Von Herrn Vugar Gulmammadov, Vorsitzender der Rechnungskammer der Republik Aserbaidschan<\/p>\n\n
Als wichtige Initiative zur Verwirklichung der sozialen, wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Ziele des Staates werden die Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen in der internationalen Gemeinschaft der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) stark unterst\u00fctzt. In diesem Zusammenhang hat die INTOSAI in ihren strategischen Dokumenten die Erreichung der Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung als eines der langfristigen Hauptziele definiert. Diese globale Herausforderung wurde auch in den von der INTOSAI erarbeiteten internationalen Grunds\u00e4tzen, Normen und Richtlinien ber\u00fccksichtigt. Im Handbuch f\u00fcr strategisches Management f\u00fcr Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden wird betont, dass es besonders wichtig ist, sich auf f\u00fcnf SDGs zu konzentrieren (Ziel 1: Keine Armut; Ziel 2: Kein Hunger; Ziel 3: Gute Gesundheit und Wohlbefinden; Ziel 4: Qualitativ hochwertige Bildung und Ziel 5: Gleichstellung der Geschlechter).<\/p>\n\n
In diesem Sinne wurde die ISSAI 5130 “Nachhaltige Entwicklung: Die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden” angenommen, und dieses Dokument ist seit 2019 eine Leitlinie. Dieses Dokument gilt derzeit als wichtigstes Referenzdokument f\u00fcr ORKB, die Umweltpr\u00fcfungen und Pr\u00fcfungen der nachhaltigen Entwicklung durchf\u00fchren.<\/p>\n\n
Wir k\u00f6nnen die Rolle der ORKB bei der Umsetzung der SDGs in zwei Richtungen einteilen:<\/p>\n\n
\u2713 ORKB unterst\u00fctzen eine gute Regierungsf\u00fchrung durch ihre Rolle bei der Rechenschaftspflicht und Transparenz;<\/p>\n\n
Andererseits bieten die ORKBn praktische Analysen, Bewertungen und Folgema\u00dfnahmen zur Verwaltung, Umsetzung und \u00dcberwachung von Programmen, Vorschriften und nachhaltigen Zielen.<\/p>\n\n
Gleichzeitig ist die Unterst\u00fctzung institutioneller Reformen durch die St\u00e4rkung der Kontrolle \u00fcber die Verwaltung der Staatsfinanzen eine der wichtigsten Herausforderungen f\u00fcr die ORKB in unserer modernen Welt.<\/p>\n\n
Fiskalische Regeln, ein mittelfristiger Ausgabenrahmen, die wirksame Umsetzung ergebnisorientierter Haushaltsinstitutionen und die Verkn\u00fcpfung dieser Institutionen mit der Finanzierung der SDGs werden heute als die wichtigsten Herausforderungen f\u00fcr die mittelfristige Periode der \u00f6ffentlichen Finanzverwaltung in unserem Land, Aserbaidschan, angesehen.<\/p>\n\n
Um auf die globalen Herausforderungen und Ver\u00e4nderungen angemessen reagieren zu k\u00f6nnen, hat die ORKB Aserbaidschan die genannten Herausforderungen bei der Gestaltung ihres strategischen Managementrahmens ber\u00fccksichtigt. Es ist kein Zufall, dass der strategische Plan der ORKB Aserbaidschan die “St\u00e4rkung der Rechenschaftspflicht und der fiskalischen Verantwortung der Staatsfinanzen, eine bessere Umsetzung des mittelfristigen Ausgabenrahmens und des ergebnisorientierten Haushalts” als eines seiner strategischen Ergebnisse definiert. <\/p>\n\n
Wir beabsichtigen, zu den genannten strategischen Zielen beizutragen, indem wir sowohl qualitativ hochwertige Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf und zu dessen Ausf\u00fchrung abgeben als auch \u00f6ffentliche Rechnungspr\u00fcfungen durchf\u00fchren, wobei der Schwerpunkt auf Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen liegt. Innerhalb von drei Jahren wurden wichtige Arbeiten zur Erreichung der Ziele abgeschlossen. Ich m\u00f6chte einige von ihnen sowie unsere Ziele in diesem Bereich f\u00fcr die kommende Zeit hervorheben:<\/p>\n\n
1. Unter Ber\u00fccksichtigung der Empfehlungen in den Stellungnahmen von SA\u0130 Aserbaidschan wurden die Informationen \u00fcber die Arbeit der Exekutivorgane zur Finanzierung der Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung erstmals in die Haushaltsdokumentation aufgenommen, in der die Ma\u00dfnahmen des wichtigsten strategischen Dokuments des Landes entsprechend den SDGs budgetiert wurden.<\/p>\n\n
2. Die Anzahl der SDGs, die von den Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen der ORKB Aserbaidschan abgedeckt werden, ist gestiegen. Im Einklang mit unserem Strategieplan haben wir 2021 vier und 2022 f\u00fcnf Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt. Im Jahr 2021 wurden zwei und im Jahr 2022 f\u00fcnf der ausgew\u00e4hlten Themen bewertet, und sechs SDGs wurden in diesen Jahren abgedeckt. In diesem Fall wurden die SDG-Ziele als Pr\u00fcfungskriterien akzeptiert. Bei diesen Pr\u00fcfungen wurde auch analysiert, ob die Berechnungen des staatlichen Statistikausschusses zu den globalen SDG-Indikatoren mit den Pr\u00fcfungsergebnissen \u00fcbereinstimmen.<\/p>\n\n
