Tag: INTOSAI P-50

Unter dem Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnis versteht man eine Institution, die alle Prüfungsarten – Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen sowie Prüfungen der Rechnungsführung – durchführen kann und darüber hinaus mit der Befugnis ausgestattet ist, formelle Entscheidungen über die Sanktionierung haftbarer Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors zu erlassen, wenn ihre Prüfungserkenntnisse Unregelmäßigkeiten aufzeigen oder wenn solche Unregelmäßigkeiten von einem Dritten an die ORKB herangetragen werden.

Seit 2020 entwickelt die Oberste Rechnungskontrollbehörde Brasilien (vom Portugiesischen kurz „TCU“) eine Strategie für Berufslaufbahnen mit dem Ziel, ihre Prüferinnen und Prüfer stärker zu professionalisieren. Eine Berufslaufbahn ist definiert als die Abfolge von Positionen oder Rollen, die eine Prüferin bzw. ein Prüfer im Laufe ihres bzw. seines Berufslebens innehat. Dazu zählen auch die Qualifikationen, Erfahrungen sowie Kompetenzen, die für die Erfüllung der Aufgaben auf einer bestimmten Karrierestufe benötigt werden.

Die ORKB Portugal (Tribunal de Contas) ist derzeit eine Institution, die das angelsächsische mit dem rechtsprechenden Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörden kombiniert. Das bedeutet, dass, obwohl Prüfungen eine Haupttätigkeit des Rechnungshofs bilden, er auch die Befugnis hat, über finanzielle Haftungen zu urteilen.

Das Dokument INTOSAI-P 50 skizziert zwölf Grundsätze für die Rechtsprechungstätigkeiten von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), die mit einem entsprechenden Mandat ausgestattet sind, das es ihnen erlaubt, über die Haftung von Einzelpersonen, die im Falle von Unregelmäßigkeiten oder Misswirtschaft gesetzlich verantwortlich sind, zu entscheiden.

ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen werden oft missverstanden und der Wert ihrer besonderen Merkmale wird in der Regel nicht richtig eingeschätzt. Eine ORKB verfügt über eine Rechtsprechungsbefugnis, wenn sie das gesetzliche Mandat erhalten hat, eine Person wegen einer Unregelmäßigkeit oder eines Schadens im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlicher Gelder infolge eines kontradiktorischen Verfahrens zu sanktionieren, vorausgesetzt dies fällt in den Zuständigkeitsbereich der ORKB und kann der betreffenden Person zugeordnet werden.

Anlässlich seiner Generalversammlung in Lissabon (Portugal) im September 2021 verabschiedete das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen einen Leitfaden, der die Erfüllung der Aufgaben in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen durch ORKB mit derartigen Befugnissen bekannt machen und fördern soll. Diese Leitlinien liefern und veranschaulichen sehr konkret den Bezugsrahmen für diese Erfüllung unter den Bedingungen der Unabhängigkeit, Objektivität oder Neutralität, der Rechtsverbindlichkeit, des öffentlichen Interesses und der Fairness, die den höchsten internationalen Anforderungen entsprechen.

Die INTOSAI-Grundprinzipien führen die fachlichen Verlautbarungen der INTOSAI an, gleich nach den Deklarationen von Lima und Mexiko, welche die „Magna Carta“ der externen staatlichen Finanzkontrolle bilden und die Voraussetzungen für ihr unabhängiges und effizientes Funktionieren definieren. Momentan, im Jahr 2024, gibt es drei Grundprinzipien: eines befasst sich mit dem Wert und Nutzen von ORKB für Bürgerinnen und Bürger (INTOSAI-P 12), ein anderes mit Transparenz und Rechenschaftspflicht (INTOSAI-P 20) und das dritte führt die 12 Grundsätze auf, welche die Tätigkeiten von ORKB mit Rechtsprechungsaufgaben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben anleiten sollen.

Weltweit machen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen zirka ein Viertel der Mitgliedschaft der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) aus. Laut Pompe et. al (2022) prüfen diese ORKB nicht nur, sondern spielen auch eine entscheidende Rolle bei der Zuerkennung und Verwaltung öffentlicher Gelder. ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen sind zu Vorreiterinnen für Transparenz und Rechenschaftspflicht geworden, da sie die Rechnungsführung prüfen und Sanktionen verhängen, wenn sie Missmanagement oder finanzielle Unregelmäßigkeiten in der staatlichen Verwaltung feststellen. 

ich bin stolz, diese Sonderausgabe der INTOSAI-Zeitschrift zu ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen, die vom französischen Rechnungshof angeregt wurde, präsentieren zu dürfen. Ich freue mich und bin dankbar, dass die Zeitschrift und ihre Vizepräsidentin, Jessica Du, diesen Vorschlag weit über unsere Erwartungen hinaus unterstützt haben.