Ein Bündnis als Motor für Veränderung und Einbindung des Parlaments in die Forderung der ORKB Belize nach mehr Unabhängigkeit

Autorin: Maria Rodriguez, Präsidentin der ORKB Belize

Die ORKB Belize ist keine komplett unabhängige Institution. Obwohl ihr gesetzlicher Auftrag die Durchführung von Prüfungen nach Bedarf vorsieht, ist die Behörde bei der Einstellung von Personal und der Genehmigung des Budgets auf die jeweiligen Fachministerien angewiesen. Im März 2025 wurde ich zur neuen Präsidentin der ORKB Belize ernannt. Ich habe die ersten sechs Monate meiner Amtszeit Sensibilisierungsveranstaltungen mit verschiedenen Stakeholdern gewidmet, um eine Diskussion darüber anzustoßen, warum die ORKB Belize ihre Unabhängigkeit stärken sollte.

Die ORKB Belize ist ein Bündnis eingegangen, um Veränderung herbeizuführen und das Parlament von Belize dazu zu bewegen, die Forderung der ORKB nach mehr Unabhängigkeit zu diskutieren. Dieser Prozess begann mit der Zustimmung zur Teilnahme am Projekt „globale ORKB-Rechenschaftspflichtinitiative“ (Global SAI Accountability Initiative; GSAI) der INTOSAI Entwicklungsinitiative im Dezember 2022. Die Initiative verfolgt das Ziel, die Sachkompetenzen und Leistungsfähigkeit von ORKB durch die Mobilisierung einer stabilen, langfristigen Unterstützung für den institutionellen Ausbau von Sachkompetenzen zu verbessern. Kurz darauf erarbeitete die ORKB Belize ein Gesamtkonzept, das die Projektkomponenten darlegt, sowie eine Absichtserklärung, in der sie sich zu einem zweijährigen Projekt verpflichtet, das die ORKB Belize bei ihren strategischen Entwicklungsprioritäten unterstützt. Danach wurde die ORKB Belize erfolgreich mit der ORKB Indien in einer Peer-to-Peer-Partnerschaft vernetzt.

Zu den Komponenten der GSAI-Prioritäten der ORKB Belize zählte: „Die Stärkung der ORKB-Unabhängigkeit und des Rechtsrahmens”. Im Rahmen dieser Komponente hatte die ORKB Belize die Aufgabe, Stakeholder über ihre verfassungsrechtlichen Verpflichtungen zu informieren. Im März 2025 versendete die ORKB Belize ein Rundschreiben mit dem Titel „Timeline for detailed activities for Examination of Audit Reports by the Joint Public Accounts Committee“ (dt. etwa „Zeitplan für detaillierte Aktivitäten zur Begutachtung von Prüfungsberichten durch den Gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschuss”). Dieses Rundschreiben befasste sich mit den rechtlichen Anforderungen sowie den Rollen und Aufgaben der wichtigsten Stakeholder: zum Beispiel der Rolle des Parlaments bei der Prüfung der Jahresberichte der Obersten Rechnungskontrollbehörde. Das Rundschreiben wurde über das Intranet der belizischen Regierung verbreitet und war an das Büro des Generalgouverneurs, den Obersten Richter, den Generalstaatsanwalt, den Finanzminister, den Kabinettssekretär, die Führungskräfte der einzelnen Fachministerien sowie der Abteilungen gerichtet. Das Rundschreiben wurde ebenfalls auf allen Social-Media-Plattformen der ORKB Belize und auf unserer offiziellen Website veröffentlicht. Danach wurde die ORKB zum ersten Mal eingeladen, im April 2025 anlässlich eines Orientierungsworkshops für Abgeordnete sowie Ministerinnen und Minister ihre Aufgaben und Funktionen vorzustellen. Als neu ernannte ORKB-Leiterin betonte ich gegenüber dem Parlament bei diesem Treffen, dass wir dieselben Ziele in Bezug auf Transparenz und Rechenschaftspflicht verfolgen.

Im Mai 2025 veröffentlichte und verbreitete die ORKB erneut ein Rundschreiben zum Thema Fristen für die Einreichung von Rechnungsabschlüssen. So konnten sich Stakeholder, interessierte Parteien und die Öffentlichkeit über die gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf die verfassungsrechtliche Rolle der ORKB sowie anderer wichtiger Akteurinnen und Akteure im Bereich Rechenschaftspflicht informieren.