3. Bei den durchgef\u00fchrten Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen wurde die \u00dcbereinstimmung der tats\u00e4chlichen Indikatoren mit den Zielvorgaben, d. h. der erzielte Fortschritt, bewertet. In diesen Jahren wurden insgesamt 16 SDG-Indikatoren von der ORKB Aserbaidschan abgedeckt, was einen Anstieg von 13 im Jahr 2022 bedeutet. Die SDG-Ziele und -Indikatoren erm\u00f6glichen es den ORKB, Pr\u00fcfungen in drei gro\u00dfen Bereichen durchzuf\u00fchren. Neben der Fortschrittsbewertung k\u00f6nnen auch eine Pr\u00fcfung der Ziele (Bewertung der Realit\u00e4tsn\u00e4he der Ziele oder des richtigen Verst\u00e4ndnisses der zu leistenden Arbeit) und eine Pr\u00fcfung der Indikatoren (Bewertung ihrer Zuverl\u00e4ssigkeit und Genauigkeit) durchgef\u00fchrt werden. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs des ergebnisorientierten Haushalts wird auch die Anwendung dieser Pr\u00fcfungsans\u00e4tze durch die ORKB Aserbaidschan erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n
4. Wir haben mit einer Gesamtanalyse der Ergebnisse von Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen begonnen. Mit dieser Analyse ermitteln wir charakteristische Schwachstellen. Dies erm\u00f6glicht es der ORKB Aserbaidschan, umfassendere Empfehlungen und Vorschl\u00e4ge zu erarbeiten. Den k\u00fcrzlich durchgef\u00fchrten Pr\u00fcfungen zufolge waren die charakteristischen Schwachstellen bei der Umsetzung der SDGs folgende:<\/p>\n\n
– das mangelnde Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Verantwortung und die Rolle einiger Institutionen, <\/p>\n\n
– die schlechte Organisation der strategischen Planung oder das Fehlen einer langfristigen Planung in einigen Institutionen, <\/p>\n\n
– Defizite bei der horizontalen Integration, <\/p>\n\n
– fehlende Kriterien f\u00fcr die Budgetierung von Programmen und mangelnde Koordinierung des Haushaltsvollzugs mit den SDGs, <\/p>\n\n
– m\u00f6gliche L\u00fccken in den an der Umsetzung der SDG beteiligten Institutionen.<\/p>\n\n
5. Die Gesamtanalyse der Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen durch die ORKB Aserbaidschan bildet auch die Grundlage f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von SDG-Pr\u00fcfungen auf Regierungsebene. Um die auf nationaler Ebene vereinbarten Ziele zu erreichen, ist daher ein regierungs\u00fcbergreifender Ansatz erforderlich. Die Ergebnisse der mit diesem Ansatz durchgef\u00fchrten Pr\u00fcfungen erm\u00f6glichen es, die von den f\u00fcr die Erreichung des nationalen Ziels verantwortlichen \u00f6ffentlichen Einrichtungen durchgef\u00fchrten Initiativen, die Mechanismen der Zusammenarbeit, Koordination und Kommunikation zwischen ihnen zu ber\u00fccksichtigen und ein einheitliches Bild davon zu zeichnen. Zus\u00e4tzlich zu diesem Ansatz wird die Einbeziehung konzeptioneller Fragen in die n\u00e4chsten Pr\u00fcfungen, die die ORKB Aserbaidschan in Betracht zieht, dazu beitragen, die Angemessenheit der Ausgaben des Staatshaushalts f\u00fcr die relevanten Ziele und die Bereitstellung von Finanzmitteln f\u00fcr besondere Bed\u00fcrfnisse der mit den Zielen verbundenen Gruppen zu bewerten.<\/p>\n\n
6. Die INTOSAI fasst die von den ORKBn durchgef\u00fchrten Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen zu den SDGs in einem “INTOSAI SDG ATLAS” zusammen. Die SDG-Pr\u00fcfergebnisse von rund 60 L\u00e4ndern sind in diesem Atlas enthalten. Der INTOSAI SDG-Atlas erm\u00f6glicht es, L\u00e4nder zu identifizieren, in denen die ORKB den Stand der Vorbereitung ihrer Regierungen auf die SDGs sowie den Stand der Umsetzung dieser Ziele bewertet haben. Die ORKB Aserbaidschan geh\u00f6rt mit ihren Pr\u00fcfungen zu den ersten im oben genannten Atlas. Unser Land nimmt den ersten Platz unter den GUS-L\u00e4ndern und in der Region ein.<\/p>\n\n
7. Die ORKB Aserbaidschan ist ein aktives Mitglied der INTOSAI- und ASOSAI-Arbeitsgruppen f\u00fcr die Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung und versucht, das Image eines professionellen Partners in der internationalen Gemeinschaft zu st\u00e4rken. Das zwischenstaatliche Unterst\u00fctzungsb\u00fcro der UN-Abteilung f\u00fcr wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten und das Koordinierungszentrum f\u00fcr nachhaltige Entwicklung erstellen jedes Jahr einen Bericht \u00fcber bew\u00e4hrte Verfahren auf der Grundlage der von den UN-Mitgliedsl\u00e4ndern vorgelegten freiwilligen nationalen Berichte. Dieser Bericht spiegelt auch die von der ORKB Aserbaidschan durchgef\u00fchrten Aktivit\u00e4ten als Best Practice wider.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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