Die Bedeutung des Gesetzes, das die Regierungs- und Oppositionsmitglieder des Parlaments im Juli 1997 einstimmig verabschiedeten, kann gar nicht gro\u00df genug eingesch\u00e4tzt werden. Bis dahin unterlag das Rechnungskontrollamt im Allgemeinen der Kontrolle des Finanzministeriums. Mit der \u00c4nderung von Artikel 108 der Verfassung und der Verabschiedung des Gesetzes \u00fcber die ORKB-Leiterin bzw. den ORKB-Leiter und die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde aus dem Jahr 1997 wurde die ORKB zu einer vollst\u00e4ndig unabh\u00e4ngigen Aufsichtsbeh\u00f6rde, die der F\u00fchrung einer ORKB-Leiterin bzw. eines ORKB-Leiters und ihrer bzw. seiner Stellvertretung untersteht. F\u00fcr deren Ernennung ist stets die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der Abgeordneten erforderlich. Weitere wichtige Gesetzesbestimmungen, beispielsweise in Bezug auf die Personaleinstellung und die Finanzierung der ORKB, st\u00e4rken die vollst\u00e4ndige Unabh\u00e4ngigkeit der Beh\u00f6rde von der Exekutive.<\/p>\n\n\n\n
Dank dieser wichtigen Gesetzes\u00e4nderungen erf\u00fcllt die ORKB Malta die Anforderungen der Deklarationen von Lima und Mexiko \u00fcber die Aufgaben, die Unabh\u00e4ngigkeit sowie das Ethos Oberster Rechnungskontrollbeh\u00f6rden. Zweifellos kann nur ein vollst\u00e4ndig unabh\u00e4ngiger externer Pr\u00fcfdienst eine zuverl\u00e4ssige, faire sowie vertrauensw\u00fcrdige Berichterstattung \u00fcber Pr\u00fcfungserkenntnisse und -empfehlungen gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
Fairerweise muss gesagt werden, dass das ehemalige Rechnungskontrollamt trotz der offensichtlichen Einschr\u00e4nkungen seiner Unabh\u00e4ngigkeit und Ressourcen so weit wie m\u00f6glich eine faire sowie objektive Berichterstattung verfolgte. Die grundlegende Pr\u00fcfungsmethode und die \u00fcber 150 Jahre gesammelte Erfahrung in der staatlichen Finanzkontrolle bildeten einen sehr wertvollen Ausgangspunkt f\u00fcr die neu gegr\u00fcndete ORKB. Das institutionelle Wissen sowie die Erfahrung bestimmter Mitglieder der F\u00fchrungsebene, von denen einige noch immer in der ORKB t\u00e4tig sind, erwiesen sich w\u00e4hrend dieses schrittweisen, aber entschlossenen \u00dcbergangs als \u00e4u\u00dferst n\u00fctzlich. Daher \u00fcbernahm unsere Beh\u00f6rde das Ethos sowie die Grundwerte ihres Vorg\u00e4ngers und ist entschlossen, diese im Einklang mit den internationalen Normen f\u00fcr die staatliche Finanzkontrolle weiterhin hochzuhalten.<\/p>\n\n\n\n
Von den Aufgaben und Befugnissen, die der ORKB \u00fcbertragen wurden, m\u00f6chte ich die Kernverpflichtung hervorheben, dem Parlament sowie letztlich unseren B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern \u2013 unseren wichtigsten Stakeholdern \u2013 stets eine faire, wahrheitsgem\u00e4\u00dfe und objektive Gew\u00e4hr daf\u00fcr zu bieten, dass \u00f6ffentliche Mittel f\u00fcr die bewilligten Zwecke verwendet werden, und zwar im Einklang mit geltenden Regeln und Vorschriften sowie m\u00f6glichst wirtschaftlich, wirksam und effizient (die ber\u00fchmten drei \u201eE\u201c von \u201eeconomical\u201c, \u201eeffective\u201c und \u201eefficient\u201c). Beobachterinnen und Beobachter der zeitgen\u00f6ssischen Regierungsf\u00fchrung