung dienen können.

2. Überblick über die Einrichtungen

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansania (NAOT) und die Behörde für Korruptionsprävention und -bekämpfung (PCCB) gehören zu den wichtigsten Aufsichts- und Kontrollinstitutionen im Rechenschaftspflichtsystem des Landes. Während eine wirksame Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Transparenz, Rechenschaftspflicht und Vorhersehbarkeit der staatlichen Leistung fördert sowie verbessert, sind Antikorruptionsbehörden unabdingbar für die Förderung einer guten Staatsführung, den Schutz der Menschenrechte, die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und die Wahrung der Integrität von Institutionen. Sie spielen eine entscheidende Rolle für die Bekämpfung von Korruption und den Aufbau transparenterer, rechenschaftspflichtigerer sowie gerechterer Gesellschaften. 

2.1. Comptroller und Auditor General und die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansania

Die bzw. der Comptroller und Auditor General (CAG) gehört zu den verfassungsrechtlich verankerten Ämtern der Vereinigten Republik Tansania. Das Amt der bzw. des CAG wurde gemäß Artikel 143(1) der Verfassung der Vereinigten Republik Tansania aus dem Jahr 1977 (im Folgenden „die Verfassung“) eingerichtet. Die bzw. der CAG leitet die Oberste Rechnungskontrollbehörde Tansania, das „National Audit Office of Tanzania“ (NAOT), das gemäß den Abschnitten 20(1) und 20(2)(a) des Public Audit Act (dt. etwa „Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle“), Kap. 418 als Oberste Rechnungskontrollbehörde der Vereinigten Republik Tansania anerkannt ist.

Gemäß Artikel 143(2)(c) der Verfassung hat die bzw. der CAG die Aufgabe, die Rechnungslegung der Regierung der Vereinigten Republik, die von allen Beamtinnen und Beamten der Regierung der Vereinigten Republik geführten Konten, die Konten aller Gerichte der Vereinigten Republik sowie die von der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer des Parlaments geführten Konten zu begutachten, zu untersuchen und zu prüfen. Gemäß Abschnitt 5(c) und Teil IV des Public Audit Act hat die bzw. der CAG die Aufgabe, verschiedene Prüfungsarten bei staatlichen Organisationen durchzuführen, darunter Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit (Abschnitt 26) sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Abschnitt 28). Darüber hinaus ist die bzw. der CAG auch mit der Durchführung von Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit samt Beschaffungsprüfungen beauftragt.

Zu den vom NAOT durchgeführten Prüfungen gehören auch Sonder- und forensische Prüfungen, bei denen in der Regel Verdachtsfälle von Betrug, Misswirtschaft und sonstigen korrupten Verhaltensweisen untersucht werden. Die bzw. der CAG führt diese Prüfungen im eigenen Ermessen oder auf Verlangen von juristischen Organisationen oder Personen, unter anderem der PCCB, durch. Nach Abschluss dieser Prüfungen leitet die bzw. der CAG die Berichte in der Regel an die PCCB weiter, auch wenn die Prüfungen von anderen Stellen oder Behörden angefordert werden. Die PCCB verwendet die Prüfberichte für ihre Ermittlungen und fordert die NAOT-Prüferinnen und -Prüfer, soweit dies vertretbar ist, auf, bei den Ermittlungen Fragen zu klären sowie vor Gericht, wo die Berichte vorgelegt werden, als Zeuginnen bzw. Zeugen für die Republik auszusagen.

2.2. Die Behörde für Korruptionsprävention und -bekämpfung (PCCB)

Die PCCB ist eine Strafverfolgungsbehörde, die über die Befugnisse verfügt, Korruptionsdelikte in der Vereinigten Republik Tansania zu verhindern, zu untersuchen, über diese aufzuklären sowie diese zu verfolgen. Diese Befugnisse werden im öffentlichen und privaten Sektor ausgeübt. Abschnitt 7 des Gesetzes zur Korruptionsprävention und -bekämpfung, Kap. 329 (PCCB-Gesetz) verleiht der PCCB folgende Befugnisse: Prüfung der Vorgehensweisen und Verfahren öffentlicher, halbstaatlicher und privater Organisationen sowie diesbezügliche Beratung; Ermöglichung der Aufdeckung von Korruptionsfällen oder Korruptionsprävention und Sicherstellung der Überprüfung von Arbeitsmethoden oder Verfahren, welche die Effizienz und Transparenz der betroffenen Einrichtung verbessern könnten; Zusammenarbeit und Kooperation mit internationalen Institutionen, Behörden oder Organisationen im Bereich Korruptionsbekämpfung.

