Vereinfachung und Verstärkung infolge der Pandemie
Wie die technologischen Anforderungen, die sich aus der Pandemie ergeben, der INTOSAI-Geberkooperation geholfen haben, Geber, Partner und Oberste Rechnungskontrollbehörden zusammenzubringen, um die Unterstützung der ORKB zu verbessern.
Die INTOSAI-Geberkooperation (IDC), die Kooperationsplattform der INTOSAI, die Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in Entwicklungsländern mit lokalen, regionalen und globalen Anbietern von praktischen, technischen Ressourcen und Geberunterstützung zusammenbringt, wurde 2009 gegründet. Als strategische Partnerschaft zwischen ORKB und Gebern hat sich das IDC stets darauf konzentriert, die ORKB zu ermutigen, ihre Entwicklung selbst in die Hand zu nehmen, und gleichzeitig die Möglichkeiten zu erleichtern, die den ORKB helfen, zu überleben und positive Auswirkungen auf die nationalen PFM-Systeme zu erzielen.
Dann kam natürlich das Jahr 2020 und die unerwünschte, aber unvermeidliche Ankunft einer globalen Pandemie. Zusammen mit dem Rest der Welt musste das IDC seine Pläne neu gestalten und herausfinden, wie es die am meisten gefährdeten ORKB schnell und wirksam unterstützen konnte. Auf weltweiter Ebene und in enger Zusammenarbeit mit der IDI und den IDC-Mitgliedern, die Mittel für Notfälle bereitstellen – insbesondere die Weltbank und der Internationale Währungsfonds – arbeitete das IDC rasch daran, das Bewusstsein für die entscheidende Rolle zu schärfen, die die ORKBn bei der Aufsicht und den allgemeinen Integritätssystemen im Zusammenhang mit den COVID-19-Notfallausgaben spielen würden.
Für einige Länder bedeutete die Aufrechterhaltung der bestehenden Unterstützung auf nationaler Ebene die Fortsetzung der Umsetzung bestehender Programme wie der bilateralen Unterstützungsinitiative PAP-APP. Für andere – vielleicht sogar für alle ORKB – bedeutete dies, dass sie innovative Lösungen für die Herausforderungen der Umstellung auf digitale Online-Systeme für Prüfungen, Sitzungen, die Überweisung von Mitteln auf sichere Bankkonten und mehr finden mussten.
Erfolgreiche Zuschussprogramme zur Unterstützung der ORKB während der Pandemie
Zwei innovative Zuschussprogramme waren eine direkte und unmittelbare Antwort auf die Notwendigkeit für ORKB, während der COVID-19 “die Lichter am Leuchten zu halten”. Der PFAC-Zuschuss der INTOSAI bot unmittelbare Unterstützung für Instrumente in den Bereichen IT sowie Gesundheit und Sicherheit, während der saudische Fonds zur Verbesserung der Leistung der ORKB (SAUDI FISP) Mittel für INTOSAI-Mitglieder zur Entwicklung und Erweiterung ihrer IKT-Infrastruktur bereitstellte. Die Zuschüsse konnten für eine Reihe praktischer Maßnahmen verwendet werden, vom Kauf von Laptops, damit die Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten können, bis hin zur Verbesserung der Serverkonnektivität und -sicherheit. Mit den von PFAC bereitgestellten Mitteln in Höhe von bis zu 700.000 Euro wurden 52 ORKB in sieben Regionen mit direkten Zuschüssen innerhalb von 14 Monaten unterstützt. Das FISP, das sich nun in der dritten Runde befindet, hat 59 ORKBn Zuschüsse von 30.000 USD bis 100.00 USD zur Verbesserung ihrer technologischen Ausrüstung und Netzwerke gewährt.
Dr. María José Mejía García, Leiterin der ORKB Nicaragua, bedankte sich bei der INTOSAI für die “Förderung dieser Initiativen zur Unterstützung von ORKB, die während der Pandemie mit technologischen und budgetären Einschränkungen zu kämpfen hatten, um ihre Arbeit fortzusetzen”.
Die Dinge klarer und präziser machen
Aus dieser besonderen Finanzierung ergab sich jedoch auch ein interessantes Feedback für die IDC. Da die Mittel in beiden Fällen für dringende und sofort erkennbare Bedürfnisse bestimmt waren, sorgte die Global Foundations Unit (GFU) der IDI dafür, dass sie in einem schnellen und einfachen Verfahren bereitgestellt wurden. Die ORKB erhielten Informationen über die Zuschussmöglichkeiten in ihrer eigenen Sprache. Sie wussten, wie viel sie beantragen konnten und für welche spezifischen Herausforderungen der Zuschuss verwendet werden konnte. Sie kannten die Frist. Es gab ein einfach auszufüllendes Formular, Unterstützung bei der Erstellung des Antrags und, insbesondere für PFAC, ein schnelles Verfahren, um die Mittel zu erhalten, damit sie schnell verwendet werden konnten. Die allgemeine Reaktion auf den Finanzierungsprozess war, dass die ORKB nicht nur die Zuschüsse selbst, sondern auch das solide und dennoch unkomplizierte Verfahren zur Erlangung des Zuschusses schätzten.