verweisen heutzutage auf zwei weitere wichtige \u201eE\u201c: \u201eenvironment\u201c (dt. \u201eUmwelt\u201c) und \u201eethics\u201c (dt. \u201eEthik\u201c) \u2013 beides hat in unserer heutigen Pr\u00fcft\u00e4tigkeit zunehmend an Bedeutung gewonnen. Wir erf\u00fcllen diese anspruchsvolle Aufgabe im Wesentlichen durch eine v\u00f6llig unabh\u00e4ngige Auswahl der Pr\u00fcfungsgegenst\u00e4nde, die unseren Pr\u00fcfplan f\u00fcr ein bestimmtes Jahr ausmachen. Dies erfordert einen sorgf\u00e4ltigen internen Austausch- und Analyseprozess, der sich an bestimmten Kriterien, zum Beispiel Wesentlichkeit und Risiko, orientiert. Deshalb haben wir in unserer Beh\u00f6rde ein umfassendes Rahmenwerk zur Risikobeurteilung erarbeitet, das bei der Festlegung unseres Pr\u00fcfplans von gro\u00dfem Nutzen ist. In dieser Risikobeurteilung werden unter anderem die finanzielle Wesentlichkeit, die sozio\u00f6konomische Sensibilit\u00e4t der Programme und Aktivit\u00e4ten des \u00f6ffentlichen Sektors sowie der Stand fr\u00fcherer Bedenken, welche unsere Beh\u00f6rde in den letzten Jahren ge\u00e4u\u00dfert hat, ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n Um unsere Arbeit gut und im Einklang mit internationalen Pr\u00fcfungsnormen ausf\u00fchren zu k\u00f6nnen, verleiht das Gesetz der ORKB-Leiterin bzw. dem ORKB-Leiter sowie dem ORKB-Personal die Befugnis, jederzeit freien Zugang zu s\u00e4mtlichen Informationen von Beamtinnen und Beamten sowie sonstigen Mitarbeitenden von Ministerien oder Beh\u00f6rden oder von Einrichtungen, die ihrer Pr\u00fcfung unterliegen, zu erhalten, die sie f\u00fcr die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Aus\u00fcbung ihrer T\u00e4tigkeiten gem\u00e4\u00df den gesetzlichen Bestimmungen ben\u00f6tigen k\u00f6nnten. Die ORKB ist berechtigt, von diesen Beamtinnen und Beamten sowie sonstigen Mitarbeitenden Berichte und Erkl\u00e4rungen einzuholen, die sie f\u00fcr diese Zwecke f\u00fcr erforderlich h\u00e4lt.<\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber hinaus unterliegt die Leitung sowie die stellvertretende Leitung der ORKB gem\u00e4\u00df Artikel 108 Absatz 12 der Verfassung bei der Aus\u00fcbung ihrer Aufgaben keinerlei Weisung oder Kontrolle durch andere Personen. Dies spiegelt die vollst\u00e4ndige Autonomie der ORKB wider \u2013 eine unabdingbare Voraussetzung, damit sie ihre verfassungsm\u00e4\u00dfigen Aufgaben so objektiv und unabh\u00e4ngig wie m\u00f6glich erf\u00fcllen kann.<\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend meiner langen Amtszeit war ich stets der festen \u00dcberzeugung, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zweifellos unser h\u00f6chstes Gut sind. Daher m\u00fcssen wir kontinuierlich in unser hochqualifiziertes Personal investieren, insbesondere durch die Bereitstellung geeigneter beruflicher Weiterbildungsprogramme, um sicherzustellen, dass es \u00fcber die richtigen Hilfsmittel verf\u00fcgt, um seine Pr\u00fcft\u00e4tigkeit gem\u00e4\u00df den h\u00f6chsten professionellen Standards auszuf\u00fchren. Die ORKB ben\u00f6tigt auf allen Organisationsebenen die richtigen Hilfsmittel, um zu gew\u00e4hrleisten, dass wir auf die neuen Herausforderungen, die sich aus komplexen Ver\u00e4nderungen