Brief des Vorsitzenden der INTOSAI: Öffentlich-private Partnerschaften im Infrastrukturbereich

Der Vorsitzende der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI), Minister Bruno Dantas, schreibt in seinem Brief vom August 2024, dass die Infrastruktur entscheidend für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist. Sie bildet die Grundlage für produktive Aktivitäten, verbessert die Lebensqualität und spielt eine entscheidende Rolle für den gemeinsamen Fortschritt auf regionaler und globaler Ebene.

Die Infrastruktur ist entscheidend für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Sie bildet die Grundlage für produktive Aktivitäten, verbessert die Lebensqualität und spielt eine entscheidende Rolle für den gemeinsamen Fortschritt auf regionaler und globaler Ebene.

In den letzten Jahrzehnten haben mehrere Länder ihre staatlichen Interventionen bei der direkten Bereitstellung von Infrastruktur reduziert und sich stärker auf die Regulierung und Überwachung der von privatem Kapital erbrachten öffentlichen Dienstleistungen konzentriert. Diese Verlagerung ist auf die Notwendigkeit zurückzuführen, den Druck auf die öffentlichen Haushalte zu verringern und die Staatsverschuldung zu minimieren, indem ein Teil der Kosten und Risiken auf den privaten Sektor übertragen wird.

In diesen Ländern haben Konzessionen und öffentlich-private Partnerschaften (PPP) eine wichtige Rolle bei der Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor gespielt und Ressourcen und Fachwissen gebündelt, um große Infrastrukturprojekte zu verwirklichen.

Wenn diese Modelle gut geplant und ausgeführt werden, regen sie nicht nur Investitionen an und fördern die Effizienz der Verwaltung und des Betriebs, sondern sorgen auch für nachhaltiges Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Außerdem ermöglichen sie die Zuweisung knapper staatlicher Ressourcen für andere Bereiche von gesellschaftlichem Interesse.

Laut der Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen (Dritte Internationale Konferenz über Entwicklungsfinanzierung, 2016) spielen sowohl öffentliche als auch private Investitionen eine grundlegende Rolle bei der Finanzierung von Infrastrukturen, einschließlich der Nutzung von öffentlich-privaten Partnerschaften. Darüber hinaus ist es wichtig, Kapazitäten für den Aufbau und die Verwaltung von ÖPPs aufzubauen, eine gerechte Verteilung von Risiken und Vorteilen zu gewährleisten, Mechanismen zur Rechenschaftspflicht einzuführen und Sozial- und Umweltstandards einzuhalten.

Die Erfahrung vieler Länder, darunter auch Brasilien, zeigt, dass Konzessions- und PPP-Verträge erhebliche fiskalische Risiken bergen können, die ihre Leistungsfähigkeit und Rentabilität beeinträchtigen. Gescheiterte oder ins Stocken geratene Projekte können direkte Auswirkungen auf den Haushalt haben, wie der Internationale Währungsfonds (IWF) im Jahr 2018 hervorhob. (1)

Daher kann die externe Kontrolle durch Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung von Privatisierungen spielen, die der Gesellschaft und der Entwicklung von Ländern erhebliche Vorteile bringen. Die Arbeit dieser Institutionen trägt durch evidenzbasierte Bewertungen und unabhängige Analysen nicht nur zur Reife und Effizienz von Projekten bei, sondern stärkt auch die Rechtssicherheit.

Kürzlich veranstaltete die Arbeitsgruppe für politische Rechnungsprüfung und Infrastrukturregulierung(GTInfra) der Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden Lateinamerikas und der Karibik (OLACEFS) eine Schulung über die Prüfung von Konzessionen und öffentlich-privaten Partnerschaften im Infrastrukturbereich aus einer sektorübergreifenden Perspektive. Die OLACEFS steht unter dem Vorsitz der ORKB Brasilien und umfasst die Obersten Rechnungskontrollbehörden von Argentinien, Chile, Costa Rica, El Salvador, Mexiko, Paraguay und Peru. Die Gruppe wird in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 eine kooperative Prüfung durchführen, um die Bedingungen der nationalen Regierungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in komplexen langfristigen Verträgen im Rahmen von Infrastrukturkonzessionen und PPP zu bewerten.

In diesem Jahr hat der brasilianische Bundesrechnungshof die Referenz(2) für die externe Kontrolle von Konzessionen und öffentlich-privaten Partnerschaften veröffentlicht, eine wichtige Ressource für die Verbesserung der Aufsicht der Obersten Rechnungskontrollbehörde in Brasilien und international. Dieses Dokument enthält Leitlinien für die Bewertung von Projekten in fünf Dimensionen: strategisch, wirtschaftlich, finanziell, kommerziell und verwaltungstechnisch. Es enthält Verfahren und Beispiele aus brasilianischen Präzedenzfällen, die dazu beitragen können, die Leistung und die Ergebnisse der öffentlichen Infrastrukturpolitik zu verbessern. Die Referenz wird derzeit ins Englische und Spanische übersetzt, um sie bis Ende Oktober der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft zugänglich zu machen und so ihre Reichweite und ihren globalen Nutzen zu erhöhen.

Darüber hinaus hat die OLACEFS den Guía Técnica OLACEFS de Auditoría Externa de APPs y Concesiones(3) veröffentlicht, der Leitlinien für die Durchführung spezifischer externer Prüfungen für ÖPP-Verträge und Konzessionen enthält und sich an den besten internationalen Methoden und Praktiken orientiert.

Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) sieht unter ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) den Aufbau einer widerstandsfähigen Infrastruktur, die Förderung einer nachhaltigen Industrialisierung und die Unterstützung von Innovationen vor. Außerdem sollen wirksame öffentlich-private Partnerschaften aufgebaut werden, die die Erfahrungen mit Strategien zur Ressourcenmobilisierung nutzen, um die Bemühungen um eine nachhaltige und integrative Entwicklung zu integrieren.

Die Einführung von Prüfungsverfahren für große Infrastrukturprojekte im Rahmen von Konzessionen und ÖPPs, die auf internationalen Best Practices und den Erfahrungen verschiedener Rechnungshöfe basieren, trägt zur Schaffung eines gut strukturierten regulatorischen und institutionellen Umfelds bei. Dies ist wichtig, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und private Investitionen anzuziehen, die wiederum die Infrastruktur und die öffentlichen Dienstleistungen verbessern. Diese Bemühungen stehen im Einklang mit den Zielen der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die die Lebensqualität der Bürger und den Erhalt unseres Planeten fördern.

Fußnoten:

1. Verfügbar unter https://www.elibrary.imf.org/downloadpdf/journals/002/2018/249/002.2018.issue-249-pt.xml
2. Verfügbar unter https://btcu.apps.tcu.gov.br/api/obterDocumentoPdf/76306499
3. Verfügbar unter https://olacefs.com/gtinfra/document/guia-tecnica-olacefs-de-auditoria-externa-de-apps-y-concesiones/.