Eine wirksame Finanzaufsicht bildet die Grundlage f\u00fcr gute Regierungsf\u00fchrung. Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Albanien (KLSH) spielt eine entscheidende Rolle f\u00fcr den Schutz \u00f6ffentlicher Ressourcen, die F\u00f6rderung von Rechenschaftspflicht und die St\u00e4rkung des Vertrauens in staatliche Institutionen. In diesem Beitrag werden wichtige Erkenntnisse aus den Pr\u00fcfungshandlungen der Beh\u00f6rde im Jahr 2023 pr\u00e4sentiert, die Auswirkungen dieser T\u00e4tigkeiten auf die Regierungsf\u00fchrung im \u00f6ffentlichen Sektor beurteilt sowie bew\u00e4hrte Verfahren ermittelt, die auf alle Mitglieds-ORKB der INTOSAI Anwendung finden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Pr\u00fcfungsumfang und strategische Ziele<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie KLSH arbeitet nach einem strategischen Rahmenwerk, das auf ihre Mission ausgerichtet ist: die Unterst\u00fctzung der parlamentarischen Aufsicht sowie die Sicherstellung einer effizienten, wirksamen und wirtschaftlichen Verwendung \u00f6ffentlicher Gelder. Drei \u00fcbergeordnete strategische Ziele werden anhand von Leistungskennzahlen \u00fcberwacht. Im Jahr 2023 erteilte die KLSH 71 Best\u00e4tigungsvermerke im Rahmen von Pr\u00fcfungen der Rechnungsf\u00fchrung und unterstrich damit ihren Einsatz f\u00fcr Rechenschaftspflicht.<\/p>\n\n\n\n
Zu den wichtigsten Pr\u00fcfungsschwerpunkten geh\u00f6rten:<\/p>\n\n\n\n
\n- Budgetvollzug: Ermittlung von Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Ausgabenplanung und -ausf\u00fchrung, einschlie\u00dflich nicht genehmigter Rechnungen und Zahlungsr\u00fcckst\u00e4nden.<\/li>\n\n\n\n
- Aufsicht \u00fcber das Beschaffungswesen: wiederkehrende M\u00e4ngel bei den Verfahren im \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen aufgrund von Verfahrensverst\u00f6\u00dfen, die sich auf das Preis-Leistungs-Verh\u00e4ltnis auswirken.<\/li>\n\n\n\n
- Einnahmeverwaltung: Aufdeckung von Einnahmeausf\u00e4llen aufgrund von Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Steuer- und Zollerhebung.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Korrekturma\u00dfnahmen und Umsetzungsquoten<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Pr\u00fcfungen m\u00fcndeten in 1.024 empfohlene Ma\u00dfnahmen in den Kategorien finanzielle Korrekturma\u00dfnahmen, Schadenersatzleistungen, Disziplinarma\u00dfnahmen und administrative Ma\u00dfnahmen. Die \u00dcberpr\u00fcfung der Empfehlungsumsetzung zeigte gemischte Ergebnisse:<\/p>\n\n\n\n
\n- 98\u00a0% der finanziellen Korrekturma\u00dfnahmen wurden angenommen, aber nur 17\u00a0% wurden vollst\u00e4ndig umgesetzt.<\/li>\n\n\n\n
- 94\u00a0% der Ma\u00dfnahmen zur Schadenersatzleistung wurden angenommen, wobei die vollst\u00e4ndige Umsetzungsquote bei 32\u00a0% lag.<\/li>\n\n\n\n
- Auch bei den Disziplinar- und administrativen Ma\u00dfnahmen war die Umsetzungsquote relativ gering, was auf Herausforderungen bei der Durchsetzung und Nachverfolgung hindeutet.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Institutionelle Auswirkungen und rechtliche Zusammenarbeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie KLSH leitete 67 Pr\u00fcfberichte an die Sonderstaatsanwaltschaft f\u00fcr Korruption und organisierte Kriminalit\u00e4t sowie weitere 24 F\u00e4lle an lokale Staatsanwaltschaften weiter. Diese Weiterleitungen zeugen von der Kooperationsbereitschaft der Beh\u00f6rde und ihrer Rolle bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung sowie der Durchsetzung von Rechenschaftspflicht, die \u00fcber administrative Ma\u00dfnahmen hinausgeht.<\/p>\n\n\n\n
Einbindung der \u00d6ffentlichkeit und Transparenz<\/strong><\/h2>\n\n\n\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger interagieren immer h\u00e4ufiger mit der KLSH: Dies zeigen die 368 Informationsanfragen und Beschwerden aus dem Jahr 2023. Sie betrafen vor allem die T\u00e4tigkeiten der Lokalverwaltung. In allen F\u00e4llen, in denen Ma\u00dfnahmen ergriffen werden konnten, reagierte die KLSH umgehend. Dies trug zu ihrer wachsenden Glaubw\u00fcrdigkeit in der \u00d6ffentlichkeit bei.<\/p>\n\n\n\n
Externe Beurteilungen und Anerkennung<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Initiative \u201eUnterst\u00fctzung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems\u201c (Support for Improvement in Governance and Management; SIGMA), eine gemeinsame Initiative der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europ\u00e4ischen Union, ver\u00f6ffentlichte im Jahr 2023 einen Bericht \u00fcber die Grunds\u00e4tze der \u00f6ffentlichen Verwaltung. In diesem wurde die KLSH in Bezug auf die Grunds\u00e4tze 16 und 31 als vertrauensw\u00fcrdige, kompetente Akteurin, die eine erfolgreiche Leistungserbringung sowie finanzielle Integrit\u00e4t f\u00f6rdert, anerkannt. Umfragedaten ergaben:<\/p>\n\n\n\n