Gemäß Abschnitt 7(a) und (c) nutzt die PCCB Prüfberichte zur Korruptionsprävention oder zur Untersuchung auf Anweisung der Leiterin bzw. des Leiters der Staatsanwaltschaft und verfolgt die in Abschnitt 7(e) des PCCB-Gesetzes aufgeführten Straftaten sowie andere Straftaten im Zusammenhang mit Korruption. Darüber hinaus hat die PCCB gemäß Abschnitt 45 des PCCB-Gesetzes eine entscheidende Rolle bei der Einrichtung und Aufrechterhaltung eines Systems zur Zusammenarbeit, Beratung und Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden sowie sonstigen nationalen Behörden der Vereinigten Republik, die mit Ermittlungen und Strafverfolgung befasst sind.

3. Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit

Die PCCB und das NAOT arbeiten seit der Gründung der PCCB in verschiedenen Bereichen zusammen. Im Jahr 2008 wurde der Zusammenarbeit mit der Verabschiedung des Public Audit Act ein Rechtsrahmen verliehen. Gemäß Abschnitt 27 des Gesetzes sind Personen, die für die bzw. den CAG tätig sind, verpflichtet, der bzw. dem CAG Verdachtsfälle von Betrug oder ähnlichen Straftaten zu melden. Die bzw. der CAG ist verpflichtet, die Angelegenheit zu untersuchen, die von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemeldeten Vorfälle an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten sowie die Leiterin bzw. den Leiter der Staatsanwaltschaft (Director of Public Prosecutions; DPP) in Kenntnis zu setzen.

Die Ermittlungsbehörden sind verpflichtet, die Angelegenheit innerhalb von 60 Tagen zu untersuchen und ihre Ergebnisse der bzw. dem DPP zu melden, damit diese bzw. dieser über die Haltbarkeit einer etwaigen Strafverfolgung der Angelegenheit entscheiden kann. Ist eine Strafverfolgung rechtlich nicht haltbar, muss die bzw. der DPP die bzw. den CAG davon in Kenntnis setzen und alternative Abhilfemaßnahmen empfehlen. Die bzw. der CAG kann die empfohlenen Schritte zur Ergreifung und Durchsetzung alternativer Abhilfemaßnahmen gegen die überprüfte Stelle umsetzen.

Nach der Verabschiedung dieses Gesetzes gab es mehrere Konsultationen darüber, wie die beiden Organisationen am besten zusammenarbeiten können. Zu den ergriffenen Maßnahmen zählte der Abschluss einer Absichtserklärung zwischen dem NAOT und der PCCB am 18. Dezember 2017. Die Erklärung wurde am 17. Dezember 2020 überarbeitet und aktualisiert. Sie konzentriert sich nun auf die Verbesserung der Zusammenarbeit, insbesondere bei der Durchführung von Sonderprüfungen, dem Informationsaustausch und dem Ausbau von Sachkompetenzen unter Beamtinnen und Beamten. Im Anschluss daran entwickelten und genehmigten die Leiterinnen bzw. Leiter der Institutionen einen gemeinsamen Umsetzungsplan. Zudem setzten sie eine Arbeitsgruppe aus Verbindungsbeamtinnen und -beamten ein.

4. Bestehende Zusammenarbeit

Das NAOT und die PCCB ergänzen sich gegenseitig in ihrer Arbeit. Der gesellschaftliche Wert des NAOT als ORKB und sein Beitrag lassen sich leicht anhand erfolgreicher Ermittlungen, der Strafverfolgung von Fällen, die aus Prüfungserkenntnissen hervorgingen, und der Wiedereinziehung unsachgemäß verwendeter öffentlicher Mittel durch die dafür zuständigen Behörden – unter anderem durch die PCCB – belegen. Die PCCB stützt sich wiederum auf die Prüfberichte des NAOT als Warnsignale für korrupte Verhaltensweisen und benötigt in Fällen von Finanzveruntreuung sowie finanziellen Verlusten bestimmter Organisationen Gutachten von Sachverständigen.

Das NAOT meldet Verdachtsfälle von Fehlverhalten, auf die es bei Prüfungen oder nach Abschluss von Prüfungen – insbesondere forensischen und Sonderprüfungen – stößt, an die PCCB. Letztere ist verpflichtet, innerhalb von 60 Tagen oder zirka zwei Monaten Ermittlungen durchzuführen. Nach Abschluss der Ermittlungen wird die Leiterin bzw. der Leiter der Staatsanwaltschaft (DPP) von den Ergebnissen in Kenntnis gesetzt, um über geeignete rechtliche Schritte – darunter die Strafverfolgung von Verdächtigen – zu entscheiden. NAOT-Prüferinnen und -Prüfer treten in Gerichtsverfahren, die aus Prüfungserkenntnissen hervorgegangen sind, häufig als Sachverständige auf.

