Q2 2025

Prüfung der Infrastruktur auf Widerstandsfähigkeit und Innovation
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Fachartikel

Abfallbewirtschaftung und Wirtschaftlichkeitsprüfungen: ein Rahmenwerk für nachhaltige Infrastruktur

Abfall, der oft als Nebenprodukt der Industrialisierung und Verstädterung betrachtet wird, ist zu einem der dringlichsten globalen Probleme geworden, da weltweit jährlich mehr als zwei Milliarden Tonnen Siedlungsabfälle anfallen. Diese Zahl wird aufgrund der zunehmenden menschlichen Aktivität weiter anwachsen, und zwar auch im Verlauf des gesamten Lebenszyklus von Nicht-Siedlungsabfällen – darunter fallen Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Bauwesen, der Industrie und dem Gesundheitswesen.

Stärkung der Rolle des Prüfwesens beim Bau eines sicheren und widerstandsfähigen Wassernetzes

In China gilt Wassersicherheit als wesentlicher Infrastrukturaspekt, wobei der Schwerpunkt auf der Optimierung des Wasserversorgungssystems sowie der Verbesserung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes liegt. Um den Bau eines staatlichen Wassernetzes zu beschleunigen und ein modernes, qualitativ hochwertiges Wasserinfrastrukturnetz zu errichten sowie Probleme in Bezug auf Wasserressourcen, Gewässerökologie, die aquatische Umwelt und wasserbezogene Naturkatastrophen umfassend anzupacken, veröffentlichte die chinesische Regierung im Jahr 2022 das „Nationale Planungskonzept für den Bau des Wassernetzes“ (im Folgenden als „Wassernetzplan“ bezeichnet). Im Jahr 2023 führte die Oberste Rechnungskontrollbehörde China eine Sonderprüfung zum Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte durch, mit dem Ziel, einen Beitrag zu dem Bau eines sicheren und widerstandsfähigen modernen Wassernetzes zu leisten. Die Prüfung konzentrierte sich darauf, typische Probleme beim Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte aufzudecken und die systemischen Hindernisse, mechanischen Mängel sowie institutionellen Schlupflöcher, die diesen Problemen zugrunde liegen, zu ermitteln. Dieser Beitrag befasst sich – anhand der Planung und des Baus des staatlichen Wassernetzes – mit Schlüsselbereichen, auf die sich Prüfungen konzentrieren sollten. Zudem werden Erfahrungen und Prüfungsmethoden erörtert sowie typische Fälle als Referenz vorgestellt.

Infrastruktur auf Widerstandsfähigkeit und Innovation prüfen: Wirtschaftlichkeitsprüfung der Trennung biologisch abbaubarer Abfälle in Lettland

Infrastruktur ist ein Grundpfeiler von Widerstandsfähigkeit und Innovation, insbesondere in Sektoren mit Einfluss auf Nachhaltigkeit und Umweltmanagement. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewertung, ob staatliche Infrastrukturinvestitionen auf nationale wie internationale Verpflichtungen – darunter Klimaziele und Ziele im Bereich Kreislaufwirtschaft – ausgerichtet sind. Eine von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) durchgeführte Prüfung der Trennung biologisch abbaubarer Abfälle bietet wertvolle Einblicke in die Herausforderungen in den Bereichen Infrastrukturplanung, -bau und -verwaltung.

Krisenmanagementsystem auf Bahnnetzen in Polen

Die Prüfung des Krisenmanagements im Bereich der Bahninfrastruktur wurde auf Eigeninitiative der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polen (ORKB Polen) durchgeführt und befasste sich unter anderem mit Verfahren, die während der größten Störung der Bahnverkehrssteuerung im März 2022, drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zur Anwendung kamen. Die Prüfung war ebenfalls durch zahlreiche Probleme und Unfälle im Bahnverkehr motiviert. Im Jahr 2020 ereigneten sich 516 Bahnunfälle, von denen sechs schwere Unfälle waren, die durch Zusammenstöße oder Entgleisungen von Zügen verursacht wurden und die Personensicherheit auf Bahngeländen beeinträchtigten. Zudem wurden 1.218 Vorfälle verzeichnet, die weder zu Todesfällen oder schweren Verletzungen noch zu Sach- oder Umweltschäden führten. Diese Vorfälle hätten jedoch zu Ereignissen werden können, die in Krisenmanagementplänen vorgesehene Maßnahmen erforderlich machen. Die Prüfung begutachtete ebenfalls Probleme, die zur Jahreswende 2022/2023 bei Massentransporten von Kohle aus den Seehäfen festgestellt wurden, Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingsströmen aus der Ukraine, Schwierigkeiten im Bahnverkehr im Bereich des Warschauer Knotens, die auf Investitionsarbeiten in den Jahren 2020–2023 zurückzuführen sind, sowie Störungen im Bahnverkehr, die in den Jahren 2020–2023 durch die unerlaubte Übertragung von „Funk-Stopp-Signalen“ (radio-stop signals) verursacht wurden.

Innovation bei der Verbesserung von Berichten über parallel laufende Prüfungen in der staatlichen Finanzkontrolle großer öffentlicher Infrastrukturprojekte

Einige Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) haben das von der ORKB Peru entwickelte Verfahren der parallel laufenden Prüfung eingeführt, da es ein wertvolles Instrument für die Kontrolle von Großprojekten ist. Es ist jedoch angebracht, innovative Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens der parallel laufenden Prüfung zu machen, um die von Prüferinnen und Prüfern der staatlichen Finanzkontrolle festgestellten unerwünschten Situationen zu verbessern. Laut den bisher gewonnenen Erkenntnissen ist es wichtig, die Wirksamkeit und Effizienz ihrer Eingriffe zu erhöhen, damit ihre Wirkung im Rahmen von Prüfungen anderer ORKB, die sich für die Einführung ähnlicher Kontrollen entschieden haben, reproduziert werden kann.

Infrastrukturprüfungen in Indonesien: Bewältigung von Herausforderungen beim Schließen der Investitionslücke

Der Infrastruktursektor bildet einen grundlegenden Teil des Wirtschaftswachstums und macht etwa 14 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.. Fehlt widerstandsfähige Infrastruktur, kann das weitreichende Folgen haben und auf gesellschaftliche Risiken einwirken, zum Beispiel gesellschaftliche Polarisierung, Auswirkungen auf Gesundheit und Wohlbefinden, Ungleichheit und mangelnde wirtschaftliche Chancen oder Arbeitslosigkeit.