Q3 2024

Als Leiter der ORKB Thailand habe ich die ausschlaggebende Rolle, die Kontrollprüfungen für die Sicherstellung der Integrität und Wirksamkeit der staatlichen Haushaltsführung spielen, aus erster Hand erlebt. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Thailand (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) verschreibt sich strengen Kontrollprüfungsverfahren, die unserem Mandat gemäß Gesetz über die Finanzkontrolle B.E. 2561 (2018) gerecht werden.

Viele Prüfer verfügen über beträchtliche Erfahrung bei der Durchführung der einzelnen Prüfungsphasen. Dennoch verlieren dieselben Prüfer oft den Schwung, wenn es darum geht, von einer Phase zur nächsten zu wechseln.
Ein Grund dafür ist, dass die Prüfer die Details richtig erfassen müssen, um überzeugende Feststellungen und Schlussfolgerungen zu erhalten. Allerdings kann genau diese Konzentration auf die Details einen Prüfer daran hindern, zu berücksichtigen, wie sich die Entscheidungen in einer Phase auf die nächste Phase der Prüfung auswirken.
Daher sollten Prüfer nicht nur die technischen Fähigkeiten entwickeln, die für die Durchführung der einzelnen Prüfungsphasen erforderlich sind, sondern auch die Fähigkeit, vorausschauend zu denken, damit eine Prüfung reibungslos von einer Phase zur nächsten übergehen kann.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind verpflichtet, mit ihrer Arbeit positive Veränderungen in den Leben der Menschen voranzutreiben. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Finanzkontrolle eines der wichtigsten Instrumente, die ORKB bei der Erhöhung der öffentlichen Wertschöpfung zur Verfügung stehen. Mit Prüfungen kann eine ORKB beurteilen, ob Verfahren im Einklang mit etablierten Normen abgewickelt werden, Leistungsverbesserungen ermitteln (mithilfe der üblichen Prinzipien der Wirksamkeit, Effizienz und Wirtschaftlichkeit) oder Schlussfolgerungen in Bezug auf die Finanzinformationen einer Stelle ziehen.

Von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) durchgeführte Prüfungen stellen wertvolle Instrumente dar, die zur Ermittlung von Risiken, Ineffizienzen und Verbesserungsmöglichkeiten für eine breite Palette staatlicher Programme beitragen. Diese Prüfungen schließen die Lücke zwischen Strategie und Praxis, indem sie den geprüften Stellen zeitgerecht Prüfungsergebnisse sowie konstruktives Feedback liefern. Zu diesem konstruktiven Feedback gehören Empfehlungen zur Leistungssteigerung und Empfehlungsumsetzung, um sicherzustellen, dass Strategien bzw. Normen eingehalten werden. Die Schließung des Prüfungskreislaufs ist ein wesentlicher letzter Schritt im Prüfungsverfahren. 

In Peru gibt es drei Hauptkontrollleistungen im staatlichen Bereich: vorgelagerte, simultane und nachgelagerte Kontrollen.

Aus den Tätigkeiten der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika (vom Englischen „Government Accountability Office“ kurz GAO) gehen regelmäßig Empfehlungen für die Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit staatlicher Programme hervor, die zu messbaren Einsparungen und Verbesserungen führen. Seit dem Finanzjahr (FJ) 2002 führten die Tätigkeiten des GAO zu einem finanziellen Nutzen in Höhe von 1,38 Bio. USD und zu über 28.000 Programm- und operativen Nutzen, die zur Änderung von Gesetzen, zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und anderer Leistungen sowie zur Förderung einer besseren Verwaltung im gesamten Staatsapparat beitrugen. Im FJ 2023 allein brachten die Tätigkeiten des GAO einen finanziellen Nutzen in Höhe von 70,4 Mrd. USD ein. Das entspricht einem Ertrag von ca. 84 USD für jeden in das GAO investierten Dollar. Das GAO zeigte auch 1.220 andere Nutzen auf, die nicht monetär gemessen werden können, jedoch zu Programm- und operativen Nutzen im gesamten Staatsapparat führten. Zu den jüngsten Errungenschaften zählen zum Beispiel:

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO Malta) hat den Auftrag, zur Förderung von Rechenschaftspflicht, Korrektheit und bewährten Verfahren in den Tätigkeiten der Regierung beizutragen. Dieser Auftrag wird durch eine beträchtliche Anzahl an Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit, der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeits- oder investigativen Prüfungen in verschiedensten Ministerien, Abteilungen und staatlichen Stellen kontinuierlich erfüllt.

