Tag: Q1 2025

Der Weltgipfel zum Beitrag von ORKB-Prüfungen zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit, der am 18. und 19. November 2024 in Tiflis, Georgien, stattfand, war ein wichtiger Meilenstein für die gemeinsamen Maßnahmen Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) aus aller Welt im Hinblick auf aktuelle und neu aufkommende Nachhaltigkeits- und Digitalisierungstrends. Anlässlich des von der ORKB Georgien zusammen mit der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) ausgerichteten Gipfels wurden verschiedene Führungspersönlichkeiten, unter anderem aus ORKB, internationalen Organisationen und der Wissenschaft, sowie andere wichtige Stakeholder willkommen geheißen.

Die Blockchain-Technologie hat ihren Ursprung im Jahr 2008, als ein Autor mit dem Pseudonym Satoshi Nakamoto ein Dokument mit dem Titel „Bitcoin: A Peer-To-Peer Electronic Cash System“ (dt. etwa „Bitcoin: ein elektronisches Peer-to-Peer-Bezahlsystem“) veröffentlichte. In der Publikation wurde eine innovative Kombination aus rechnergestützten Konzepten vorgestellt: Rechnernetze aus gleichberechtigten Computern (P2P), Kryptografie, digitale Signatur, Hash-Funktionen und ein neuer Konsensalgorithmus für dezentrale Netzwerke.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wollen eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Für ORKB, die unter herausfordernden Umständen tätig sind, liegt die Erreichung dieses hochgesteckten Ziels nicht immer auf der Hand. Im Jahr 2018 warteten die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), die afrikanische Organisation der englischsprachigen Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI-E) und die afrikanische Organisation französischsprachiger Oberster Rechnungskontrollbehörden (CREFIAF) mit einem bahnbrechenden Modell zur Unterstützung von unter herausfordernden Umständen tätigen ORKB auf.

Für Evaluierungen und Wirtschaftlichkeitsprüfungen wird ein fundiertes Auswahlverfahren benötigt, um ihren Erfolg zu gewährleisten. Durch eine gründliche und systematische Betrachtung potenzieller Wirtschaftlichkeitsprüfungsthemen können jene Themen ermittelt werden, welche die größten Risiken bzw. das größte Verbesserungspotenzial aufweisen. Darüber hinaus vereinfacht es dieser Ansatz, den optimalen Zeitpunkt festzulegen, um die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der jeweiligen staatlichen Maßnahmen einfließen zu lassen. Folglich führt eine wohlüberlegte Auswahl von Evaluierungsthemen mit größerer Wahrscheinlichkeit zu positiven Effekten auf bestehende staatliche Maßnahmen.

Der Klimawandel ist eines der größten globalen Probleme der heutigen Zeit. Treibhausgasemissionen, schmelzende Gletscher, Waldbrände, Entwaldung und die Fehlverteilung von Wasserressourcen wirken sich negativ auf die Umwelt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen aus.

Im Kampf gegen den Klimawandel muss Ungarn eine Reihe gemeinsamer grundsatzbasierter Ziele entwickeln und einen kohärenten Rahmen für Maßnahmen, Kontrolle und Rückkopplung schaffen, um die nationalen und internationalen Ziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Dies geht aus der im Jahr 2024 abgeschlossenen Analyse der ORKB Ungarn hervor, im Rahmen derer die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und der strategische Rahmen Ungarns angesichts der sich dynamisch verändernden Vorgaben der Europäischen Union (EU) geprüft wurden.

Die klimabezogenen Prüfungen der ORKB Australien (Australian National Audit Office; ANAO) erfolgen in der Regel gemäß dem Mandat des Auditor General für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen des ANAO bestehen aus Prüfungen von Programmen und Einrichtungen des australischen Staates, wobei der Schwerpunkt auf der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Wirksamkeit, Ethik sowie der Einhaltung von Gesetzen und politischen Vorgaben liegt. In den Jahren 2023 und 2024 legte das ANAO dem australischen Parlament 45 Wirtschaftlichkeitsprüfungen vor. Sechs davon waren in den Bereichen Klimawandel, Energie, Umwelt und Landwirtschaft angesiedelt.

Der Oberste Rechnungshof der Republik Polen prüfte die Umsetzung eines strategischen Pilotprojekts, der Forest Carbon Farms (dt. etwa „Waldkohlenstoffbetriebe“), um dessen Leistung zu überprüfen und festzustellen, ob die Mittel während der Umsetzung durch die Generaldirektion Staatsforste effizient eingesetzt wurden. Bei der Prüfung wurde auch untersucht, ob die besten Ergebnisse erzielt werden konnten und ob die Forstgebiete ihre Aktivitäten im Rahmen des Projekts korrekt und zuverlässig geplant sowie durchgeführt haben. 

Die ORKB Korea (Board of Audit and Inspection; BAI) prüfte die Koreanische Staatsbahn (KORAIL), um sie auf mögliche Gleisverwerfungen vorzubereiten, die durch starke Hitzewellen – das Markenzeichen globaler Erwärmung – verursacht werden können. Es erschien uns sinnvoll, die bei dieser Prüfung angewandten Prüfungsmethoden mit den INTOSAI-Mitgliedern und der Gemeinschaft der staatlichen Finanzkontrolle zu teilen, insbesondere da die Methoden die wissenschaftliche Analyse der Korrelation zwischen Luft- und Bahntemperaturen sowie die Simulation zukünftiger Temperaturszenarien beinhalteten.

