INTOSAI – UN High Level Political Forum Side Event hebt Beiträge der ORKB zur 2030 Agenda hervor

Autorin: Jessica Du, Redaktion der INTOSAI-Zeitschrift

Am 15. Juli 2022 organisierten das INTOSAI-Generalsekretariat, die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) und die Arbeitsgruppe für Umweltprüfung (WGEA) gemeinsam eine Diskussionsrunde in New York City, um die Beiträge der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zur Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) und die Bemühungen zur Erreichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu beleuchten. Diese Podiumsdiskussion fand zeitgleich mit dem Hochrangigen Politischen Forum der Vereinten Nationen (HLPF) statt, der wichtigsten UN-Plattform für nachhaltige Entwicklung, die Staats- und Regierungschefs, Nichtregierungsorganisationen, die Zivilgesellschaft und relevante Interessengruppen einbindet und die nachhaltige Entwicklung ganz oben auf der nationalen, regionalen und globalen Agenda hält.

Die Veranstaltung mit dem Titel “Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 – Der Beitrag der Obersten Rechnungskontrollbehörden” unterstreicht die wichtige Rolle der ORKB bei der Durchführung von Follow-up-Revisionen und Prüfungen, um die Fortschritte bei der Umsetzung der SDGs zu verfolgen, die bei den einzelnen Zielen und in den einzelnen Ländern uneinheitlich sind. Das INTOSAI-Panel stellte Beispiele für Prüfungsarbeiten vor, die zur eingehenden Prüfung von drei wichtigen SDGs beitragen:

• SDG 4: Inklusive und gerechte Bildung von hoher Qualität gewährleisten und Möglichkeiten des lebenslangen Lernens für alle fördern
• SDG 14: Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen für eine nachhaltige Entwicklung
• SDG 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, die Wüstenbildung bekämpfen, die Bodendegradation aufhalten und umkehren und den Verlust der biologischen Vielfalt aufhalten

Zu Beginn der Veranstaltung erörterte Botschafter Alexander Marschik, Ständige Vertretung Österreichs bei den Vereinten Nationen, die Bedeutung der ORKB für die Verfolgung der Fortschritte bei der Umsetzung der SDGs der Vereinten Nationen und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Institutionen, um die Ziele zu erreichen. Dr. Isma Yatun, Vorsitzende des Audit Board der Republik Indonesien, stellte fest, dass qualitativ hochwertige Prüfungen zur Umsetzung der SDG beitragen und die Agenda 2030 weiter beschleunigen können. Der Minister des brasilianischen Bundesrechnungshofs (Tribunal de Contas da União – TCU), Benjamin Zymler, erklärte, dass in der internationalen Gemeinschaft, in den Regierungen und öffentlichen Verwaltungen weltweit mehr getan werden muss, um die öffentliche Verwaltung für eine nachhaltige und gerechte öffentliche Politik zu fördern.

Botschafter Alexander Marschik hält die Eröffnungsrede

_{Quelle: INTOSAI Zeitschrift}

Um den Beitrag der ORKB zur Verfolgung und Überprüfung der SDGs hervorzuheben, stellte Silke Steiner, Direktorin des INTOSAI-Generalsekretariats, fest, dass die Kernziele der ORKB einen direkten Beitrag zu SDG 16 leisten , insbesondere zu Ziel 16.6, dem Aufbau wirksamer, rechenschaftspflichtiger und transparenter Institutionen auf allen Ebenen. Sie erörterte auch, wie die COVID-19-Pandemie die Asymmetrien bei der Umsetzung der SDGs vertieft, Fortschritte zurückgeworfen und die Umsetzung der Agenda 2030 verlangsamt hat. Angesichts dieser Herausforderungen stellte Frau Steiner fest, dass die ORKB wichtiger denn je sind, um die Fortschritte bei der Verwirklichung der SDGs zu verfolgen und zu überprüfen. Archana Shirsat, stellvertretende Generaldirektorin der IDI, erörterte die Art und Weise, wie ORKB zur Gestaltung einer widerstandsfähigen, gleichberechtigten und nachhaltigen Zukunft beitragen, und wie die IDI-Prüfungsinitiative “Equal Future” ORKB bei Prüfungen im Zusammenhang mit einer Reihe von SDGs wie der Gleichstellung der Geschlechter unterstützen wird.

