JURISAI ist geboren!
Am 8. Oktober hatte der Cour des comptes, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Frankreichs, die Ehre, Gastgeber der konstituierenden Generalversammlung von JURISAI zu sein, der neuen internationalen Organisation für ORKB mit gerichtlichen Zuständigkeiten.
JURISAI ist die internationale Nachfolgeorganisation des 2015 in Paris gegründeten Forum of Jurisdictional SAIs zur Förderung des Rechtsprechungsmodells und zur Stärkung der damit verbundenen Normen, Berufsstandards und Praktiken.
Eine ORKB verfügt über gerichtliche Befugnisse, wenn sie das gesetzliche Mandat erhalten hat, eine Person aufgrund einer Unregelmäßigkeit oder eines Schadens im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlicher Mittel, die der Zuständigkeit der ORKB unterliegen, zu sanktionieren. Sie bietet den politischen Behörden und den Bürgern eines Landes, in dem eine solche Befugnis wirksam ist, 7 wesentliche Vorteile.
Die während der Generalversammlung versammelten Mitglieder (31, darunter 28 Vollmitglieder, 1 assoziiertes Mitglied und 2 Beobachter) haben den strategischen Plan von JURISAI einstimmig angenommen und gleichzeitig die Wahl der Leitungsgremien dieser neuen Organisation durchgeführt.
Der französische Rechnungshof wurde zum Präsidenten von JURISAI gewählt, während das Tribunal de Contas de Portugal die 1. Vizepräsidentschaft und das Tribunal de Contas da União die 2. Der Rechnungshof des Königreichs Marokko wurde zum Generalsekretär von JURISAI gewählt. Der Cour des Comptes du Sénégal wurde zum Vorsitzenden der Kommission für den Ausbau von Sachkompetenzen und der Corte dei conti aus Italien zum Vorsitzenden der Kommission der Staatsanwaltschaften gewählt. Die ORKB von Angola, Dschibuti, Spanien und Mauretanien werden ebenfalls Teil des Präsidiums sein.
Während dieser Sitzung wurde José F.F. Tavares zum Ehrenmitglied von JURISAI ernannt, was seine bedeutende Rolle als ehemaliger Präsident der ORKB von Portugal unterstreicht.
Pierre Moscovici, Erster Präsident des französischen Rechnungshofs, erklärte in seiner Abschlussrede, dass diese Gründung “den Ausgangspunkt für eine engere Zusammenarbeit innerhalb der INTOSAI, einen ständigen Dialog und das gemeinsame Bestreben markiert, unsere Rechtsprechungsorgane weltweit zu Vorbildern für Strenge und Transparenz zu machen”. Er schloss mit einem lebhaften: “Lang lebe die Rechtsprechungsbefugnis der ORKB!”.
Lesen Sie unsere Sonderausgabe über ORKB mit Gerichtsbarkeit: https://intosaijournal.org/issue/q2-2024/
Entdecken Sie die 7 Vorteile, die gerichtliche ORKB der Gesellschaft bringen können: https://www.ccomptes.fr/system/files/2023-06/Advocacy%20Jurisdictional%20SAIs_%20EN_political%20Behörden%20VDef_0.pdf