Korrekturma\u00dfnahmen und Umsetzungsquoten<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Pr\u00fcfungen m\u00fcndeten in 1.024 empfohlene Ma\u00dfnahmen in den Kategorien finanzielle Korrekturma\u00dfnahmen, Schadenersatzleistungen, Disziplinarma\u00dfnahmen und administrative Ma\u00dfnahmen. Die \u00dcberpr\u00fcfung der Empfehlungsumsetzung zeigte gemischte Ergebnisse:<\/p>\n\n\n\n
\n- 98\u00a0% der finanziellen Korrekturma\u00dfnahmen wurden angenommen, aber nur 17\u00a0% wurden vollst\u00e4ndig umgesetzt.<\/li>\n\n\n\n
- 94\u00a0% der Ma\u00dfnahmen zur Schadenersatzleistung wurden angenommen, wobei die vollst\u00e4ndige Umsetzungsquote bei 32\u00a0% lag.<\/li>\n\n\n\n
- Auch bei den Disziplinar- und administrativen Ma\u00dfnahmen war die Umsetzungsquote relativ gering, was auf Herausforderungen bei der Durchsetzung und Nachverfolgung hindeutet.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Institutionelle Auswirkungen und rechtliche Zusammenarbeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie KLSH leitete 67 Pr\u00fcfberichte an die Sonderstaatsanwaltschaft f\u00fcr Korruption und organisierte Kriminalit\u00e4t sowie weitere 24 F\u00e4lle an lokale Staatsanwaltschaften weiter. Diese Weiterleitungen zeugen von der Kooperationsbereitschaft der Beh\u00f6rde und ihrer Rolle bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung sowie der Durchsetzung von Rechenschaftspflicht, die \u00fcber administrative Ma\u00dfnahmen hinausgeht.<\/p>\n\n\n\n
Einbindung der \u00d6ffentlichkeit und Transparenz<\/strong><\/h2>\n\n\n\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger interagieren immer h\u00e4ufiger mit der KLSH: Dies zeigen die 368 Informationsanfragen und Beschwerden aus dem Jahr 2023. Sie betrafen vor allem die T\u00e4tigkeiten der Lokalverwaltung. In allen F\u00e4llen, in denen Ma\u00dfnahmen ergriffen werden konnten, reagierte die KLSH umgehend. Dies trug zu ihrer wachsenden Glaubw\u00fcrdigkeit in der \u00d6ffentlichkeit bei.<\/p>\n\n\n\n
Externe Beurteilungen und Anerkennung<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Initiative \u201eUnterst\u00fctzung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems\u201c (Support for Improvement in Governance and Management; SIGMA), eine gemeinsame Initiative der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europ\u00e4ischen Union, ver\u00f6ffentlichte im Jahr 2023 einen Bericht \u00fcber die Grunds\u00e4tze der \u00f6ffentlichen Verwaltung. In diesem wurde die KLSH in Bezug auf die Grunds\u00e4tze 16 und 31 als vertrauensw\u00fcrdige, kompetente Akteurin, die eine erfolgreiche Leistungserbringung sowie finanzielle Integrit\u00e4t f\u00f6rdert, anerkannt. Umfragedaten ergaben:<\/p>\n\n\n\n
Institutionelle Auswirkungen und rechtliche Zusammenarbeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie KLSH leitete 67 Pr\u00fcfberichte an die Sonderstaatsanwaltschaft f\u00fcr Korruption und organisierte Kriminalit\u00e4t sowie weitere 24 F\u00e4lle an lokale Staatsanwaltschaften weiter. Diese Weiterleitungen zeugen von der Kooperationsbereitschaft der Beh\u00f6rde und ihrer Rolle bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung sowie der Durchsetzung von Rechenschaftspflicht, die \u00fcber administrative Ma\u00dfnahmen hinausgeht.<\/p>\n\n\n\n
Einbindung der \u00d6ffentlichkeit und Transparenz<\/strong><\/h2>\n\n\n\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger interagieren immer h\u00e4ufiger mit der KLSH: Dies zeigen die 368 Informationsanfragen und Beschwerden aus dem Jahr 2023. Sie betrafen vor allem die T\u00e4tigkeiten der Lokalverwaltung. In allen F\u00e4llen, in denen Ma\u00dfnahmen ergriffen werden konnten, reagierte die KLSH umgehend. Dies trug zu ihrer wachsenden Glaubw\u00fcrdigkeit in der \u00d6ffentlichkeit bei.<\/p>\n\n\n\n
Externe Beurteilungen und Anerkennung<\/strong><\/h2>\n\n\n\nDie Initiative \u201eUnterst\u00fctzung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems\u201c (Support for Improvement in Governance and Management; SIGMA), eine gemeinsame Initiative der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europ\u00e4ischen Union, ver\u00f6ffentlichte im Jahr 2023 einen Bericht \u00fcber die Grunds\u00e4tze der \u00f6ffentlichen Verwaltung. In diesem wurde die KLSH in Bezug auf die Grunds\u00e4tze 16 und 31 als vertrauensw\u00fcrdige, kompetente Akteurin, die eine erfolgreiche Leistungserbringung sowie finanzielle Integrit\u00e4t f\u00f6rdert, anerkannt. Umfragedaten ergaben:<\/p>\n\n\n\n
B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger interagieren immer h\u00e4ufiger mit der KLSH: Dies zeigen die 368 Informationsanfragen und Beschwerden aus dem Jahr 2023. Sie betrafen vor allem die T\u00e4tigkeiten der Lokalverwaltung. In allen F\u00e4llen, in denen Ma\u00dfnahmen ergriffen werden konnten, reagierte die KLSH umgehend. Dies trug zu ihrer wachsenden Glaubw\u00fcrdigkeit in der \u00d6ffentlichkeit bei.<\/p>\n\n\n\n
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