Q2 2025

Die Bewertung der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur ist wesentlich für die Minderung von Risiken, die Verbesserung der Leistungserbringung sowie die Gewährleistung eines langfristigen Nutzens für Bürgerinnen und Bürger. Rigorose Prüfungen ermöglichen es uns, verbesserungswürdige Bereiche zu identifizieren, Regierungsführung zu stärken, Rechenschaftspflicht zu fördern und Ressourcennutzung zu optimieren. Angesichts des Drucks der Verstädterung, des Klimawandels und des technologischen Fortschritts müssen Infrastrukturplanung und -management vorausschauend sowie inklusiv sein und sich an die stetig neuen Herausforderungen anpassen können.

Abfall, der oft als Nebenprodukt der Industrialisierung und Verstädterung betrachtet wird, ist zu einem der dringlichsten globalen Probleme geworden, da weltweit jährlich mehr als zwei Milliarden Tonnen Siedlungsabfälle anfallen. Diese Zahl wird aufgrund der zunehmenden menschlichen Aktivität weiter anwachsen, und zwar auch im Verlauf des gesamten Lebenszyklus von Nicht-Siedlungsabfällen – darunter fallen Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Bauwesen, der Industrie und dem Gesundheitswesen.

In China gilt Wassersicherheit als wesentlicher Infrastrukturaspekt, wobei der Schwerpunkt auf der Optimierung des Wasserversorgungssystems sowie der Verbesserung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes liegt. Um den Bau eines staatlichen Wassernetzes zu beschleunigen und ein modernes, qualitativ hochwertiges Wasserinfrastrukturnetz zu errichten sowie Probleme in Bezug auf Wasserressourcen, Gewässerökologie, die aquatische Umwelt und wasserbezogene Naturkatastrophen umfassend anzupacken, veröffentlichte die chinesische Regierung im Jahr 2022 das „Nationale Planungskonzept für den Bau des Wassernetzes“ (im Folgenden als „Wassernetzplan“ bezeichnet). Im Jahr 2023 führte die Oberste Rechnungskontrollbehörde China eine Sonderprüfung zum Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte durch, mit dem Ziel, einen Beitrag zu dem Bau eines sicheren und widerstandsfähigen modernen Wassernetzes zu leisten. Die Prüfung konzentrierte sich darauf, typische Probleme beim Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte aufzudecken und die systemischen Hindernisse, mechanischen Mängel sowie institutionellen Schlupflöcher, die diesen Problemen zugrunde liegen, zu ermitteln. Dieser Beitrag befasst sich – anhand der Planung und des Baus des staatlichen Wassernetzes – mit Schlüsselbereichen, auf die sich Prüfungen konzentrieren sollten. Zudem werden Erfahrungen und Prüfungsmethoden erörtert sowie typische Fälle als Referenz vorgestellt.

Infrastruktur ist ein Grundpfeiler von Widerstandsfähigkeit und Innovation, insbesondere in Sektoren mit Einfluss auf Nachhaltigkeit und Umweltmanagement. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewertung, ob staatliche Infrastrukturinvestitionen auf nationale wie internationale Verpflichtungen – darunter Klimaziele und Ziele im Bereich Kreislaufwirtschaft – ausgerichtet sind. Eine von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) durchgeführte Prüfung der Trennung biologisch abbaubarer Abfälle bietet wertvolle Einblicke in die Herausforderungen in den Bereichen Infrastrukturplanung, -bau und -verwaltung.

Die Prüfung des Krisenmanagements im Bereich der Bahninfrastruktur wurde auf Eigeninitiative der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polen (ORKB Polen) durchgeführt und befasste sich unter anderem mit Verfahren, die während der größten Störung der Bahnverkehrssteuerung im März 2022, drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zur Anwendung kamen. Die Prüfung war ebenfalls durch zahlreiche Probleme und Unfälle im Bahnverkehr motiviert. Im Jahr 2020 ereigneten sich 516 Bahnunfälle, von denen sechs schwere Unfälle waren, die durch Zusammenstöße oder Entgleisungen von Zügen verursacht wurden und die Personensicherheit auf Bahngeländen beeinträchtigten. Zudem wurden 1.218 Vorfälle verzeichnet, die weder zu Todesfällen oder schweren Verletzungen noch zu Sach- oder Umweltschäden führten. Diese Vorfälle hätten jedoch zu Ereignissen werden können, die in Krisenmanagementplänen vorgesehene Maßnahmen erforderlich machen. Die Prüfung begutachtete ebenfalls Probleme, die zur Jahreswende 2022/2023 bei Massentransporten von Kohle aus den Seehäfen festgestellt wurden, Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingsströmen aus der Ukraine, Schwierigkeiten im Bahnverkehr im Bereich des Warschauer Knotens, die auf Investitionsarbeiten in den Jahren 2020–2023 zurückzuführen sind, sowie Störungen im Bahnverkehr, die in den Jahren 2020–2023 durch die unerlaubte Übertragung von „Funk-Stopp-Signalen“ (radio-stop signals) verursacht wurden.