ergeben, insbesondere im \u00f6ffentlichen Sektor selbst, entsprechend vorbereitet sind. Dies erfordert Anpassungen und Innovationen der Arbeitsweisen des \u00f6ffentlichen Sektors, insbesondere die Anwendung komplexerer \u00f6ffentlicher Beschaffungsverfahren und gesamtstaatlicher Ans\u00e4tze. Derartige Hilfsmittel bilden eine entscheidende Voraussetzung daf\u00fcr, dass eine nationale Rechnungskontrollbeh\u00f6rde vollst\u00e4ndige operative Unabh\u00e4ngigkeit genie\u00dfen und aus\u00fcben kann.<\/p>\n\n\n\n In Zeiten komplexer sozialer, wirtschaftlicher, kultureller und technologischer Umbr\u00fcche gewinnen die externen Beziehungen einer Institution noch mehr an Bedeutung \u2013 vielleicht keine mehr als die Beziehung der ORKB Malta zur F\u00fchrungsebene der von ihr \u00fcberpr\u00fcften Stelle, n\u00e4mlich dem \u00f6ffentlichen Dienst Maltas. Unter strikter Wahrung unserer verfassungsm\u00e4\u00dfigen und beruflichen Unabh\u00e4ngigkeit bem\u00fcht sich die ORKB Malta eifrig um die Aufrechterhaltung guter Arbeitsbeziehungen zur F\u00fchrungsebene des \u00f6ffentlichen Dienstes, wie in unserem Strategischen Plan 2024\u20132028 mit dem Titel \u201eEnhancing Audit Impact\u201d (dt. etwa \u201eVerbesserung der Pr\u00fcfungswirkung\u201c) klar festgelegt ist. Ich verweise auf meine Einleitung dazu: \u201eIm Mittelpunkt des Ethos der ORKB steht das Bekenntnis zu Unabh\u00e4ngigkeit und Autonomie, um sicherzustellen, dass Pr\u00fcfungen unparteiisch und objektiv, frei von \u00e4u\u00dferen Einfl\u00fcssen durchgef\u00fchrt werden …\u201d<\/p>\n\n\n\n Ein weiterer Aspekt der vollst\u00e4ndigen Autonomie der ORKB \u00e4u\u00dfert sich dadurch, dass wir trotz unserer Stellung als kleinste nationale Rechnungskontrollbeh\u00f6rde der Europ\u00e4ischen Union auf internationaler Ebene an Sichtbarkeit gewonnen haben. Wir sind sehr aktiv in mehreren internationalen Arbeitsgruppen, wie dem EU-Kontaktausschuss (einem aktiven Netzwerk der Leiterinnen und Leiter der nationalen Rechnungskontrollbeh\u00f6rden der EU-Mitgliedstaaten) und in den Arbeitsgruppen Umweltpr\u00fcfung und Informationstechnologie (IT) der Europ\u00e4ischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (EUROSAI). Es sei darauf hingewiesen, dass wir im Jahr 2025 die wichtige 23. Versammlung der INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltpr\u00fcfung (Juli 2025) in Malta veranstaltet und in enger Zusammenarbeit mit dem Europ\u00e4ischen Rechnungshof die Ausrichtung des Kontaktausschusses im November 2025 vorbereitet haben.<\/p>\n\n\n\n Die ORKB bildet das Herzst\u00fcck eines Netzwerks an institutionellen Beziehungen, insbesondere zu den von ihr \u00fcberpr\u00fcften Stellen, das sich \u00fcber den gesamten Staat erstreckt. Im Wesentlichen w\u00fcrde ich das Ethos dieser Beziehungen \u00fcber gegenseitiges Vertrauen und Respekt definieren. Die Werte stehen in einer Wechselbeziehung zueinander. Vertrauen und Respekt<\/em> sorgen daf\u00fcr, dass die Berichte sowie die Arbeit der ORKB vom Parlament, den \u00fcberpr\u00fcften Stellen und der breiten \u00d6ffentlichkeit, deren Interessen wir versuchen, zu wahren, hinreichend akzeptiert werden, zumal es letztlich die steuerzahlende \u00d6ffentlichkeit ist, welche die