{"id":39106,"date":"2026-03-04T14:13:21","date_gmt":"2026-03-04T19:13:21","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&p=39106"},"modified":"2026-03-11T21:00:29","modified_gmt":"2026-03-12T01:00:29","slug":"orkb-unabhaengigkeit-in-nepal-erfolge-und-herausforderungen","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/orkb-unabhaengigkeit-in-nepal-erfolge-und-herausforderungen\/","title":{"rendered":"ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in Nepal: Erfolge und Herausforderungen"},"content":{"rendered":"\n

Autor<\/strong> : Maheshwar Kaphle<\/strong>1<\/a><\/sup><\/p>\n\n\n\n

Grundlage der Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die Unabh\u00e4ngigkeit von Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) wird definiert als die F\u00e4higkeit, Aufgaben objektiv sowie wirksam zu erf\u00fcllen, und der Schutz vor \u00e4u\u00dferen Einfl\u00fcssen. Diese Unabh\u00e4ngigkeit oder ein erforderliches Ma\u00df an Unabh\u00e4ngigkeit muss in der Verfassung verankert sein, Einzelheiten k\u00f6nnen in Gesetzen festgelegt werden und ein unabh\u00e4ngiges Pr\u00fcfungsmandat muss gew\u00e4hrleistet sein (Deklaration von Lima 1977). Organisatorische Unabh\u00e4ngigkeit bezieht sich auf finanzielle und betriebswirtschaftlich-administrative Autonomie (Deklaration von Mexiko, 2007). Sie wird durch die Anwendung wichtiger Grunds\u00e4tze, verschiedener Mittel und Schutzma\u00dfnahmen, welche Rechenschaftspflicht f\u00f6rdern und Transparenz gew\u00e4hrleisten, erreicht.<\/p>\n\n\n\n

Verfassungsrechtlicher und rechtlicher Rahmen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die nepalesische Verfassung aus dem Jahr 2015 und das Pr\u00fcfungsgesetz aus dem Jahr 2019 beauftragen die bzw. den Auditor General mit der Durchf\u00fchrung der staatlichen Finanzkontrolle. <\/strong>Gem\u00e4\u00df Artikel 240 der Verfassung wird die bzw. der Auditor General auf Empfehlung des Verfassungsrats von der Pr\u00e4sidentin bzw. dem Pr\u00e4sidenten ernannt. Das Verfahren zur Ernennung der Leiterin bzw. des Leiters der ORKB ist \u00e4u\u00dferst transparent. Gem\u00e4\u00df Artikel 241 hat die bzw. der Auditor General den klaren Auftrag, Pr\u00fcfungen aller Regierungsebenen unter geb\u00fchrender Ber\u00fccksichtigung von Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit, Wirtschaftlichkeit, Effizienz, Wirksamkeit und Angemessenheit durchzuf\u00fchren. Ebenso sind die staatliche Finanzkontrolle, Follow-up-\u00dcberpr\u00fcfungen, Pr\u00fcfungsthemen, -arten usw. im Pr\u00fcfungsgesetz aus dem Jahr 2019 klar definiert. Somit sind die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen f\u00fcr die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Nepal (Office of the Auditor General of Nepal; OAG) eindeutig festgelegt.<\/p>\n\n\n\n

Erfolge der <\/strong>Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die Qualifikationen f\u00fcr die Ernennung der bzw. des nepalesischen Auditor General, ihr bzw. sein Gehalt sowie die Amtsenthebung sind in der Verfassung klar dargelegt. Die Aufgaben, Rechte und Pflichten der bzw. des Auditor General werden in Artikel 241 der Verfassung behandelt. Die bzw. der Auditor General kann mit dem gleichen Verfahren wie eine Richterin bzw. ein Richter des Obersten Gerichtshofs ihres bzw. seines Amtes enthoben werden.<\/p>\n\n\n\n