“Natürlich war es immer das Ziel des IDC, dass seine Dienstleistungen für die ORKB klar und zugänglich sind, aber dieses Feedback hat eine neue Dimension hinzugefügt. Es ist eine Frage, die die Partner und Geber, der Lenkungsausschuss und die GFU in den letzten zwei Jahren immer wieder beschäftigt hat: Wie kann die Zusammenarbeit das gleiche hohe Maß an Unterstützung durch aufgefrischte, neu belebte Leistungen auf einfache, aber verstärkte Weise bieten?”
Brynjar Wiersholm, stellvertretender IDI-Generaldirektor für Verwaltung und GFU.
Die Strategie des PFAC und des FISP, Verbesserungen in der Informationstechnologie anzustreben, wirkte sich auf mehrere Aspekte des IDC-Ansatzes aus. Zum Beispiel hatten ORKB und IDC-Mitglieder über einige Jahre hinweg Daten an die Datenbank für Kapazitätsentwicklung der ORKB geliefert, um einen globalen Überblick über Kapazitätsentwicklungsprojekte und eine schnelle Methode zur Ermittlung von Unterstützungstrends und Ergebnissen zu erhalten. Dies musste jedoch stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, ebenso wie die Notwendigkeit, digitale Innovationen zur Unterstützung der ORKB zu nutzen. In einer neu geschaffenen Funktion ist der Datenbankmanager Laurent Soublin nun für die Aktualisierung der Datenbank zuständig und arbeitet mit Partnern und ORKB in der IDC-Arbeitsgruppe für Technologie zusammen.
Der frühe Erfolg des BUSS
ine der wichtigsten Vereinfachungs- und Erweiterungsmaßnahmen betraf die Finanzierungsprogramme, die früher als Global Calls for Proposals (GCP), Tiers 1 und 2 bekannt waren. Schon vor der Pandemie hatten die ORKB-Follow-up-Erhebungen gezeigt, dass es für die ORKB aufgrund des fortlaufenden Charakters der GCP schwierig war, zu wissen, wann sie sich bewerben sollten, und dass die Notwendigkeit von Konzeptbeschreibungen überwältigend und abschreckend sein konnte, selbst wenn Hilfe für deren Erstellung zur Verfügung stand. Es wurde auch deutlich, dass die ORKBn den Unterschied zwischen den beiden GCP-Ebenen nicht ganz verstanden haben.
Für die Zeit ab 2022 hat jedes dieser Programme, auch wenn die Zielsetzung auf grundlegender Ebene immer noch besteht, seine eigene Identität unter der Überschrift “Brokerage” angenommen. GCP 1 heißt jetzt BUSS – oder “Brokering Upscaled SAI Support”. Es wird auf regionaler Basis eingeführt und hat seine eigene Marke als “Vehikel” für Geber und Partner, um sich mit ORKB zu treffen. In Anlehnung an den Erfolg von PFAC und FISP beginnt der Prozess damit, dass die IDI und die ORKB herausfinden, welche Mittel die Geber zur Verfügung stellen und welche spezifischen Ziele sie anstreben. Mit diesen Informationen nehmen die ORKBn dann an einem IDI-Workshop teil, um Vorschläge mit größeren Erfolgschancen zu erstellen, während Geber und Partner sich untereinander und mit den ORKBn treffen können, um mehr über die Arbeit ihrer Obersten Rechnungskontrollbehörden zu erfahren und darüber, wie sie diese unterstützen können, um einen Beitrag zum Allgemeinwohl zu leisten.
Die Einführung von BUSS hat sich als sehr erfolgreich erwiesen, wenn es darum geht, regional ansässige Geber vor Ort zusammenzubringen, wobei die IDI-Teams die IDC unterstützen, indem sie den Dialog erleichtern. Der BUSS-Prozess ist klar, prägnant und wird visuell vermittelt – und hat bereits nach kurzer Zeit zu Ergebnissen geführt. Aufgrund einer Verbindung, die während des BUSS-Pilotworkshops in CREFIAF im Oktober 2022 geknüpft wurde, konnte die ORKB von Burkina Faso Kontakte zur Afrikanischen Entwicklungsbank und zur Weltbank knüpfen und eine Zusammenarbeit mit ihnen beginnen, um die Unterstützung und das Eintreten für die Rolle der ORKB bei Regierungsbehörden zu verstärken. Es wird erwartet, dass andere in den kommenden Monaten von ihren Erfolgen berichten werden, wenn das BUSS in die Regionen aufbricht und seinen nächsten Halt in OLACEFs macht.