Im Juni 2025 nahm die ORKB an dem Seminar der Commonwealth Parliamentary Association (dt. etwa „Commonwealth-Parlamentsverband“) für Parlamentsabgeordnete, einem Seminar im Anschluss an die Wahlen, teil. Im Rahmen dessen stellte die ORKB ihre unterstützende Rolle bei der Ausgabenkontrolle durch den Gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschusses (Joint Public Accounts Committee; JPAC) vor, erläuterte, wie seine Arbeit durchgeführt wird, wies auf die Bedeutung zeitnaher Follow-up-Überprüfungen der JPAC-Empfehlungen und der Überwachung der Umsetzung seitens der Ministerien hin, ging auf häufige Herausforderungen in der Beziehung zwischen dem JPAC und dem Prüfwesen ein und reflektierte über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der ORKB und dem Parlament. Zu diesem Zeitpunkt war der Dialog zwischen den beiden Seiten dank der verbesserten Kommunikation und des besseren gegenseitigen Verständnisses bereits sehr offen.

Im Rahmen des GSAI-Projekts richtete die ORKB im August 2025 eine Veranstaltung aus, um Stakeholder einzubinden. Diese Einbindung förderte den Wissensaustausch zu den Themen öffentliche Finanzverwaltung, Einführendes in die staatliche Finanzkontrolle, einschließlich der Anwendung von Normen, sowie Prüftätigkeiten der ORKB Belize mit den geladenen Stakeholdern. Mit der Unterstützung der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) und unserer Partnerin für fachliche Unterstützung, der ORKB Indien, präsentierten wir schließlich zum Thema ORKB-Unabhängigkeit und Anforderungen an ORKB gemäß den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI). An der Veranstaltung nahmen hochrangige Abgeordnete teil, darunter Mitglieder des Gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschusses, Senatorinnen und Senatoren sowie Mitglieder des Repräsentantenhauses. Sie zeigten sich empfänglich für die geteilten Informationen und Erkenntnisse. Wir empfingen auch Vertreterinnen und Vertreter der Obersten Rechnungsführungsbehörde, die in direkter Verbindung zu den Aufgaben der ORKB stehen. Schließlich luden wir ebenfalls Vertreterinnen und Vertreter von Geberorganisationen ein, um ihnen unsere Herausforderungen als Land und als ORKB näherzubringen.

Die ORKB Belize steht noch am Anfang ihres Weges in Richtung Unabhängigkeit, aber wir hoffen, den positiven Fortschritt, den wir in Bezug auf die Sensibilisierung für den Wert und die Rolle der ORKB erzielt haben, fortsetzen zu können. In Zukunft will die ORKB Belize das strategische Ergebnis des Projekts „Enhancing Independence of SAI Belize“ (dt. etwa „Stärkung der Unabhängigkeit der ORKB Belize”) in ihren nächsten Strategischen Plan für den Zeitraum 2026–2030 einbeziehen. Mit diesem strategischen Ergebnis wollen wir weiterhin daran arbeiten, das Bewusstsein dafür, wie wichtig die Unabhängigkeit der ORKB Belize sowie das Parlament und dessen Mitarbeitenden sind, zu schärfen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit mit den für Personal und Finanzen zuständigen Behörden, da die ORKB Belize nach wie vor auf diese Behörden angewiesen ist, um Zugang zu Mitteln und wichtigen Personalmanagement-Funktionen, zum Beispiel Personaleinstellung, zu erhalten. Es ist außerdem geplant, im Februar 2026 eine weitere Veranstaltung zur Stakeholdereinbindung zum Thema öffentliche Finanzverwaltung als Folgeveranstaltung durchzuführen, die von einer Geberorganisation unterstützt wird, die bereits an der letzten Veranstaltung zur Stakeholdereinbindung teilgenommen hat. Die Veranstaltung zum Wissensaustausch unter Stakeholdern richtet sich an die Mitarbeitenden der ORKB Belize, der Obersten Rechnungsführungsbehörde und an die Mitglieder des Gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschusses. Sie besteht aus fachlichen Teilveranstaltungen und verfolgt das Ziel, mehr Bewusstsein für das Thema zu schaffen und das Wissen darüber zu erweitern.

Die Partnerschaft zwischen der ORKB Belize, der IDI und der ORKB Indien hat dazu geführt, dass unsere Behörde eine Diskussion über Unabhängigkeit angestoßen hat. Gestärkt durch diese Partnerschaft setzt die ORKB Belize ihren Weg in Richtung Unabhängigkeit fort, indem wir unsere Aufgaben und Erwartungen sowie unsere Funktionen und Herausforderungen teilen und so zeigen, warum vollkommene Unabhängigkeit zu unseren Zielen gehören sollte.