Die beiden Organisationen gehören zu den nationalen, regionalen und internationalen Koordinierungs- und Kooperationsinstitutionen, die sich mit Korruptionsprävention und -bekämpfung sowie der Stärkung der Rechenschaftspflicht befassen. Die Beamtinnen und Beamten dieser Organisationen halten regelmäßig Treffen der Fachteams sowie der Verbindungsbeamtinnen und -beamten ab, um wichtige Fragen mit Einfluss auf die Arbeitsbeziehungen zu erörtern und zu beraten, wie sie am besten zusammenarbeiten können, um ihre strategischen Ziele zu erreichen.

Beide Organisationen laden in der Regel Expertinnen und Experten aus den oben genannten Institutionen zu Initiativen zum Sachkompetenzausbau für ihre Beamtinnen und Beamten ein, insbesondere in Bereichen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und in denen sie über Fachwissen verfügen. Das NAOT gibt Informationen über durchgeführte Prüfungen (mit Ausnahme der von der PCCB angeforderten) weiter, wenn es Hinweise auf Korruption hat, die Gegenstand eingehender Ermittlungen sein könnten.

Die beiden Organisationen arbeiten derzeit an gemeinsamen Standardarbeitsabläufen (Standard Operating Procedures; SoPs), mit dem Ziel, bestehende Zusammenarbeitsweisen zu dokumentieren und so Konsistenz, Vorhersehbarkeit sowie Nachhaltigkeit zu gewährleisten. Die SoPs sollen Leitlinien dafür enthalten, wie Beamtinnen und Beamte im Feld konkret zusammenarbeiten können, damit die Organisationen das gewünschte Ziel unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Tätigkeiten erreichen können. Die SoPs sollen einen besonderen Schwerpunkt auf die Bereiche Erfüllung des Prüfungs- und Ermittlungsauftrags, Informationsaustausch sowie Sachkompetenzausbau legen und den bestehenden Rahmen ergänzen.

5. Wichtige Erkenntnisse für eine erfolgreiche Zusammenarbeit

Obwohl im bestehenden Zusammenarbeitsrahmen zwischen der ORKB und der Antikorruptionsbehörde in Tansania noch mehrere Bereiche ausbaufähig sind, lassen sich aus dem erzielten Fortschritt einige Erkenntnisse für eine ideale Zusammenarbeit zwischen ähnlichen Institutionen in anderen Ländern gewinnen. Die wichtigsten Erkenntnisse sind:

5.1 Eine erfolgreiche Zusammenarbeit erfordert einen starken und gut organisierten Zusammenarbeitsrahmen

Die Zusammenarbeit zwischen dem NAOT und der PCCB wird, wie oben dargelegt, durch ein robustes rechtliches und institutionelles Rahmenwerk erheblich gestärkt. Der Public Audit Act aus dem Jahr 2008 bietet eine solide rechtliche Grundlage für diese Partnerschaft, die durch die 2017 unterzeichnete und 2020 überarbeitete Absichtserklärung weiter gestärkt wird. Ein klar definiertes Rahmenwerk, wie Tansania es hat, gewährleistet, dass beide Organisationen ein klares Verständnis ihrer Rollen, Verantwortlichkeiten und der Zusammenarbeitsabläufe haben. Dies fördert einen systematischen und strukturierten Ansatz bei gemeinsamen Bemühungen.

5.2 Unterstützung seitens der Führungsebene und Schwerpunkt auf Zusammenarbeit

Die starke Unterstützung seitens der höchsten Führungsebenen – unter anderem der Präsidentin der Vereinigten Republik Tansania, Ihrer Exzellenz Samia Suluhu Hassan – war ein wichtiger Faktor, der zur Intensivierung der bestehenden Zusammenarbeit zwischen dem NAOT und der PCCB beigetragen hat. Dadurch, dass die Präsidentin die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen diesen Institutionen betont, wird ein klarer Ton von oben angegeben, der die Zusammenarbeit sowie die Bewältigung von Herausforderungen auf allen Ebenen fördert. Dieser von der Führungsebene getragene Auftrag versetzte die CEOs beider Organisationen in die Lage, der Zusammenarbeit Priorität einzuräumen und sicherzustellen, dass ihre jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die übergeordneten Ziele Korruptionsbekämpfung und Stärkung der Rechenschaftspflicht ausgerichtet sind. Dies sendet generell die klare Botschaft, dass die Zusammenarbeit zwischen ORKB und Antikorruptionsbehörden sowie die Erreichung ihrer gemeinsamen Ziele nicht nur politischen Willen erfordern, sondern auch tatsächliche Unterstützung der obersten Führungsebene, die bis zu den Beamtinnen und Beamten auf den niedrigeren Ebenen durchdringt.

