Prüfungen der Rechnungsführung als Säulen demokratischer Rechenschaftspflicht: der Weg der Obersten Rechnungskontrollbehörde Nordmazedonien zu einer transparenten Staatsführung

von Maksim Acevski, MSc, Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Republik Nordmazedonien

In Zeiten, in denen zunehmend öffentliche Rechenschaftspflicht und Transparenz gefordert wird, fungieren Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) als Hüterinnen guter Staatsführung. In der Obersten Rechnungskontrollbehörde (State Audit Office; SAO) der Republik Nordmazedonien bleiben wir konsequent bei unserer Mission, durch Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die auf internationalen Normen und nationalen Prioritäten fußen, eine solide Verwaltung öffentlicher Mittel zu gewährleisten.

Aus dem jüngsten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 geht hervor, dass das SAO 88 Prüfungen durchgeführt hat – darunter die Prüfung des Rechnungsabschlusses, Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeits- sowie Informationstechnologieprüfungen (IT-Prüfungen) –, deren Erkenntnisse in 132 Prüfberichten dokumentiert wurden. Diese Prüfungen mündeten in 882 Prüfungsempfehlungen, die auf 1.240 Erkenntnissen und Problematiken aufbauten. Diese Zahlen spiegeln nicht nur unseren effizienten Betrieb wider, sondern unterstreichen auch unser Engagement für systemische Verbesserungen im gesamten öffentlichen Sektor.

Strategisch relevante Prüfungen der Rechnungsführung

Der Prüfungsauftrag des SAO wird mithilfe eines soliden strategischen Prüfplans und einer Entwicklungsstrategie (2023–2027) erfüllt. Diese stehen im Einklang mit den INTOSAI-Grundsätzen und dem nationalen Reformprogramm der öffentlichen Finanzverwaltung „Smart Public Finances” (dt. etwa „schlaue öffentliche Finanzverwaltung“). Wir wollen nicht nur die Ordnungsmäßigkeit der Finanzverwaltung beurteilen, sondern auch die Wirtschaftlichkeit öffentlicher Ausgaben sowie die Ergebnisse von Maßnahmen.

Ein Kernprinzip unserer Arbeit ist das Konzept des Mehrwerts. Im Jahr 2023 brachten unsere Prüfungen unbezahlte oder unterbezahlte Verpflichtungen gegenüber dem zentralen Haushalt in Höhe von über 5 Milliarden Denar ans Licht sowie 3,6 Milliarden Denar mit Einfluss auf die Gemeindefinanzen. Darüber hinaus wurden über 1 Milliarde Denar illegal verwendet und aufgrund unserer Erkenntnisse wurden Unregelmäßigkeiten im öffentlichen Beschaffungswesen in Höhe von 3,8 Milliarden Denar ermittelt. Diese Zahlen beleuchten nicht nur Ineffizienzen, sondern veranschaulichen auch das transformative Potenzial von Prüfungsmaßnahmen, wenn Institutionen auf diese reagieren.

Rechenschaftspflicht durch Kommunikation und Stakeholdereinbindung

Transparenz gehört zu den Grundwerten des SAO Nordmazedonien. Unsere neueste Kommunikationsstrategie (2024–2027) empfiehlt den proaktiven Austausch mit Stakeholdern – vom Parlament und der Justiz bis hin zur Zivilgesellschaft und den Medien. Derzeit erreichen wir über 2.400 Stakeholder über Briefings, Berichte und die digitalen Plattformen. Unsere Social-Media-Präsenz wuchs stetig: Seit der Einrichtung unseres Facebook-Kontos im November 2021 haben wir 2,5 Milliarden Besuche überschritten, über 9.000 regelmäßige Followerinnen und Follower gewonnen und im vergangenen Jahr einen Website-Verkehr von über 220.000 Website-Besuchen verzeichnet.

Wir fördern das Verständnis der Öffentlichkeit für die Prüfungserkenntnisse aktiv durch Infografiken, Zusammenfassungen, Pressemitteilungen sowie Videomaterialien und stellen so sicher, dass auch die Bürgerinnen und Bürger – nicht nur Institutionen – informiert am Prüfungsökosystem teilhaben. Aus unserer Zufriedenheitsbefragung geht hervor, dass 93 % der Stakeholder unsere Arbeit als unparteiisch, professionell und transparent bewerten.

Zusammenarbeit mit dem Parlament und den Justizeinrichtungen

Enge institutionelle Zusammenarbeit ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung. Im Jahr 2024 stärkten wir unsere Zusammenarbeit mit dem Parlament der Republik Nordmazedonien durch regelmäßige Berichterstattung und die Teilnahme an Ausschusssitzungen. Der Finanz- und Haushaltsausschuss weitete seine Durchsicht einzelner Prüfberichte aus – eine Praxis, die nun durch unsere Kooperationsvereinbarung institutionalisiert ist.