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Brasilien, bekannt als Tribunal de Contas da União (TCU), hat die Aufgabe, die Buch- und Haushaltsführung, Finanz- und Vermögensverwaltung sowie das operative Management der Bundesstellen zu überwachen, um für Rechtmäßigkeit, Legitimität und Wirtschaftlichkeit zu sorgen. Die Bundesverfassung aus dem Jahr 1988 befähigt den TCU, die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen, indem er bei der Feststellung von Unrechtmäßigkeit Fristen für notwendige Korrekturmaßnahmen setzt.

In diesem Zeitalter, das von rasanten Entwicklungen in den Bereichen der Technologie und wachsenden administrativen Herausforderungen geprägt ist, wird es immer notwendiger, die Prüfsysteme zu modernisieren, um die Transparenz und Effizienz der öffentlichen Ressourcenverwaltung zu steigern. Jahrzehntelang verließ sich das Königreich Saudi-Arabien auf eine im Jahr 1983 verabschiedete Regelung für staatliche Lager, die damals den Normen und Anforderungen entsprechend angemessen und wirksam war. Diese Regelung, die unter der Aufsicht des Finanzministeriums umgesetzt wurde, bot eine solide Grundlage für die effiziente und wirksame Ressourcenverwaltung. In diesem Zusammenhang spielte die Oberste Rechnungskontrollbehörde des Königreichs (vom Englischen „General Court of Audit“ kurz GCA) durch die aktive Teilnahme an der Umstrukturierung und Weiterentwicklung der Regelungen für staatliche Lager eine Vorreiterrolle für den digitalen Wandel und die Systemmodernisierung. Die aktuellste dieser Regelungen wurde im Jahr 2020 erlassen und trat im Anschluss an Rücksprache mit den staatlichen Behörden, insbesondere dem Finanzministerium einerseits und höheren Instanzen andererseits, in Kraft. Im Rahmen dessen wurden fortschrittliche automatisierte Systeme eingeführt, staatliche Verfahren verbessert und eine Verwaltungsführung im Einklang mit bewährten Verfahren angeregt. Dies trug wesentlich zur Verbesserung staatlicher Tätigkeiten und Leistungen bei.

Kein Land kann seine Entwicklungsziele erreichen, ohne öffentliche Gelder effizient und wirksam einzusetzen. Staatliche Prüferinnen und Prüfer, angeführt von den nationalen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), spielen eine entscheidende Rolle für die Überwachung dieses Mitteleinsatzes. ORKB sind die obersten Regulierungsbehörden für die staatlichen Finanzen eines Landes und sind – oft verfassungsmäßig – beauftragt, zu überprüfen, ob Regierungen öffentliche Gelder ordnungsgemäß handhaben. ORKB führen Prüfungen der Rechnungsführung durch, bei denen die Rechtmäßigkeit von Finanztransaktionen untersucht wird, und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, um zu beurteilen, ob öffentliche Mittel effizient und wirksam eingesetzt wurden. Die von ORKB veröffentlichten Prüfberichte enthalten Empfehlungen für die Verbesserung der Haushaltsführung.

Im Jahr 2023 veröffentlichte der Bundesrechnungshof (vom Portugiesischen kurz „TCU“), die ORKB Brasiliens, 137 Urteile mit Entscheidungen für seine Gebietskörperschaften. Aus diesen Urteilen gingen 1.110 zu kontrollierende Punkte, unter anderem Beschlüsse und Empfehlungen, hervor. Die Kontrolle der Umsetzung und der Wirkung dieser Entscheidungen ist ein Verfahren, das genauso wichtig ist wie die Prüfungen selbst und erhebliche Anstrengungen seitens der ORKB-Ressourcen erfordert.

Im Gesetz über die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) heißt es, dass die ORKB Lettland berechtigt ist, Empfehlungen zur Behebung von bei der Prüfung festgestellten Mängeln abzugeben sowie eine Frist, bis zu der die geprüfte Stelle die Beseitigung der Mängel schriftlich bekanntgeben muss, festzusetzen. Im Jahr 2023 feierte die ORKB Lettland ihr 100-jähriges Bestehen. Im Laufe der Zeit verfeinerte sie ihren Ansatz für die Erstellung von Empfehlungen und die Förderung von deren Umsetzung durch die geprüften Stellen.

In der dynamischen Landschaft der öffentlichen Verwaltung ist das Streben nach mehr Rechenschaftspflicht, Effizienz und Transparenz ein endloses Unterfangen. Traditionelle Metriken und Aufsichtsmechanismen sind zwar grundlegend, werden der Erfassung des kontinuierlichen Fortschritts bei der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen jedoch oft nicht gerecht.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Georgien (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) hat sich als Vorbild für Innovation und Rechenschaftspflicht erwiesen. Als solches treibt es die wirksame Kontrolle der Haushaltsführung voran. Um sein Mandat, die systematischen Mängel der öffentlichen Verwaltung zu ermitteln und zu beseitigen, zu erfüllen, setzte das SAO innovative Technologie ein und rief die transformative Initiative namens Audit Recommendation Implementation System (dt. etwa „System zur Umsetzung von Prüfungsempfehlungen“), kurz ARIS, ins Leben. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen von ARIS – der bahnbrechenden Plattform, die das Verfahren zur Nachkontrolle von Prüfungsempfehlungen in Georgien erheblich verändert hat – betrachtet.

