Autor: Zhirayr Mkhitaryan, Mitglied des Kollegiums der ORKB Armenien, Doktor der Wirtschaftswissenschaften<\/p>\n\n\n\n
Disclaimer: <\/em>Die in diesem Beitrag ge\u00e4u\u00dferten Ansichten sind jene des Autors und stellen nicht unbedingt die Ansichten der ORKB Armenien dar.<\/em><\/p>\n\n\n\n Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2007 ist die Deklaration von Mexiko \u00fcber ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit ein Meilenstein f\u00fcr die St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit von Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grunds\u00e4tzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabh\u00e4ngigkeit ist unerl\u00e4sslich f\u00fcr eine glaubw\u00fcrdige staatliche Finanzkontrolle.<\/p>\n\n\n\n Die Grunds\u00e4tze der Deklaration konzentrieren sich jedoch weitgehend auf die externe und negative Dimension von Unabh\u00e4ngigkeit<\/em> \u2013 also darauf, was andere (Parlament, Regierung) tun oder unterlassen m\u00fcssen. Gesetzgeber sollten ORKB ein breites Aufgabengebiet, finanzielle und operative Autonomie sowie uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu Informationen gew\u00e4hren. Regierungen sollten sich nicht unangemessen in die vorgegebenen Bereiche einmischen. Diese Schutzma\u00dfnahmen sind nach wie vor unabdingbar, insbesondere in Kontexten, in denen viele ORKB weltweit immer noch direktem externen Druck ausgesetzt sind.<\/p>\n\n\n\n Das ist jedoch nur eine Seite der Medaille. Die interne und positive Dimension<\/em> von Unabh\u00e4ngigkeit \u2013 wie ORKB institutionell gestaltet und gef\u00fchrt werden \u2013 ist ebenso wichtig. Bei Unabh\u00e4ngigkeit geht es nicht nur um externe Garantien, sondern auch um interne Widerstandsf\u00e4higkeit. Institutionen, denen klare Kontrollmechanismen fehlen, k\u00f6nnen unter Umst\u00e4nden nicht unabh\u00e4ngig handeln oder als unabh\u00e4ngig wahrgenommen werden \u2013 selbst wenn externe Schutzma\u00dfnahmen vorhanden sind.<\/p>\n\n\n\n Eine k\u00fcrzlich durchgef\u00fchrte Reform des F\u00fchrungsmodells der ORKB Armenien veranschaulicht, wie diese Dimension operationalisiert werden kann. Zuvor bestand ihr Kollegium aus sieben Mitgliedern \u2013 allesamt ins Tagesgesch\u00e4ft eingebundene F\u00fchrungskr\u00e4fte, die jeweils verschiedene Pr\u00fcfteams und Projekte koordinierten. Heute hat das Kollegium auch nicht-exekutive Mitglieder, die nicht am Tagesgesch\u00e4ft beteiligt sind. Diese Mitglieder haben die Mehrheit im Kollegialorgan. Vier Kollegialaussch\u00fcsse sorgen nun f\u00fcr eine strukturierte Aufsicht:<\/p>\n\n\n\n Dieses System der intrainstitutionellen Kontrollmechanismen \u2013 sowohl horizontal (zwischen den Kollegialaussch\u00fcssen) als auch vertikal (zwischen dem Kollegium und der F\u00fchrungsebene) \u2013 f\u00fcgt eine zus\u00e4tzliche Schutzebene hinzu und st\u00e4rkt die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB.<\/p>\n\n\n\n Fast zwei Jahrzehnte nach der Deklaration von Mexiko ist es an der Zeit, zu fragen: Sollten wir sie um einen \u201eneunten Grundsatz\u201c erweitern, der die interne Dimension der Unabh\u00e4ngigkeit durch die F\u00fchrungsweise der Beh\u00f6rde sicherstellt?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Seit ihrer Verabschiedung im Jahr\u00a02007 ist die Deklaration von Mexiko \u00fcber ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit ein Meilenstein f\u00fcr die St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit von Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grunds\u00e4tzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabh\u00e4ngigkeit ist unerl\u00e4sslich f\u00fcr eine glaubw\u00fcrdige staatliche Finanzkontrolle.<\/p>\n","protected":false},"author":413,"featured_media":38776,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"journal-categories":[4382],"content-tags":[2153,2143,2390,2207],"country":[3796],"region":[2597],"section":[2603],"coauthors":[4407],"class_list":["post-38788","journal-entry","type-journal-entry","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","journal-categories-q4-2025-de","content-tags-beaufsichtigung","content-tags-gute-regierungsfuhrung","content-tags-sai-unabhangigkeit","content-tags-unabhangigkeit","country-armenien","region-eurosai-de","section-fachartikel"],"acf":[],"yoast_head":"\n\n