Im Rahmen der COP29 fand eine von der INTOSAI und der Rechnungskammer organisierte Veranstaltung zur Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden bei den Klimaschutzmaßnahmen statt

Eine Veranstaltung zum Thema “Wo stehen die Regierungen mit ihren Klimaschutzmaßnahmen?” – ClimateScanner-Bewertungsergebnisse”, die von der Rechnungskammer der Republik Aserbaidschan und INTOSAI, der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden, organisiert wurde, fand am 14^. November 2024 im Rahmen der^29.

Neben den Vertretern der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) Brasiliens, Finnlands, Kanadas und anderer Länder sowie des Europäischen Rechnungshofs nahmen auch eine Reihe renommierter internationaler Organisationen, darunter das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, der UN-Bevölkerungsfonds, die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank und andere Institutionen, sowie die Leiter staatlicher Einrichtungen an der Veranstaltung teil.

Zunächst hielt Vugar Gulmammadov, der Vorsitzende der Rechnungskammer, eine Begrüßungsrede. Er wies darauf hin, dass die Umsetzung von Aktivitäten zur Verringerung der Auswirkungen des Klimawandels und zur Anpassung an diese Auswirkungen die Bereitstellung erheblicher finanzieller und öffentlicher Mittel erfordert. Daher ist die Beteiligung der ORKB wichtig, um die zweckmäßige Verwendung dieser Mittel sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht sicherzustellen. Der Vorsitzende erwähnte die Herausforderungen, die bei den im Bereich der Klimaschutzmaßnahmen durchgeführten Prüfungen aufgetreten sind.

Gleichzeitig informierte der Vorsitzende in seiner Rede kurz über den Climate Scanner und brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass diese Initiative sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene positive Ergebnisse bringen wird. Er wies darauf hin, dass dafür effektivere gemeinsame Aktivitäten der internationalen ORKB-Gemeinschaft notwendig sind.

Der Präsident der COP29, Mukhtar Babayev, hielt ebenfalls eine Rede auf der Veranstaltung, die den vorläufigen Ergebnissen des ClimateScanner gewidmet war. In seiner Rede wies er darauf hin, wie wichtig es ist, sich auf den Klimawandel zu konzentrieren und erwähnte die Rolle des Rechnungshofs bei der Überwachung der Aktivitäten in diesem Bereich.

Die Veranstaltung wurde fortgesetzt mit der Rede von Vital do Rego, dem Vizepräsidenten des brasilianischen Bundesrechnungshofs und Vorsitzenden der INTOSAI, und Klaus-Heiner Lehne, Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.

Dann gab der Vertreter des brasilianischen Bundesrechnungshofs, Hugo Chudison, die vorläufigen globalen Ergebnisse des ClimateScanner-Tools bekannt. Er wies darauf hin, dass 240 Rechnungsprüfer darin geschult wurden, die von den nationalen Regierungen ergriffenen Klimamaßnahmen zu bewerten. Es wird darauf hingewiesen, dass bisher 141 ORKB, die als externe Prüfer ihrer Regierungen fungieren, an der ClimateScanner-Initiative beteiligt waren und 61 von ihnen die Bewertung bis heute abgeschlossen haben.

Dann wurde eine reale Erfahrung mit der ClimateScanner-Bewertung (am Beispiel der Aktivitäten der ORKB Mosambik) von einem Vertreter der ORKB Mosambik vorgestellt.

Die Veranstaltung wurde mit Podiumsdiskussionen fortgesetzt, an denen Vertreter der ORKB von Kanada und Indien sowie des Europäischen Rechnungshofs teilnahmen. In den Podiumsdiskussionen wurden die Erfahrungen der ORKB und die aus dem Bewertungsinstrument gezogenen Lehren sowie die Möglichkeiten zur Verbesserung einer effektiven Klimagovernance und Rechenschaftspflicht auf nationaler Ebene ausgetauscht.

Am Ende der Diskussionen gab es eine Frage-und-Antwort-Runde.

Die Veranstaltung wurde mit den Schlussworten der Vertreter der INTOSAI Entwicklungsinitiative und des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen abgeschlossen.