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Herausforderungen und Strategien zur Stärkung der Glaubwürdigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden

April 10, 2025

Der Vorsitzende der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI), Minister Vital do Rêgo, beleuchtet die Herausforderungen und Strategien zur Stärkung der Glaubwürdigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden.

In einer globalen Landschaft, die von zunehmender politischer Unsicherheit und komplexen sozialen Veränderungen geprägt ist, kann die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) als Leuchtturm dienen, der der Gesellschaft den Weg zu sozialer Stabilität, wirtschaftlicher Entwicklung und guter Regierungsführung weist. Wir beobachten jedoch mit Besorgnis den allmählichen Rückgang des öffentlichen Vertrauens in Regierungen, politische Führer und die Medien. Ein Phänomen, das sich direkt auf die Legitimität und Effizienz aller öffentlichen Einrichtungen auswirkt, einschließlich unserer eigenen Aufsichtsinstitutionen.

In vielen Ländern wird das Misstrauen der Öffentlichkeit gegenüber staatlichen Institutionen durch Korruption, schlechte Dienstleistungen und mangelnde Transparenz geschürt. Obwohl die ORKBn durch ihre unabhängige Aufsicht und die Bekämpfung dieser Schwachstellen eine entscheidende Rolle spielen, werden ihre Bemühungen von der Öffentlichkeit oft nicht vollständig verstanden. Detaillierte Prüfungsberichte, fachliche Stellungnahmen und faktengestützte Empfehlungen können ihre potenzielle Wirkung verfehlen, wenn sie nicht in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, die von der Gesellschaft als Triebkräfte des Wandels wahrgenommen werden.

Die INTOSAI hält an ihrem Engagement für die Stärkung der Glaubwürdigkeit der ORKB weltweit fest und hat dieses Thema genau beobachtet. Im vergangenen Jahr veröffentlichte das Supervisory Committee on Emerging Issues (SCEI) den Bericht Navigating Global Trends: Future Implications for Supreme Audit Institutions, der sich unter anderem mit dem schwindenden Vertrauen in staatliche Institutionen befasst. Der Bericht enthält eine Reihe von statistischen Daten zu diesem Thema und betont, dass die ORKBn zwar von einem immer komplexeren Prüfungsumfeld betroffen sind, sie aber auch eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Vertrauens in Institutionen und Demokratie spielen können. Um ihre Legitimität zu stärken, ist es wichtig, dass die ORKB mit institutioneller Unabhängigkeit arbeiten, transparente Prozesse gewährleisten und moderne Methoden anwenden. Ich möchte jedoch betonen, dass wir noch weiter gehen müssen. Wir müssen die Art und Weise, wie wir unsere Arbeit kommunizieren, verbessern und unsere Prüfungen zugänglicher und verständlicher machen, indem wir eine klare Sprache und Strategien verwenden, die die ORKB den Bürgern näher bringen.

Viele ORKB innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft haben sich bei der Umkehrung von Misstrauensszenarien hervorgetan. Auf der ganzen Welt haben diese Institutionen innovative Initiativen umgesetzt, die die Wirkung von Prüfungen verstärken: interaktive Dashboards für die Echtzeitüberwachung öffentlicher Ausgaben, Bürgerbeteiligung bei der Prüfungsnachbereitung, Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Optimierung von Prüfungen und Partnerschaften mit akademischen Einrichtungen zur Stärkung der technischen Glaubwürdigkeit von Analysen. Diese Erfahrungen zeigen, dass das Vertrauen wiederhergestellt werden kann, wenn die Bereitschaft zur Innovation und zum Dialog vorhanden ist.

Darüber hinaus ist das Vertrauen in ORKB direkt mit der Wahrnehmung ihrer Unparteilichkeit und Unabhängigkeit verbunden. In manchen Kontexten können politischer Druck und Versuche der externen Einflussnahme die Autonomie dieser Institutionen untergraben und ihre Glaubwürdigkeit in der Gesellschaft beschädigen. Um dieses Risiko zu mindern, müssen die institutionellen Schutzmechanismen gestärkt werden, um sicherzustellen, dass die Aufsichtsorgane ihr Mandat neutral und ohne Einmischung ausüben können. Dies ist eine Verpflichtung, die sowohl von der INTOSAI, die für die Förderung globaler Best-Practice-Leitlinien zuständig ist, als auch von jeder einzelnen ORKB gemeinsam eingegangen werden muss.

Ein weiterer Schlüsselfaktor für die Glaubwürdigkeit von ORKB ist die Fähigkeit, sich an neue Herausforderungen anzupassen. In einer sich schnell entwickelnden Welt, in der Themen wie die digitale Transformation, der Klimawandel und soziale Ungleichheit im Mittelpunkt stehen, müssen die ORKB zeigen, dass sie darauf vorbereitet sind, öffentliche Maßnahmen zur Bewältigung dieser Herausforderungen wirksam zu beaufsichtigen. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in Institutionen, die Innovation und Engagement bei der Bewältigung von Themen zeigen, die das Leben der Menschen direkt betreffen, wird natürlich größer sein.

Wir von der INTOSAI sind uns bewusst, dass es eine langfristige, globale Herausforderung ist, das schwindende Vertrauen in die ORKB wiederherzustellen. Unsere Aufgabe ist es, die ORKB zu unterstützen, indem wir Orientierungshilfen geben, den Austausch von Best Practices fördern und Maßnahmen zur Stärkung der Staatsführung und Rechenschaftspflicht anregen. Dies ist jedoch eine geteilte Verantwortung: Jede ORKB muss sich im Rahmen ihres nationalen Kontextes dazu verpflichten, ihre Legitimität zu stärken, ihre Unabhängigkeit zu wahren und die Art und Weise zu verbessern, wie sie kommuniziert und ihre Arbeit ausführt.

Vertrauen ist kein statisches Gut, sondern muss kontinuierlich erworben und aktiv bewahrt werden. Es ist zwar schwer aufzubauen, kann aber leicht verloren gehen. Durch die Förderung von Transparenz, die Verbesserung der Kommunikation, die Wahrung der Unabhängigkeit und den Nachweis der positiven Auswirkungen unserer Arbeit können die ORKB nicht nur das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherstellen, sondern sich auch als unverzichtbare Säulen der Demokratie und der guten Regierungsführung festigen.