5.3 Regelmäßige Feedback- und Arbeitssitzungen

Beamtinnen und Beamte der PCCB und des NAOT halten regelmäßig Feedback- und Arbeitssitzungen ab, die maßgeblich für die Aufrechterhaltung einer produktiven Partnerschaft zwischen den beiden Organisationen sind. Diese Sitzungen bieten beiden Einrichtungen eine Plattform, um Informationen auszutauschen, aktuelle Probleme zu erörtern und Strategien für wirksamere Ansätze zu entwerfen. Das iterative Feedbackverfahren ermöglicht es, Herausforderungen zu ermitteln sowie zu überwinden und sorgt somit dafür, dass die Zusammenarbeit dynamisch bleibt und auf neu aufkommende Bedürfnisse reagieren kann. Diese Treffen und Sitzungen erfordern zwar finanzielle Ressourcen, spielen jedoch eine wichtige Rolle bei der Stärkung der fachlichen Zusammenarbeit im Feld.

5.4 Einsatz von speziellen Verbindungsbeamtinnen und -beamten

Die Ernennung von speziellen Verbindungsbeamtinnen und -beamten erwies sich als entscheidender Faktor für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem NAOT und der PCCB. Diese Beamtinnen und Beamten fungieren als unerlässliche Sprachrohre für den Informationsaustausch und gewährleisten einen reibungslosen Kommunikationsfluss zwischen den beiden Organisationen. Ihre Rolle bei der Beschleunigung der Problemlösung sowie der Unterstützung der Koordination auf operativer Ebene war entscheidend für die Erzielung zeitnaher und wirksamer Ergebnisse. Die Ernennung dieser Beamtinnen und Beamten muss sorgfältig erfolgen, um sicherzustellen, dass sie über eine angemessene Seniorität verfügen, die Abläufe beider Organisationen gut kennen und Respekt im Kollegium genießen.

5.5 Bereitstellung finanzieller Mittel für den gemeinsamen Sachkompetenzausbau

Die Zuweisung finanzieller Mittel, insbesondere durch Initiativen wie das Programm zum Aufbau einer nachhaltigen Korruptionsbekämpfung in Tansania (Building Sustainable Anti-Corruption Tanzania; BSAAT), unterstützte die gemeinsamen Bemühungen des NAOT und der PCCB grundlegend. Die Mittel ermöglichten es den beiden Organisationen, in den Ausbau von Sachkompetenzen sowie regelmäßige Treffen zu investieren, die für die Vertiefung der Kompetenzen sowie Kenntnisse ihrer Beamtinnen und Beamten entscheidend sind. Daraus lässt sich eine wichtige Erkenntnis gewinnen: Eine erfolgreiche und effiziente Zusammenarbeit erfordert finanzielle Mittel, damit sich Beamtinnen und Beamte regelmäßig treffen, Wissen austauschen und sonstigen gemeinsamen Tätigkeiten nachgehen können. Diese finanzielle Unterstützung gewährleistet, dass die Zusammenarbeit nicht nur aufrecht bleibt, sondern auch kontinuierlich verbessert wird, wobei beide Organisationen von gemeinsamen Lern- und Entwicklungsmöglichkeiten profitieren.

6. Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Zusammenarbeit zwischen dem NAOT und der PCCB aufzeigt, wie wichtig ein gut organisiertes Rahmenwerk, eine starke Führung, regelmäßige Kommunikation, engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ausreichende finanzielle Unterstützung sind. Zusammen bilden diese Aspekte eine solide Grundlage für eine erfolgreiche Partnerschaft, die einen wesentlichen Beitrag zur Korruptionsbekämpfung und der Förderung von Rechenschaftspflicht in Tansania leistet.

Über den Autor

Frank Sina (PhD) promovierte an der Universität Maastricht, erwarb einen LL.M. an der Ohio Northern University in den USA und einen LL.M. sowie einen LL.B. an der Universität Dar es Salaam. Er ist leitender Jurist und leitend für die staatliche Prüfungsakademie Tansanias zuständig. Privat ist er unter franksina2002@gmail.com erreichbar.