Einige Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) haben das von der ORKB Peru entwickelte Verfahren der parallel laufenden Prüfung eingeführt, da es ein wertvolles Instrument für die Kontrolle von Großprojekten ist. Es ist jedoch angebracht, innovative Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens der parallel laufenden Prüfung zu machen, um die von Prüferinnen und Prüfern der staatlichen Finanzkontrolle festgestellten unerwünschten Situationen zu verbessern. Laut den bisher gewonnenen Erkenntnissen ist es wichtig, die Wirksamkeit und Effizienz ihrer Eingriffe zu erhöhen, damit ihre Wirkung im Rahmen von Prüfungen anderer ORKB, die sich für die Einführung ähnlicher Kontrollen entschieden haben, reproduziert werden kann.

Der Infrastruktursektor bildet einen grundlegenden Teil des Wirtschaftswachstums und macht etwa 14 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.. Fehlt widerstandsfähige Infrastruktur, kann das weitreichende Folgen haben und auf gesellschaftliche Risiken einwirken, zum Beispiel gesellschaftliche Polarisierung, Auswirkungen auf Gesundheit und Wohlbefinden, Ungleichheit und mangelnde wirtschaftliche Chancen oder Arbeitslosigkeit.

Laut dem globalen Zentrum für Exzellenz im öffentlichen Dienst des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) untersucht die Zukunftsforschung mögliche und wahrscheinliche Zukunftsszenarien. Sie liefert Erkenntnisse, die transformative und mit der herannahenden Zukunft vereinbare Maßnahmen in der Gegenwart ermöglichen.

Die Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden der portugiesischsprachigen Länder (vom Portugiesischen kurz „OISC-CPLP“) hat mit Unterstützung des von der Europäischen Union finanzierten Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) „Multicounty Public Financial Management“ (vom Portugiesischen kurz „Pro PALOP-TL“) und in Zusammenarbeit mit dem Programm zu guter Finanzverwaltung in Mosambik der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) am 2. Dezember 2024 erfolgreich die abgestimmte Wirtschaftlichkeitsprüfung zu geschlechtsspezifischer Gewalt (vom Portugiesischen kurz „CAGBV“) vom Stapel gelassen. Das internationale Seminar, das von der ORKB Kap Verde ausgerichtet wurde, stellte für die gemeinsamen Maßnahmen der ORKB der portugiesischsprachigen Länder – Angola, Kap Verde, Guinea-Bissau, Mosambik, São Tomé und Príncipe sowie Timor-Leste (vom Portugiesischen kurz „PALOP-TL“) – zur Bekämpfung des allgegenwärtigen Problems der geschlechtsspezifischen Gewalt einen wichtigen Meilenstein dar.

Geschlechtergleichstellung bildet überall auf der Welt das Herzstück einer friedlichen, wohlhabenden und nachhaltigen Zukunft für alle. Über viele Jahrzehnte hinweg haben Fortschritte in Bezug auf die Rechte von Frauen und Mädchen in vielen Teilen der Welt den Grundstein für Geschlechtergleichstellung und Inklusion gelegt. So verfolgen heute beispielsweise über 100 Länder, wie viele Mittel dem Bereich Geschlechtergleichstellung zugewiesen werden.

Aufgrund der rasanten technologischen und regulatorischen Entwicklungen unserer heutigen Zeit, mit denen ORKB einen Umgang finden müssen, können die Moral, Belastbarkeit und Produktivität des ORKB-Prüfungspersonals erheblichen Schwankungen unterliegen. Bleiben diese Schwankungen unerkannt, stellen sie eine Bedrohung für die Kernaufgabe von ORKB dar: die Gewährleistung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und wirksam eingesetzten öffentlichen Mitteln.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine wesentliche Rolle für die Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen. In einem Zeitalter, das von einem rasanten technologischen Wandel geprägt ist, stehen die Maßnahmen zur Regelung der Cybersicherheit und des Datenschutzes unter dem enormen Druck, hohe Anforderungen an Resilienz und Compliance zu erfüllen. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, unser diesbezügliches Verständnis zu erweitern. Er behandelt neue Erkenntnisse, welche die bestehenden Orientierungshilfen der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) – die hauptsächlich in den unten genannten Publikationen enthalten sind – ergänzen können.