Japans Board of Audit legt Jahresprüfungsbericht für das Finanzjahr 2019 vor

Herr Morita Yuji, Präsident des japanischen Rechnungshofs (“der Rechnungshof”), legte Premierminister Suga Yoshihide am 10. November 2020 den jährlichen Prüfungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 vor.

Der Bericht, der die Ergebnisse der vom Board in den Jahren 2019-2020 durchgeführten Prüfungen enthält, umfasst die Endabrechnungen der jährlichen Ausgaben und Einnahmen staatlicher und regierungsnaher Institutionen für das Geschäftsjahr 2019. Das Kabinett legte den Bericht dann dem Parlament (Japans Zweikammer-Legislative) zusammen mit den endgültigen Abrechnungen der staatlichen Ausgaben und Einnahmen vor. Der Bericht enthält 248 Prüfungsfälle, die zu “unzulässigen Beträgen” in Höhe von fast 270 Mio. USD führten*.

Der Ausschuss hat kontinuierlich agile und flexible Prüfungen durchgeführt und auf Probleme rechtzeitig und angemessen reagiert. Im Bericht für das Geschäftsjahr 2019 hat der Verwaltungsrat verschiedene Punkte zur Kenntnis genommen, unter anderem:

• Gewährleistung der Sicherheit und des Wohlergehens der Bürger;
• Soziale Sicherheit;
• Auswirkungen der Projektmaßnahmen;
• Ordnungsgemäße und faire Systeme und Projektabläufe;
• Ordnungsgemäßer Haushaltsvollzug und angemessene Verwaltung der öffentlichen Finanzen;
• Umwelt und Energie; und
• Informationstechnologie.

Der Ausschuss kann dem Landtag und dem Kabinett jederzeit im Laufe des Jahres (auch vor dem jährlichen Prüfungsbericht) über Angelegenheiten Bericht erstatten, zu denen er (1) Stellung genommen hat, (2) Maßnahmen gefordert hat oder (3) eine Berichterstattung für besonders notwendig erachtet hat. Im Zeitraum 2019-2020 gab es drei Fälle, die in diese Kategorien fielen. Ebenso kann der Ausschuss eine Prüfung bestimmter Angelegenheiten durchführen, die der Landtag gemäß dem Landtagsgesetz verlangt, und über die Ergebnisse berichten. Der Ausschuss meldete dem Landtag für 2019-2020 zwei solcher Fälle.

*Die Definition von “unangemessenen Beträgen” finden Sie unter https://www.jbaudit.go.jp/english/. Weitere Informationen erhalten Sie vom Vorstand per E-Mail: liaison@jbaudit.go.jp oder im Internet: https://www.jbaudit.go.jp/english/.

Foto: Der Präsident des Board of Audit, Herr Morita Yuji (links), und der japanische Premierminister, Herr Suga Yoshihide. Quelle: Offizielle Website des Premierministers von Japan und seines Kabinetts