“Wir haben die Ratschläge und Anleitungen der Workshop-Leiter zu den Beziehungen der ORKB mit den Gebern sehr geschätzt, insbesondere die Beiträge der Geber, die es uns ermöglichten, zu verstehen, in welchen Bereichen sie intervenieren und wie sie dies tun.”
Herr Poda, Präsident des Rechnungshofs von Burkina Faso
Einführung der GSAI
Die GCP-Stufe 2, die im Rahmen des PAP-APP-Programms durchgeführt wurde, ist inzwischen als Globale Initiative zur Rechenschaftspflicht der ORKB wiederbelebt worden. Die IDC-Mitglieder haben acht ORKB identifiziert, die gezielt beim Aufbau von Sachkompetenzen in ihrem Land unterstützt werden sollen, u. a. durch Peer-Unterstützung, die Bereitstellung von Ressourcen und Finanzmitteln sowie die Unterstützung durch regionale und globale Entwicklungsorganisationen. Einfache Verfahren und visuelle Kommunikation helfen den ORKB, den Unterschied zwischen den verschiedenen Initiativen zu verstehen. So kann sich beispielsweise jede ORKB für das BUSS-Programm bewerben, für die GSAI werden jedoch nur bestimmte ORKB ausgewählt.
Goodwill-Botschafter für die Unabhängigkeit der ORKB
Auch bei anderen IDC-Initiativen wurde der gleiche Weg der “Vereinfachung und Erweiterung” konsequent verfolgt. Nirgendwo wird dies deutlicher als bei der Ernennung der IDC-Botschafterin für die Unabhängigkeit der ORKB am 1. Januar 2022. Zur großen Freude aller gelang es der Kooperation, die weltweit führende Politikerin Helen Clark als globale Botschafterin zu gewinnen. Als ehemalige neuseeländische Premierministerin für drei Amtszeiten und als Administratorin des UNDP für acht Jahre sind Helen Clarks Ansehen auf der Weltbühne und ihre Leidenschaft für die Aufrechterhaltung von Integrität in der Regierungsführung und PFM unübertroffen.
Ihre Botschaften und die der IDC-Führung, die sie unterstützt, sind durchweg einfach, aber wirkungsvoll. Sie und andere, wie unsere IDC-Mitglieder, wollen alle, von Bürgern bis hin zu Parlamentariern und globalen Entwicklungsorganisationen, in die Lage versetzen, die Unabhängigkeit ihrer Rechnungshöfe zu verstehen und zu unterstützen. Mit einfachen, verstärkten Informationen und Ressourcen und dem praktischen Einsatz von Technologie in Form von sozialen Medien verbreitet sich die Botschaft.
Vorwärtskommen
Und schließlich ist diese vereinfachte und verstärkte Botschaft etwas, das das IDC mit seinen Mitgliedern, Gebern, Partnern und dem Lenkungsausschuss teilt. Die INTOSAI-Gremien arbeiten immer enger mit Entwicklungsorganisationen in den Bereichen Integrität, Korruptionsbekämpfung, PFM und starke Regierungsführung zusammen, und Vertreter der Führungsebene wie Gene Dodaro vom GAO, die Weltbank und andere haben in den globalen Medien und über einflussreiche Kanäle über ORKB gesprochen. Das IDC wird zunehmend zu Plattformen und Veranstaltungen mit diesen Partnern eingeladen, entweder live, online oder in einer Mischform, um alle Botschaften auf alternative Weise zu verbreiten und ein möglichst breites Publikum zu erreichen.
Da die Auswirkungen der Pandemie die ORKB und die Bürger, denen sie dienen, weiterhin beeinträchtigen, müssen die Gesamtergebnisse dieses subtilen Perspektivwechsels noch in vollem Umfang gesehen werden. Das IDC ist jedoch bereits in der Lage, wichtige Bereiche zu identifizieren, in denen Vermittlungs- und Finanzierungsaktivitäten, globale Lobbyarbeit, Peer-to-Peer-Unterstützung und die Bereitstellung grundlegender Ressourcen den ORKB in schwierigen Kontexten auf direkte und wirkungsvolle Weise helfen. Vor allem der einfache, aber wirkungsvolle Ansatz, der von der FISP hervorgehoben wurde, beleuchtet nun die wichtigsten Grundlagen der Arbeit der IDC. Schließlich ist es die Zusammenarbeit.