Die bzw. der Auditor General hat ein umfassendes Mandat und die Befugnis, Pr\u00fcfungen der Rechnungsf\u00fchrung, Pr\u00fcfungen der Recht- und Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit, Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen sowie Sonderpr\u00fcfungen aller Stellen auf allen Regierungsebenen unter geb\u00fchrender Ber\u00fccksichtigung von Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit, Wirtschaftlichkeit, Effizienz, Wirksamkeit und Angemessenheit durchzuf\u00fchren. Die bzw. der Auditor General verf\u00fcgt \u00fcber uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu den Unterlagen mit Bezug zu der \u00fcberpr\u00fcften Stelle. Sie bzw. er hat das Recht und die Pflicht, den Pr\u00fcfbericht zu erstellen. Die bzw. der Auditor General legt der Pr\u00e4sidentin bzw. dem Pr\u00e4sidenten ihren bzw. seinen T\u00e4tigkeitsbericht vor, die bzw. der diesen T\u00e4tigkeitsbericht \u00fcber die Premierministerin bzw. den Premierminister an das Parlament weiterleitet, das den Bericht dem Rechnungspr\u00fcfungsausschuss zur Diskussion \u00fcbermittelt. <\/p>\n\n\n\n

Die bzw. der Auditor General verf\u00fcgt \u00fcber operative Autonomie bei der Erstellung und Genehmigung des j\u00e4hrlichen Pr\u00fcfplans, der Pr\u00fcfpl\u00e4ne auf Ebene der Ministerien sowie der einzelnen Stellen. Die bzw. der Auditor General legt auf der Grundlage der mithilfe des Risikobeurteilungsinstruments ermittelten Priorit\u00e4t die Pr\u00fcfungsziele, den Pr\u00fcfungsumfang sowie die Pr\u00fcfungsmethode fest und erstellt den Pr\u00fcfplan. Die bzw. der Auditor General ist auch befugt, die Follow-up-\u00dcberpr\u00fcfung durchzuf\u00fchren. Ebenso kann die bzw. der Auditor General die Follow-up-\u00dcberpr\u00fcfung einer Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung innerhalb eines Zeitraums von drei oder vier Jahren durchf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n

Das Gehalt und sonstige Ausstattung der bzw. des Auditor General sowie die Verwaltungsausgaben der Rechnungskontrollbeh\u00f6rde werden direkt aus dem konsolidierten Fonds bestritten und bed\u00fcrfen keiner Genehmigung durch das Parlament. Die bzw. der Auditor General verf\u00fcgt \u00fcber administrative Autonomie bei der Einstellung und Versetzung seines Personals sowie der Zuweisung von Aufgaben.<\/p>\n\n\n\n

Auf der Grundlage dieser Fakten und Informationen, der Bestimmungen der Deklaration von Lima und der Deklaration von Mexiko sowie aller f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit erforderlichen Bedingungen l\u00e4sst sich feststellen, dass die bzw. der nepalesische Auditor General \u00fcber ein hohes Ma\u00df an Unabh\u00e4ngigkeit verf\u00fcgt.<\/p>\n\n\n\n

Herausforderungen f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Dennoch gibt es zahlreiche Herausforderungen und Hindernisse f\u00fcr die tats\u00e4chliche Umsetzung der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit auf dem gew\u00fcnschten Niveau. Wahre Unabh\u00e4ngigkeit ist unerl\u00e4sslich f\u00fcr das OAG, damit es seine Pflichten und Aufgaben wirksam wahrnehmen kann. Das tr\u00e4gt direkt zur F\u00f6rderung von Rechenschaftspflicht, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und zum Schutz des \u00f6ffentlichen Verm\u00f6gens bei. Die gr\u00f6\u00dften Herausforderungen f\u00fcr die Wahrung der Unabh\u00e4ngigkeit bilden die administrative und finanzielle Autonomie. Die Verfassung regelt die Ernennung der Leiterin bzw. des Leiters der ORKB (Auditor General Nepal), ihre bzw. seine Verg\u00fctung, sonstige Ausstattungen, ihre bzw. seine Amtsenthebung und Pr\u00fcfungsmandate eindeutig. Das Pr\u00fcfungspersonal unterliegt dem Gesetz \u00fcber den \u00f6ffentlichen Dienst. Es wird gem\u00e4\u00df diesem Gesetz nach Abschluss des Auswahlverfahrens auf Empfehlung der Kommission f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst von der Finanzministerin bzw. dem Finanzminister ernannt. Die Leistungsbeurteilung leitender Beamtinnen und Beamter des OAG erfolgt durch den Staatssekret\u00e4r der nepalesischen Regierung. Ebenso \u00fcbt das Finanzministerium durch die Festlegung von Budgetgrenzen, die Genehmigung des Budgets, Budget\u00fcbertragungen, die \u00dcberwachung des Budgets usw. die Budgetkontrolle aus. Diese Faktoren stellen erhebliche Herausforderungen f\u00fcr die betriebswirtschaftlich-administrative sowie finanzielle Autonomie und Unabh\u00e4ngigkeit der staatlichen Finanzkontrolle dar.<\/p>\n\n\n\n