T\u00e4tigkeiten der Regierung finanziert. Nat\u00fcrlich muss dieses Vertrauen kontinuierlich aufgebaut werden. Das bedeutet wiederum, dass all unsere T\u00e4tigkeiten ohne Voreingenommenheit oder Bevorzugung auf den Grundwerten Objektivit\u00e4t und Fairness<\/em> beruhen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n Zweifellos hat sich die ORKB in den letzten 28 Jahren erheblich weiterentwickelt. In diesem Zusammenhang m\u00f6chte ich mich herzlich bedanken f\u00fcr die Bem\u00fchungen meiner Vorg\u00e4ngerinnen und Vorg\u00e4nger sowie aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ORKB. Es sei darauf hingewiesen, dass vor den Gesetzes\u00e4nderungen im Jahr 1997 lediglich der Jahresbericht \u00fcber die \u00f6ffentlichen Finanzen ver\u00f6ffentlicht wurde (der die Pr\u00fcfung der Rechnungsf\u00fchrung des Finanzberichts der Regierung und eine Reihe von Pr\u00fcfungen der Ordnungs- und Rechtm\u00e4\u00dfigkeit umfasste); es wurden kaum eigenst\u00e4ndige Berichte herausgegeben. Heute ver\u00f6ffentlicht die ORKB neben den beiden Jahresberichten \u2013 einem mit Schwerpunkt auf die \u00f6ffentlichen Finanzen und den anderen mit Fokus auf die T\u00e4tigkeiten der Lokalverwaltungen \u2013 mehrere eigenst\u00e4ndige Berichte, zum Beispiel Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungsberichte, IT-Pr\u00fcfungsberichte sowie Sonderpr\u00fcfungs- und Ermittlungsberichte. Letztere werden gro\u00dfteils auf Antrag des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses, eines parlamentarischen Sonderausschusses, durchgef\u00fchrt. Dar\u00fcber hinaus begann die ORKB vor fast einem Jahrzehnt damit, Berichte zu Follow-up-\u00dcberpr\u00fcfungen zu ver\u00f6ffentlichen, die sich damit befassen, inwieweit die wichtigsten Empfehlungen der ORKB aus den Berichten der Vorjahre umgesetzt wurden. Es ist erfreulich festzustellen, dass die \u00fcberwiegende Mehrheit unserer Empfehlungen entweder bereits umgesetzt wurde oder sich derzeit in Umsetzung befindet.<\/p>\n\n\n\n Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass der Hauptgrund f\u00fcr diese bedeutende Entwicklung in dem strengen, transparenten und zukunftsorientierten Personalauswahlverfahren liegt, das seit der Gr\u00fcndung der ORKB zur Anwendung kommt. Das ist, wie oben bereits betont, ein \u00e4u\u00dferst wichtiger Aspekt der vollst\u00e4ndigen Autonomie, welche die ORKB heute genie\u00dft, und f\u00fchrte nach und nach zur Einstellung von fachlich qualifizierten sowie kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Rechnungswesen (f\u00fcr Pr\u00fcfungen der Rechnungsf\u00fchrung sowie Pr\u00fcfungen der Ordnungs- und Rechtm\u00e4\u00dfigkeit) sowie in anderen Wissenschaftsfeldern (f\u00fcr die anderen Pr\u00fcfungsarten). Wir haben uns auch intensiv darum bem\u00fcht, die Moral und Motivation unseres Personals zu steigern, insbesondere in einer f\u00fcr die ORKB sehr schwierigen Zeit, als die Arbeitsbedingungen nicht besonders attraktiv waren und sehr gute Mitarbeitende unser Team verlassen haben. Heute sind die K\u00fcndigungszahlen in unserer Beh\u00f6rde drastisch zur\u00fcckgegangen.