von Vincent Frigon<\/p>\n\n\n\n
Unabh\u00e4ngigkeit ist das, was Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden ben\u00f6tigen, um ihre zentrale Rolle \u2013 F\u00f6rderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der \u00f6ffentlichen Verwaltung \u2013 zu erf\u00fcllen. Doch oft wird sie durch politische Einflussnahme gef\u00e4hrdet. Was sind die wirksamsten Strategien, um sie zu sch\u00fctzen? Forschung deutet darauf hin, dass in diesem wichtigen Bereich m\u00f6glicherweise einige falsche Vorstellungen \u00fcber die Wirksamkeit bestehender Ma\u00dfnahmen kursieren.<\/p>\n\n\n\n
Verschiedene sozio\u00f6konomische Faktoren, beispielsweise das Bruttoinlandsprodukt, k\u00f6nnen sich darauf auswirken, ob Regierungen ORKB mit ausreichend Ressourcen ausstatten k\u00f6nnen. Die Annahme, dass die Unabh\u00e4ngigkeit einer ORKB stark vom Einkommensniveau eines Staats abh\u00e4ngt, ist jedoch laut dem Supreme Audit Institutions Independence Index<\/strong><\/a> (dt. etwa \u201eORKB-Unabh\u00e4ngigkeitsindex) der Weltbank, der 118 L\u00e4nder untersuchte, ein Irrglaube. Die Ergebnisse zeigen, dass viele ORKB in L\u00e4ndern mit geringem Einkommen ihre Pendants in reicheren Staaten \u00fcbertreffen, und legen nahe, dass Unabh\u00e4ngigkeit eher eine Frage der Priorit\u00e4t ist1<\/a><\/sup>.<\/p>\n\n\n\n Regierungen, die gewillt sind, ihre ORKB zu st\u00e4rken, k\u00f6nnen robuste Gesetze verabschieden, um deren Unabh\u00e4ngigkeit zu gew\u00e4hrleisten. Diese Gesetze skizzieren dabei die Befugnisse und den Auftrag der ORKB sowie Ma\u00dfnahmen, um sie vor der Einflussnahme seitens Exekutive und Politik zu sch\u00fctzen. Sie erm\u00f6glichen und erleichtern es der ORKB, sich von der Exekutive zu distanzieren \u2013 au\u00dfer wenn die Zusammenarbeit f\u00fcr ihre T\u00e4tigkeiten erforderlich ist \u2013, um Objektivit\u00e4t zu f\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n In S\u00fcdafrika beispielsweise ist die Rolle der ORKB seit ihrer Gr\u00fcndung im Jahr 1911 in der Verfassung des Landes verankert. Als die neue Landesverfassung im Jahr 1994 in Kraft trat, wurden die Funktion und die Zust\u00e4ndigkeiten der ORKB S\u00fcdafrika (Auditor-General of South Africa; AGSA) erweitert, um die Institution in die Lage zu versetzen, ihren verfassungsm\u00e4\u00dfigen Auftrag zu erf\u00fcllen. Gleichzeitig \u201eerlangte die Institution Unabh\u00e4ngigkeit und wurde vom \u00f6ffentlichen Sektor entkoppelt, sodass sie nicht an die Regeln und Vorschriften des \u00f6ffentlichen Dienstes gebunden ist\u201c, erkl\u00e4rt AGSA-Sprecher Harold Maloka2<\/a><\/sup>. Diese strukturelle Unabh\u00e4ngigkeit erm\u00f6glicht es der Institution, sich gem\u00e4\u00df ihrem eigenen Gesetz \u00fcber die staatliche Finanzkontrolle, dem Public Audit Act (PAA), selbst zu verwalten, was ihre Autonomie st\u00e4rkt. Laut Weltbank-Index ist der AGSA eine der wenigen ORKB, die bei der Erf\u00fcllung ihres Pr\u00fcfungsauftrags vollst\u00e4ndige Unabh\u00e4ngigkeit genie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n Ein weiterer Irrglaube ist, dass rechtliche Unabh\u00e4ngigkeit auch tats\u00e4chliche Unabh\u00e4ngigkeit bedeutet. Ein solider Rechtsrahmen ist wie eine Autobahn: Er erm\u00f6glicht eine schnellere Fahrt, aber Hindernisse \u2013 wie Schlagl\u00f6cher \u2013 k\u00f6nnen den Fortschritt trotzdem behindern. Im ORKB-Tagesgesch\u00e4ft kann die faktische Unabh\u00e4ngigkeit durch politischen Druck, unzureichende Finanzierung oder eingeschr\u00e4nkten Informationszugang beeintr\u00e4chtigt werden. Wie in einer Literaturstudie der INTOSAI Entwicklungsinitiative<\/strong><\/a> hervorgehoben wird, k\u00f6nnen die Institutionen auch mit Problemen wie Personalmangel, der Ablehnung ihrer Empfehlungen oder mangelnder Glaubw\u00fcrdigkeit zu k\u00e4mpfen haben, die ihre F\u00e4higkeit, bedeutende Ver\u00e4nderungen voranzutreiben, beeintr\u00e4chtigen3<\/a><\/sup>. Um ihren Auftrag erfolgreich erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen, sind ORKB auf die Unterst\u00fctzung verschiedener Stakeholder angewiesen: Dazu z\u00e4hlen das Parlament, die Zivilgesellschaft und die Medien. In S\u00fcdafrika beispielsweise unterst\u00fctzt das Parlament den AGSA \u00fcber den St\u00e4ndigen ORKB-Ausschuss (Standing Committee on the Auditor-General; SCOAG).