Direktorin des INTOSAI-Generalsekretariats Silke Steiner hebt Beiträge der ORKB zu den SDGs hervor

_{Quelle: INTOSAI Zeitschrift}

In Präsentationen und einer Podiumsdiskussion, die von Direktorin Kimberly Leach von der ORKB Kanada moderiert wurde, gaben die Redner einen Überblick über die Beiträge der INTOSAI zu den SDGs:

• Vivi Niemenmaa, die Generalsekretärin der INTOSAI WGEA, präsentierte die Beiträge der INTOSAI zum SDG-Ziel 17.14, der Verbesserung der politischen Kohärenz für nachhaltige Entwicklung und der Einbindung von Stakeholdern. Anhand einer Reihe von Umweltprüfungsthemen, wie z.B. Wasserverschmutzung, empfahlen die ORKB den Regierungen, Planungen und langfristige Überlegungen anzustellen, Kostenabschätzungen durchzuführen, die Koordination und Zusammenarbeit zu verbessern und öffentliche Mittel besser zu nutzen. Sie erläuterte, wie die WGEA weiterhin mit umweltorientierten SDGs arbeitet, aber auch auf mögliche neue Themen außerhalb des SDG-Rahmens achtet.
• Mark Gaffigan, geschäftsführender Direktor des U.S. GAO, gab einen Überblick darüber, wie die Arbeit des U.S. GAO mit den SDGs der Vereinten Nationen in Einklang steht, und lieferte zusätzliche Details zu SDG 14 und der Prüfung der Meeresumwelt. Er erläuterte die Methodik, die hinter den Feststellungen und Empfehlungen der Wirtschaftlichkeitsprüfung des GAO im Zusammenhang mit der Überwachung und Stilllegung von Öl- und Gaspipelines, den Bemühungen um den Austausch von Informationen über die Versauerung der Meere und der Partnerschaft der USA mit anderen Nationen zum Aufbau von Kapazitäten zur Verhinderung illegaler, nicht gemeldeter und unregulierter Fischerei steht.
• Adriano Martin Juras, Prüfungskoordinator von TCU, erörterte das SDG 15 im Zusammenhang mit der koordinierten Prüfung von Schutzgebieten in Lateinamerika. 2019 führten OLACEFS und TCU ein neues internationales koordiniertes Audit zu Schutzgebieten durch, an dem 17 Länder teilnahmen, um über 2.400 geschützte Land- und Meeresgebiete zu bewerten. Die Prüfungsergebnisse zeigen, dass sich die Wirksamkeit der Schutzgebietssysteme in den teilnehmenden Ländern kontinuierlich verbessert.

Herr Adriano Martin Juras stellt die koordinierte Prüfung von Schutzgebieten in Lateinamerika vor

_{Quelle: INTOSAI Zeitschrift}

Darüber hinaus gab Bahtiar Arif, Generalsekretär des Audit Board der Republik Indonesien, einen Überblick über den dritten nationalen freiwilligen Überprüfungsprozess Indonesiens und die im Jahr 2021 durchgeführte Analyse, die auch die Rechnungsprüfung mit einschließt.

Die Abgeordnete Petra Bayr von der Interparlamentarischen Union, David Le Blanc, Leiter der UNDESA, und Ronald Roedl, Generaldirektor des INTOSAI-Generalsekretariats, lieferten Kommentare, Überlegungen zum Beitrag der ORKB zu den SDGs und abschließende Worte zum Abschluss der Podiumsdiskussion.

Die Veranstaltung wurde gemeinsam von der Ständigen Vertretung Österreichs, der Ständigen Vertretung Indonesiens, dem INTOSAI-Generalsekretariat, der INTOSAI-Entwicklungsinitiative und der INTOSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung organisiert und von der Ständigen Vertretung Österreichs bei den Vereinten Nationen ausgerichtet.