{"id":31483,"date":"2024-11-13T11:49:43","date_gmt":"2024-11-13T16:49:43","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/jurisais-erste-generalversammlung-in-paris\/"},"modified":"2024-11-13T12:00:48","modified_gmt":"2024-11-13T17:00:48","slug":"jurisais-erste-generalversammlung-in-paris","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/jurisais-erste-generalversammlung-in-paris\/","title":{"rendered":"JURISAI’s erste Generalversammlung in Paris"},"content":{"rendered":"\n

Es wurde ein entscheidender Schritt unternommen, um das Modell der juristischen ORKB zu best\u00e4tigen, zu f\u00f6rdern und zu st\u00e4rken.<\/strong><\/p>\n\n

Am 8. Oktober 2024 hatte der Cour des Comptes de France die Ehre, Gastgeber der ersten konstituierenden Generalversammlung von JURISAI zu sein. JURISAI ist die Nachfolgeorganisation des 2015 ebenfalls in Paris gegr\u00fcndeten Forum of Jurisdictional SAIs zur F\u00f6rderung des Rechtsprechungsmodells und zur St\u00e4rkung der damit verbundenen professionellen Standards und Praktiken.<\/p>\n\n

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Die erste Generalversammlung von JURISAI fand in der Gro\u00dfen Kammer des franz\u00f6sischen Cour des comptes in Anwesenheit von Vertretern von 27 ORKB statt.<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n

In seiner Er\u00f6ffnungsrede brachte der Erste Pr\u00e4sident der franz\u00f6sischen ORKB, Pierre Moscovici, seinen Stolz \u00fcber die Fortschritte zum Ausdruck, die seit der Pariser Erkl\u00e4rung, dem Gr\u00fcndungsakt des Forums der rechtsprechenden ORKB im Jahr 2015, erzielt wurden. Die Gr\u00fcndung von JURISAI, dessen Struktur im vergangenen Juni in Casablanca mit der Unterzeichnung seiner Satzung formalisiert wurde, ist eine direkte Fortsetzung der Arbeit des Forums. Die Aufgabe von JURISAI ist die F\u00f6rderung und St\u00e4rkung des Rechtsprechungsmodells der ORKB innerhalb der INTOSAI. <\/p>\n\n

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Erste Reihe, von links nach rechts: Zineb El Adaoui, Erster Pr\u00e4sident der marokkanischen ORKB, Pierre Moscovici, Erster Pr\u00e4sident des franz\u00f6sischen Cour des comptes, Margit Kraker, Generalsekret\u00e4rin der INTOSAI und Pr\u00e4sidentin der \u00f6sterreichischen ORKB, und Ant\u00f3nio Francisco Martins, Vizepr\u00e4sident der portugiesischen ORKB.<\/em><\/p>\n\n

Pierre Moscovici erinnerte auch daran, dass auf dem INCOSAI 2019 die erste Intosai-Norm, die sich ausschlie\u00dflich mit der T\u00e4tigkeit der Gerichtsbarkeit befasst, INTOSAI P-50<\/a>, angenommen wurde. Er f\u00fcgte hinzu, dass es sich dabei um die Referenznorm handelt, in der die zw\u00f6lf Grunds\u00e4tze festgelegt sind, die das Handeln der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen bei der Aus\u00fcbung ihrer Funktionen leiten m\u00fcssen. <\/p>\n\n

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Bruno Dantas, Pr\u00e4sident des Tribunal de Contas da Uni\u00e3o, Pr\u00e4sident der INTOSAI<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n

Bruno Dantas, Pr\u00e4sident des TCU und derzeitiger Pr\u00e4sident der INTOSAI, dankte dem franz\u00f6sischen Rechnungshof und der ecuadorianischen ORKB f\u00fcr ihre entscheidende Rolle im Forum der rechtsprechenden ORKB, deren Errungenschaften ein solides Fundament f\u00fcr die Zukunft gelegt haben. Bruno Dantas erkl\u00e4rte dann, dass die Leiter der ORKB mit gerichtlichen Zust\u00e4ndigkeiten, die heute zu dieser Generalversammlung versammelt sind, durch den gleichen Wunsch geeint sind, innovativ zu sein, zu kooperieren und den gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Mehrwert zum Nutzen ihrer Organisationen zu bieten. Er betonte dann, dass die JURISAI, die allen ORKB mit gerichtlichen Zust\u00e4ndigkeiten offen steht, nun bereit sei, auf dem n\u00e4chsten INCOSAI-Kongress assoziiertes Mitglied der INTOSAI zu werden. <\/p>\n\n

Schlie\u00dflich w\u00fcrdigte Bruno Dantas die Anwesenheit von Margit Kraker, der Generalsekret\u00e4rin der INTOSAI, und dankte ihr f\u00fcr das aufmerksame Zuh\u00f6ren, das Wohlwollen und die Unterst\u00fctzung, die sie den ORKB der Jurisdiktion und w\u00e4hrend des gesamten Prozesses, der zur Gr\u00fcndung von JURISAI f\u00fchrte, stets entgegengebracht hat.<\/p>\n\n

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Margit Kraker, Generalsekret\u00e4rin der INTOSAI<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n

Margit Kraker sprach dann als Ehrengast der Generalversammlung, um die Bedeutung von JURISAI als Initiative zur Erleichterung und Entwicklung des Austauschs von Erfahrungen, Wissen und bew\u00e4hrten Verfahren zu unterstreichen. Sie lobte die entscheidende Rolle, die Bruno Dantas bei der Gr\u00fcndung von JURISAI gespielt hat, und hob die besonderen Merkmale der ORKB mit Gerichtsbarkeit hervor, sowohl im Hinblick auf ihre Beziehungen zu ihren Parlamenten als auch auf die spezifischen Befugnisse, die sie aus\u00fcben. Schlie\u00dflich betonte sie die entscheidende Rolle der gerichtlichen ORKB im System der Rechenschaftspflicht der \u00f6ffentlichen Verwalter und freute sich auf eine enge Zusammenarbeit mit JURISAI. <\/p>\n\n

Auf dieser ersten Generalversammlung wurden dann die Mitglieder des Verwaltungsrats gew\u00e4hlt, und zwar in folgender Zusammensetzung<\/p>\n\n

Vorsitzender: Cour des Comptes von Frankreich<\/p>\n\n

Erste Vizepr\u00e4sidentin: Tribunal de contas von Portugal<\/p>\n\n

Zweite Vizepr\u00e4sidentin: Tribunal de Contas da Uni\u00e3o von Brasilien<\/p>\n\n

Generalsekret\u00e4r: Cour des Comptes des K\u00f6nigreichs Marokko.<\/p>\n\n

Die ORKB von Angola, Dschibuti, Mauretanien und Spanien wurden ebenfalls in das Board gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n

Was die st\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse betrifft, so wird Brasilien den Vorsitz im Ausschuss f\u00fcr Finanzen, Verwaltung und Kommunikation \u00fcbernehmen, Italien den Vorsitz im Ausschuss f\u00fcr Staatsanwaltschaft und Senegal den Vorsitz im Ausschuss f\u00fcr Kapazit\u00e4tsaufbau.<\/p>\n\n

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Wahl der Leitungsgremien von JURISAI<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n

Zum Abschluss der Sitzung stellte Bruno Dantas den strategischen Plan von JURISAI vor. Der Plan, der von den anwesenden Mitgliedern per Handzeichen angenommen wurde, zielt darauf ab, die Rolle von JURISAI zu konsolidieren und basiert auf drei Zielen: <\/p>\n\n