<\/p>\n\n\n\n Unter einigen Regulierungsbeh\u00f6rden staatlicher Institutionen herrscht der Irrglaube, dass ORKB vollst\u00e4ndig isoliert von allen Stakeholdern sein sollten, um potenzielle politische Voreingenommenheit auf ein Minimum zu reduzieren. Die F\u00f6rderung einer ausgewogenen Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, dem Parlament und internationalen Organisationen st\u00e4rkt jedoch sowohl die Unabh\u00e4ngigkeit als auch die Wirksamkeit dieser Institutionen. Politikerinnen und Politiker sollten ORKB nicht als Gegnerinnen betrachten, sondern als unparteiische Verb\u00fcndete, deren Pr\u00fcfungst\u00e4tigkeiten das Ziel verfolgen, Dienstleistungen sowie Programme f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu verbessern. Auch gew\u00e4hlte Amtstr\u00e4gerinnen und Amtstr\u00e4ger k\u00f6nnen von dieser Zusammenarbeit profitieren, sofern sie Abstand davon nehmen, Pr\u00fcfungsverfahren zu beeinflussen.<\/p>\n\n\n\n Um die wahrgenommene Bedrohung f\u00fcr Regierungen zu mindern, sind ORKB aufgefordert, h\u00e4ufiger mit ihren Stakeholdern in Kontakt zu treten, um Rollen sowie Zust\u00e4ndigkeiten zu kl\u00e4ren und ihre T\u00e4tigkeiten transparenter zu gestalten. Offenheit tr\u00e4gt auch dazu bei, Vertrauen aufzubauen und Erwartungen zu managen. In S\u00fcdafrika beispielsweise hat der AGSA ein eigenes System entwickelt, um Herausforderungen wie Widerstand oder mangelnde Kooperationsbereitschaft von Regierungsstellen bei Pr\u00fcfungen zu bew\u00e4ltigen. Wie Maloka anmerkt: \u201eObwohl es verschiedene parlamentarische Kontrollmechanismen gibt, die den AGSA bei der Erf\u00fcllung seines Auftrags Schutz bieten, beispielsweise das Gesetz \u00fcber die staatliche Finanzkontrolle aus dem Jahr 2004 (PAA) und den St\u00e4ndigen ORKB-Ausschuss (SCoAG), hat der AGSA im Laufe der Jahre einen kooperativen und entwicklungsorientierten Ansatz gegen\u00fcber den von ihm \u00fcberpr\u00fcften Stellen etabliert.\u201c Dieser Ansatz verringert nicht nur Spannungen, sondern f\u00f6rdert auch einen produktiven Dialog zwischen dem Pr\u00fcfungspersonal und den Regierungsstellen und bekr\u00e4ftigt die Bedeutung der Zusammenarbeit f\u00fcr die Erreichung eines gemeinsamen Ziels: die erfolgreiche Erbringung von Dienstleistungen f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger.<\/p>\n\n\n\n Die Zusammenarbeit mit den Medien ist eine weitere wichtige Methode zur St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit. Auch wenn Medienberichte nicht immer mit den Ansichten der ORKB \u00fcbereinstimmen, spielen sie dennoch eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Pr\u00fcfungserkenntnisse \u00f6ffentlich bekannt zu machen sowie gew\u00e4hlte Amtstr\u00e4gerinnen und Amtstr\u00e4ger zu motivieren, diese zu beachten. Regulierungsbeh\u00f6rden staatlicher Institutionen bef\u00fcrchten oft, dass die \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung von Politikerinnen und Politikern aufs Spiel gesetzt werden k\u00f6nnte, wenn ORKB mit Journalistinnen und Journalisten kommunizieren d\u00fcrfen \u2013 insbesondere wenn F\u00e4lle von Misswirtschaft auf den Titelseiten landen. Erfahrene Gesetzgeber wissen jedoch, dass solche Berichte das \u00f6ffentliche Ansehen auch steigern k\u00f6nnen, wenn die betroffenen Personen beweisen, dass sie auf Bedenken reagieren und Empfehlungen aktiv umsetzen.<\/p>\n\n\n\n Mediale Berichterstattung stellt auch einen Gradmesser f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB dar. In S\u00fcdafrika ist das h\u00e4ufig der Fall, so der Experte Herman de Jager<\/strong><\/a>. Der AGSA \u201eist bereit, die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber Misswirtschaft und M\u00e4ngel in staatlichen Institutionen zu informieren, was einmal mehr aufzeigt, dass der AGSA aufgrund seiner Unabh\u00e4ngigkeit nicht davor zur\u00fcckschreckt, staatliche Institutionen und die Regierung zu konfrontieren\u201c4<\/a><\/sup>, schrieb er.<\/p>\n\n\n\n Vincent Frigon ist Kommunikationsexperte und arbeitet derzeit f\u00fcr das B\u00fcro des Auditor General of Canada. Als dieser Artikel verfasst wurde, war er f\u00fcr die INTOSAI-Entwicklungsinitiative in Madagaskar t\u00e4tig.<\/p>\n\n\n\n Dieser Beitrag wurde erstmals in der Zeitschrift \u201eSAI Monitor\u201c ver\u00f6ffentlicht<\/a>.<\/em><\/p>\n\n\n\n Unabh\u00e4ngigkeit ist das, was Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden ben\u00f6tigen, um ihre zentrale Rolle \u2013 F\u00f6rderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der \u00f6ffentlichen Verwaltung \u2013 zu erf\u00fcllen. Doch oft wird sie durch politische Einflussnahme gef\u00e4hrdet. Was sind die wirksamsten Strategien, um sie zu sch\u00fctzen? 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Irrglaube Nr. 3: Unabh\u00e4ngigkeit und Zusammenarbeit sind unvereinbar<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
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