Wir intensivierten ebenfalls unsere Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Im Jahr 2024 führten wir gemeinsame Leitfäden für die Berichterstattung über Prüfungserkenntnisse mit strafrechtlich relevanten Elementen ein und hielten eine Reihe gemeinsamer Workshops mit Staatsanwältinnen und -anwälten ab, um Prüfungs- und Ermittlungsverfahren zu harmonisieren. Die Initiative führte bereits zu einer Verbesserung des Kommunikationsflusses sowie zu einer Beschleunigung der rechtlichen Reaktionen auf kritische Erkenntnisse.

Internationale Zusammenarbeit und gemeinsames Lernen

Das SAO ist aktiver Teil der INTOSAI- und EUROSAI-Gemeinschaften. Es verfügt über 43 Kooperationsvereinbarungen mit Obersten Rechnungskontrollbehörden sowie Einrichtungen aus dem internationalen Bereich, aus Fachsektoren, dem Bildungs- und staatlichen Sektor, die Partnerschaften stärken und den Austausch von Wissen sowie bewährten Verfahren fördern.

Im Jahr 2024 führten wir zehn Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Zusammenarbeit mit ORKB und internationalen Organisationen durch. Diese Projekte umfassten strategische Themen wie die Geschlechtergleichstellung, die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals; SDGs) und digitale öffentliche Dienste.

Unsere führende Rolle bei der Koordinierung einer kooperativen Prüfung zu SDG 5 – Geschlechtergleichstellung – gipfelte in einer offiziellen Präsentation anlässlich der 68. Kommission für die Rechtsstellung der Frau im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York. Durch solche gemeinsamen Projekte heben wir nicht nur unsere eigenen Standards an, sondern tragen auch zu gemeinsamen internationalen Zielen im Bereich der Rechenschaftspflicht bei.

Kompetenzausbau und Integritätsförderung

Keine Rechnungskontrollbehörde kann ohne Investitionen in ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgreich sein. Unsere Personalstrategie (2024–2027) legt Schwerpunkte auf kontinuierliches Lernen, ethische Integrität und digitale Kompetenz, im Einklang mit dem Jahresplan für die kontinuierliche berufliche Weiterbildung. Im Jahr 2023 erhielten 101 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SAO eine Zertifizierung. 17 wurden als Trainerinnen bzw. Trainer im Bereich Korruptionsrisikomanagement zertifiziert – mehr als in jeder anderen Institution im Land.

Aus der von Transparency International im Jahr 2024 durchgeführten Bewertung des nationalen Integritätssystems ging das SAO mit einer Gesamtpunktzahl von 87,6 Punkten, darunter 92 in der Kategorie Führung und 87,5 in der Kategorie Korruptionsbekämpfung, als beste Institution hervor, was auf sein hohes Maß an Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität zurückzuführen ist.

Auch im Bericht zur Überwachung der Umsetzung des Integritätssystems aus dem Jahr 2024, der von der staatlichen Kommission zur Korruptionsprävention veröffentlicht wurde, landete das SAO an der Spitze der Institutionen. Unter 160 bewerteten Institutionen aus Zentralverwaltung und Justiz sicherte sich das SAO mit einer Umsetzungsquote des Integritätssystems von 92,3 % den ersten Platz.

Wir sind außerdem nach ISO 9001 zertifiziert und bereiten uns aktiv auf die Zertifizierung nach ISO 37001 (Korruptionsbekämpfung) sowie ISO/IEC 27001 (Informationssicherheit) vor und stärken somit unser Engagement für Qualität und Ethik.

Ausblick: Unabhängigkeit und Reformen

Die Gewährleistung der vollständigen verfassungsmäßigen und operativen Unabhängigkeit des SAO zählt zu unseren Prioritäten im Jahr 2025 und darüber hinaus. Die Verabschiedung eines neuen Finanzkontrollgesetzes, das EU-Normen und den INTOSAI-Grundsätzen entspricht, bleibt weiterhin eine legislative Priorität. Institutionelle Unabhängigkeit ist nicht nur ein rechtliches Ideal – sie ist eine praktische Notwendigkeit für eine glaubwürdige und ungehinderte Prüfungsaufsicht.

Die sich verändernde Landschaft der öffentlichen Finanzen bietet ORKB weltweit sowohl Herausforderungen als auch Chancen. Der digitale Wandel, Rechenschaftspflicht im Umweltbereich sowie Prüfungen im Bereich Krisenbewältigung erfordern neue Methoden und Kompetenzen. Das SAO passt sich diesen Realitäten durch kontinuierliches Lernen und den Einsatz von Innovationen in Prüfungsverfahren an.

Auch für die Zukunft bekräftigen wir unsere Überzeugung, dass Prüfungen der Rechnungsführung mehr sind als nur die Beurteilung, ob Vorschriften eingehalten wurden. Sie sind Instrumente für demokratische Rechenschaftspflicht, bessere Maßnahmengestaltung und die Wiederherstellung des öffentlichen Vertrauens. Durch das Aufzeigen von Schwachstellen, die Beratung bei Reformen sowie die Förderung des institutionellen Lernens können und müssen ORKB den Weg zu einer transparenteren und widerstandsfähigeren Staatsführung weisen.

Lassen Sie uns weiterhin zusammenarbeiten, innovativ sein und mit gutem Beispiel vorangehen – getreu den Werten, welche die globale INTOSAI-Gemeinschaft vereinen.