{"id":19808,"date":"2023-06-28T02:11:24","date_gmt":"2023-06-28T06:11:24","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/audit-des-brasilianischen-wahlsystems-bei-veranstaltung-in-panama-hervorgehoben\/"},"modified":"2023-06-28T02:12:13","modified_gmt":"2023-06-28T06:12:13","slug":"audit-des-brasilianischen-wahlsystems-bei-veranstaltung-in-panama-hervorgehoben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/audit-des-brasilianischen-wahlsystems-bei-veranstaltung-in-panama-hervorgehoben\/","title":{"rendered":"Audit des brasilianischen Wahlsystems bei Veranstaltung in Panama hervorgehoben"},"content":{"rendered":"\n

Ein internationales Seminar brachte Gesetzgeber und Vertreter der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) aus Lateinamerika und der Karibik am 20. April 2023 in Panama City, Panama, zusammen.<\/em><\/p>\n\n

Gesetzgeber und Vertreter der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) aus Lateinamerika und der Karibik trafen sich am 20. April 2023 zu einer internationalen Veranstaltung in Panama City, Panama. Der Pr\u00e4sident des brasilianischen Bundesrechnungshofs (TCU) und Vorsitzende der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (INTOSAI), Minister Bruno Dantas, die brasilianischen Erfahrungen bei der Sicherstellung der Demokratie im brasilianischen Wahlprozess 2022 hervorgehoben<\/strong>als die elektronischen Wahlurnen gepr\u00fcft wurden, um den reibungslosen Ablauf der Wahlen zu best\u00e4tigen.<\/p>\n\n

Das Treffen fand im Rahmen des internationalen Seminars statt:<\/strong> Die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden<\/strong>. Ziel der Tagung war der Austausch von Erfahrungen und bew\u00e4hrten Praktiken zwischen Gesetzgebern und ORKB in der Region in Bezug auf Fragen der Rechenschaftspflicht und Rechnungspr\u00fcfung. <\/p>\n\n

Zu Beginn seiner Rede warf der Pr\u00e4sident des TCU und Vorsitzende der INTOSAI die Frage auf: “Auf welche Weise kann eine Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde zur Verteidigung der demokratischen Werte beitragen?”<\/strong> F\u00fcr Dantas “k\u00f6nnen wir uns die Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden in einem zeitgen\u00f6ssischen Szenario als H\u00fcter der \u00f6ffentlichen Angelegenheiten und als Akteure zur Gew\u00e4hrleistung des Systems der gegenseitigen Kontrolle vorstellen”. Er f\u00fcgte hinzu: “[SAIs are] grundlegende Institutionen f\u00fcr das reibungslose Funktionieren demokratischer Regierungen”. <\/p>\n\n

Im Laufe der Jahre war die TCU eine Institution, die f\u00fcr die \u00dcberwachung und Pr\u00fcfung des brasilianischen Wahlprozesses akkreditiert wurde. “Wenn ich gefragt werde, was die Motivation des Gerichtshofs ist, antworte ich in der Regel, dass es die gleiche und einzige ist: die Verteidigung des \u00f6ffentlichen Interesses und der Demokratie”, sagte der Minister. <\/p>\n\n

Im Fall der Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2022 wurde die Position des Gerichtshofs durch wiederholte Urteile des TCU-Plenums, eines Kollegialorgans, gest\u00fctzt. “Alle Entscheidungen waren einstimmig. Und die Schlussfolgerungen des Pr\u00fcfungsteams, das sich ausschlie\u00dflich aus f\u00f6deralen Rechnungspr\u00fcfern der externen Kontrolle zusammensetzt, die erfahrene \u00f6ffentliche Bedienstete sind und per Gesetz fachliche Autonomie genie\u00dfen <\/strong>, wurden genehmigt ” <\/strong>, so der Pr\u00e4sident des TCU und Vorsitzende der INTOSAI.<\/p>\n\n

Laut Dantas hat der TCU als oberste Instanz f\u00fcr \u00f6ffentliche Transparenz in Brasilien die Verantwortung \u00fcbernommen, die Richtigkeit der Informationen im elektronischen System<\/strong> durch seri\u00f6se und verantwortungsbewusste Audits mit einer soliden und angemessenen Methodik f\u00fcr die vorgeschlagenen Zwecke zu bescheinigen<\/strong>. “Das Ergebnis des Audits war eindeutig: Die Wahlurnen sind zuverl\u00e4ssig, das elektronische Wahlsystem ist robust, so dass das im Wahlkampf verwendete Narrativ, mit dem sie angegriffen wurden, in sich zusammenf\u00e4llt”, so der Minister abschlie\u00dfend. “Der Rechnungshof hat laut seinem Strategieplan die Aufgabe, die Zuverl\u00e4ssigkeit der von den \u00f6ffentlichen Einrichtungen an die Gesellschaft weitergegebenen Informationen zu gew\u00e4hrleisten”, erkl\u00e4rte Minister Bruno Dantas.<\/p>\n\n

Nach der erfolgreichen \u00dcberpr\u00fcfung der Wahlurnen und nach den Parlamentswahlen 2022 hat der TCU erstmals eine Kommission von Ministern eingesetzt, die den gesamten \u00dcbergangsprozess zwischen den Regierungen begleiten soll<\/strong>. So konnte der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident der Republik von seinem Vorg\u00e4nger alle Daten und Informationen erhalten, die er f\u00fcr die Umsetzung seines Regierungsprogramms ben\u00f6tigte. <\/p>\n\n

Neben der Hervorhebung der brasilianischen Erfahrung bei der Gew\u00e4hrleistung der Demokratie im brasilianischen Wahlprozess 2022 bekr\u00e4ftigte Pr\u00e4sident Bruno Dantas als Vorsitzender der INTOSAI weitere Initiativen des TCU. Darunter befinden sich vorrangige Projekte in Bereichen wie Global Voice, Nachhaltigkeit, Geschlechterintegration und -gleichstellung, Kommunikation, digitale Transformation und Infrastruktur. <\/strong> <\/p>\n\n

Auch andere Beh\u00f6rden nahmen an der Veranstaltung teil. Darunter:<\/p>\n\n