Ausblick<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die Herausforderungen, mit denen das OAG Nepal konfrontiert ist und die seine Unabh\u00e4ngigkeit beeintr\u00e4chtigen, sind nicht nur eine Frage des Budget- und Verwaltungsverfahrens, sondern haben grundlegende Auswirkungen auf die Grunds\u00e4tze Transparenz, Rechenschaftspflicht und \u00f6ffentliches Vertrauen, auf denen demokratische Regierungsf\u00fchrung aufbaut. Um seine Unabh\u00e4ngigkeit zu verbessern und zu st\u00e4rken, muss das OAG Nepal den Werten sowie Nutzen der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit Beachtung schenken, sich auf die wichtigsten Grunds\u00e4tze konzentrieren sowie einen Beitrag zu strategischen Zielen (Strategischer Plan der INTOSAI 2023 bis 2028) leisten. Ebenso sollte sich das OAG auf die institutionellen Sachkompetenzen und die Wirkung der ORKB-Pr\u00fcfungen, ORKB-F\u00fchrung, professionelle Kompetenzen sowie die Rolle der ORKB bei der Bek\u00e4mpfung von Betrug und Korruption konzentrieren (Global SAI Stocktaking Report 2023).<\/p>\n\n\n\n

Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die Unabh\u00e4ngigkeit des OAG ist keine statische Errungenschaft, sondern ein dynamischer Zustand, der die st\u00e4ndige Wachsamkeit aller S\u00e4ulen der Unabh\u00e4ngigkeit erfordert, darunter Rechenschaftspflicht, Transparenz, demokratische Normen, Vertrauen und Wirtschaftlichkeit. Es ist notwendig, die Erfolge zu bewerben, mitzuteilen, dass Rechenschaftspflicht und gute Regierungsf\u00fchrung unverzichtbar sind und unsere Demokratien st\u00e4rker sowie widerstandsf\u00e4higer machen, und die Herausforderungen f\u00fcr das gew\u00fcnschte Unabh\u00e4ngigkeitsniveau zu mindern.<\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n

Quellenangaben<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
    \n
  1. Deklaration von Lima \u00fcber die Leitlinien der Finanzkontrolle 1977. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden.<\/li>\n\n\n\n
  2. Deklaration von Mexiko \u00fcber ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit 2007. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden.<\/li>\n\n\n\n
  3. Strategischer Plan der INTOSAI 2023 bis 2028.<\/li>\n\n\n\n
  4. Global SAI Stocktaking Report\u00a02023. INTOSAI Entwicklungsinitiative.<\/li>\n\n\n\n
  5. Die Verfassung von Nepal\u00a02015. Rechtskommission Nepal.<\/li>\n\n\n\n
  6. Gesetz \u00fcber die staatliche Finanzkontrolle\u00a02019. Rechtskommission Nepal.<\/li>\n\n\n\n
  7. ORKB-T\u00e4tigkeitsbericht\u00a02025. ORKB Nepal.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n
    \"\"
    Der Autor, Maheshwar Kaphle. Quelle: Maheshwar Kaphle<\/figcaption><\/figure>\n\n\n
    1. ehemaliger stellvertretender ORKB-Leiter, ORKB Nepal, fungierte von August\u00a02023 bis Januar\u00a02024 als stellvertretender ORKB-Leiter.<\/em> \u21a9\ufe0e<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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