In den letzten Jahren hat die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Saudi-Arabien, der General Court of Audit (GCA), Maßnahmen ergriffen, um seinen Rahmen zu stärken, mit dem Ziel, seine Aufsichtskapazität zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf Objektivität, Effizienz und Professionalität lag. Der GCA nimmt eine proaktive Haltung ein und ist bestrebt, sich an die rasche Weiterentwicklung bei Prüfungen der Rechnungsführung und der Leistungsaufsicht anzupassen. Er setzt moderne Technologien und Methoden erfolgreich ein, um Prüfungen mit höherer Wirksamkeit sowie Qualität durchzuführen und die Anpassung an zeitgemäße Normen sowie Praktiken zu gewährleisten. Zum anderen erfuhren die Behörden und Ministerien im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien in den letzten Jahren ebenfalls einen erheblichen Wandel. Die Bemühungen des GCA stehen im Einklang mit den ehrgeizigen Zielen der Vision 2030 des Königreichs Saudi-Arabien, die darauf abzielt, die Wirtschaft zu diversifizieren, die Effizienz des öffentlichen Sektors zu steigern und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs) beinhalten Integritäts- und Ethiknormen sowie diesbezügliche Leitfäden für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB). INTOSAI-P 1 zur Deklaration von Lima gibt an, dass Mitglieder sowie Prüferinnen und Prüfer einer ORKB über die erforderlichen Qualifikationen sowie die nötige moralische Integrität verfügen müssen, um ihren Pflichten nachkommen zu können. Laut ISSAI 100 zu den allgemeinen Grundsätzen der staatlichen Finanzkontrolle müssen ORKB Verfahren für die Organisationsethik sowie Qualitätskontrolle ausarbeiten und aufrechterhalten, um sicherzustellen, dass die Oberste Rechnungskontrollbehörde sowie ihre Prüferinnen und Prüfer Normen sowie ethische und gesetzliche Bestimmungen einhalten. Zudem betont ISSAI 130 zum Pflichten- und Verhaltenskodex, dass ORKB ein Ethikkontrollsystem, das konkrete Strategien, Richtlinien und Verfahren beinhaltet, einführen müssen. Praktische Elemente – zum Beispiel regelmäßige Ethikschulungen, klare Ethikleitfäden sowie ein Meldesystem für ethische Verstöße – sind ausschlaggebend, um ethisches Verhalten anzuleiten, zu managen und zu kontrollieren. So wird die Einführung des Ethikkontrollsystems zu einem greifbaren und wirksamen Prozess.

Am 11. Juli absolvierten 16 internationale Fachleute aus Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) das International Auditor Fellowship Program (IAFP) des U.S. Government Accountability Office (GAO).
Die 2024 Stipendiaten vertreten die Länder Albanien, Argentinien, Brasilien, Georgien, Indien, Kosovo, Madagaskar, Malawi, Nepal, Ruanda, Sierra Leone, Südafrika, Sri Lanka, Tansania, Uganda und die Ukraine.

Institutionen, die damit beginnen, Maßnahmen zu Themen wie Geschlechtergleichstellung, Diversität und Inklusion sowie Mobbingprävention zu erarbeiten, wissen, dass es normal ist, dass in der Belegschaft Widerstand, Unbehagen und Fragen auftreten. Das ist normal und legitim – wie in jedem Organisationsprozess, bei dem Innovation oder Veränderung im Spiel sind.

Die Anwendung von Algorithmen und Technologien mit künstlicher Intelligenz (KI) in der Staatsverwaltung bietet viele Chancen für die Verbesserung staatlicher Prozesse, der Erbringung staatlicher Leistungen, der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sowie zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen. Folglich werden derartige Technologien zu einem immer wichtigeren Bestandteil der staatlichen Funktionsweise. Jedoch gehen mit der Einführung von KI auch Risiken einher, wenn sie nicht verantwortungsvoll eingesetzt wird. So haben KI-Anwendungen möglicherweise Vorurteile, die diskriminierende Folgen haben können, oder personenbezogene Daten werden womöglich nicht hinreichend geschützt. Fehlende Transparenz bei der Verwendung der Technologie könnte Herausforderungen in Bezug auf ihre Kontrolle nach sich ziehen.