<\/p>\n\n\n\n Die Anzahl unserer Angestellten ist zwar in etwa mit dem Niveau vor einigen Jahrzehnten vergleichbar, ihre F\u00e4higkeiten, ihr Fachwissen und ihre Professionalit\u00e4t sind jedoch bemerkenswert angestiegen. Dies z\u00e4hlt zu den wichtigsten Ergebnissen der Autonomie, die unsere Beh\u00f6rde genie\u00dft.<\/p>\n\n\n\n Zusammenfassend l\u00e4sst sich sagen, dass die ORKB die Nachfolgerin einer der \u00e4ltesten staatlichen Institutionen Maltas ist: Als Erbin hat sie die der staatlichen Finanzkontrollinstitution \u00fcbertragene Aufgabe sowie das best\u00e4ndige Ethos ihres Vorg\u00e4ngers, des Rechnungskontrollamtes, \u00fcbernommen. Durch ihre T\u00e4tigkeiten ist die ORKB bestrebt, nicht nur die passive H\u00fcterin eines leblosen Verm\u00e4chtnisses zu sein. Im Gegenteil: Sie pflegt dieses Verm\u00e4chtnis mit au\u00dferordentlichem Engagement und Elan, um die staatliche Verwaltung Maltas dabei zu unterst\u00fctzen, deren eigene Aufgabe zum Wohle der Allgemeinheit unter den herausfordernden Umst\u00e4nden des 21. Jahrhunderts gewissenhaft zu erf\u00fcllen. Diese Unterst\u00fctzung besteht im Wesentlichen daraus, die gute Regierungsf\u00fchrung im gesamten \u00f6ffentlichen Sektor unter Ber\u00fccksichtigung der hohen Priorit\u00e4t, die der Erreichung der Ziele f\u00fcr nachhaltige Entwicklung einger\u00e4umt wird, kontinuierlich zu verbessern. Dieses unersch\u00fctterliche Engagement und dieser Elan stimmen mich zuversichtlich, dass die ORKB ihrem verfassungsm\u00e4\u00dfigen Mandat trotz der Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert ist, weiterhin bestm\u00f6glich nachkommen wird \u2013 letztendlich im besten Interesse der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, denen sie dienen m\u00f6chte. <\/p>\n\n\n\n Charles Deguara, ORKB-Leiter<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Verfassungs- und Gesetzesverabschiedungen im Jahr\u00a01997 stellten ein pr\u00e4gendes Ereignis in der Geschichte der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Malta dar, deren Ursprung auf eine Rechnungskontrollabteilung im \u00f6ffentlichen Dienst zur\u00fcckgeht. Dieses historische Ereignis ist vergleichbar mit der Gr\u00fcndung des ehemaligen Rechnungskontrollamts durch den ersten britischen Gouverneur von Malta, Sir Thomas Maitland, im Jahr\u00a01814 und der Gew\u00e4hrung eines grundlegenden verfassungsrechtlichen Schutzes f\u00fcr die Leiterin bzw. den Leiter des Rechnungskontrollamts, als Malta im Jahr\u00a01964 ein unabh\u00e4ngiger Staat wurde. Um diesem wichtigen Meilenstein im Jahr\u00a02022 zu gedenken, ver\u00f6ffentlichte die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Malta (ORKB) unter anderem ein wissenschaftliches Buch mit dem Titel \u201eState Audit in Times of Transition \u2013 Reflections on Change and Continuity, Challenge and Opportunity from Malta and Beyond\u201d (dt. etwa \u201eStaatliche Finanzkontrolle in Zeiten des Wandels \u2013 \u00dcberlegungen zu Ver\u00e4nderung und Kontinuit\u00e4t, Herausforderungen und Chancen aus Malta und dar\u00fcber hinaus\u201c). Das von Professor Edward Warrington herausgegebene Werk enth\u00e4lt eine Sammlung von Studien, die im Wesentlichen \u00fcber die Vergangenheit und Gegenwart reflektieren sowie einen Blick in die Zukunft unserer Institution werfen. 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