Der Klimawandel hat bereits schwerwiegende Folgen für Entwicklungsländer. Mit dem im Jahr 2015 verabschiedeten Übereinkommen von Paris verpflichteten sich Norwegen und andere Industriestaaten dazu, Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern zu unterstützen.

Laut dem Zwischenstattlichen Ausschuss für Klimaänderungen (Weltklimarat) führt der Klimawandel in allen Regionen der Welt zur Zunahme sowie Intensivierung von Wetterextremereignissen wie Hitzewellen, Starkregen und Dürren.(1) Diese Wetterextremereignisse führten zu Naturkatastrophen, die Leben forderten, Menschen vertrieben, Wirtschaften zerstörten und zur Anhäufung von Schäden in Milliardenhöhe führten.(2)

Die globale Klimakrise stellt eine erhebliche Bedrohung dar, unter anderem durch Wasserknappheit, Wetterextremereignisse und ihre Auswirkungen auf Landwirtschaft, Ernährungssicherheit sowie menschliche Gesundheit. Die geografische Lage Israels in einem sogenannten „Hot Spot“ verstärkt diese Risiken noch. Verschiedene staatliche Stellen wie die Ministerien für Finanzen, Umweltschutz, Energie, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung, die israelischen Streitkräfte und die Planungsabteilung des Innenministeriums haben unterschiedliche Zuständigkeiten im Kampf gegen den Klimawandel.

Laut dem Bericht „State of the Climate in Asia“ (2023) (dt. etwa „Lage des Klimas in Asien“) stieg die Durchschnittstemperatur in den asiatischen Ländern im Jahr 2023 um 0,91 Grad Celsius im Vergleich zum Zeitraum 1991–2020. Dies zieht einen Anstieg der Meeresoberflächentemperatur nach sich, wodurch tropische Wirbelstürme und Starkregen, der wiederum zu Überschwemmungen und Erdrutschen führt, noch heftiger werden. Zwischen 1990 und 2021 war Indonesien mit insgesamt 300 Naturkatastrophen konfrontiert, darunter 200 Überschwemmungen. Diese Katastrophen fügten rund 11 Millionen Menschen Schaden zu. Abbildung 1 zeigt, dass alle Naturkatastrophen in Indonesien vom Klimawandel verursacht wurden.

Zypern hat bereits seit Jahren mit Wasserknappheit zu kämpfen. Da es keine oberflächlichen Wassersysteme (z. B. Seen und Flüsse) gibt, wurde Grundwasser in der Vergangenheit übernutzt. Die übermäßige Nutzung unterirdischer Wasserkörper in Verbindung mit dem durch den Klimawandel bedingten Niederschlagsrückgang führte dazu, dass sich die meisten Grundwasserleiter Zyperns in einem schlechten Zustand befinden. Um den Bedarf an ausreichenden Wasserreserven zu decken, hat die Regierung in der Vergangenheit Staudämme gebaut, um Regenwasser aufzufangen, das sonst ins Meer fließen würde, und Infrastruktur errichtet, um Wasser in regenärmere Gebiete zu leiten, wobei das Southern Conveyor Project das bedeutendste darstellt. Jedoch hat der oben erwähnte Niederschlagsrückgang negative Auswirkungen auf die Qualität des in den Dämmen aufgefangenen Wassers.

Aus dem Bericht über die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) aus dem Jahr 2024 geht hervor, dass nur 17 % der SDG-Unterziele wie geplant erreicht werden können. Die COVID-19-Pandemie, globale Konflikte und der Klimawandel haben die Umsetzungsfortschritte der SDGs zutiefst und in erheblichem Maße beeinträchtigt. Andere technische Faktoren in Bezug auf die Verankerung der SDGs in der jeweiligen Landespolitik haben die Situation noch weiter verschärft. Während die Beteiligung von ORKB einen essenziellen Faktor darstellte, um die SDG-Umsetzung auf Länderebene voranzutreiben, werfen Kontrollen und Bewertungen der globalen SDG-Umsetzung die Frage nach der Wirksamkeit der Steuerungsmechanismen der Vereinten Nationen (VN) für die SDG-Umsetzung auf globaler Ebene auf. Mit dem vorgeschlagenen Steuerungs- und Rechenschaftspflichtmodell für die SDG-Umsetzung auf globaler Ebene würde die ORKB-Gemeinschaft einen Schritt nach vorne machen, um Gewissheit zu geben und die Leistung der VN bei der Steuerung der globalen SDG-Umsetzung umfassend zu beurteilen.

Die französische Verfassung betraut die ORKB Frankreich (auf Französisch „Cour des Comptes“) mit der Aufgabe, die Öffentlichkeit mit ihren öffentlichen Berichten zu informieren. Der öffentliche Jahresbericht stellt dabei ein wichtiges Instrument dar. Im Gesetz heißt es, er befasst sich mit „einer wichtigen Frage der öffentlichen Ordnung, auf die der Cour des Comptes die Aufmerksamkeit der Behörden lenken und über die er Bürgerinnen und Bürger informieren möchte“. In ihrem öffentlichen Jahresbericht für das Jahr 2024 befasste sich die ORKB Frankreich mit dem Thema staatliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.