{"id":38370,"date":"2026-03-03T14:46:18","date_gmt":"2026-03-03T19:46:18","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&p=38370"},"modified":"2026-03-11T14:02:03","modified_gmt":"2026-03-11T18:02:03","slug":"staerkung-der-unabhaengigkeit-fidschis-weg-zu-einem-modernen-finanzkontrollgesetz","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/staerkung-der-unabhaengigkeit-fidschis-weg-zu-einem-modernen-finanzkontrollgesetz\/","title":{"rendered":"St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit: Fidschis Weg zu einem modernen Finanzkontrollgesetz"},"content":{"rendered":"\n
Autorin: Grace Tuvakasiga, Leitende Kommunikationsbeauftragte, Rechnungshof von Fidschi<\/p>\n\n\n\n
Die Unabh\u00e4ngigkeit von Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) ist fundamental f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung von Rechenschaftspflicht, Transparenz und guter F\u00fchrung im \u00f6ffentlichen Sektor. F\u00fcr die ORKB Fidschi stand dieser Grundsatz im Zentrum eines langen und entschlossenen Weges hin zur Modernisierung des Rechtsrahmens, der ihre T\u00e4tigkeiten leitet. Die Verabschiedung des Finanzkontrollgesetzes 2025 bildet einen historischen Meilenstein, der Beharrlichkeit, Zusammenarbeit und Engagement f\u00fcr die Bewahrung der Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB Fidschi widerspiegelt. Das Finanzkontrollgesetz 2025 trat im Mai 2025 in Kraft.<\/p>\n\n\n\n
Eine unabh\u00e4ngige ORKB stellt sicher, dass \u00f6ffentliche Mittel effektiv verwaltet werden, Regierungsprogramme einen Mehrwert schaffen und Entscheidungen auf der Grundlage genauer sowie objektiver Informationen getroffen werden. Ohne Unabh\u00e4ngigkeit \u2013 sei es auf institutioneller, finanzieller oder operativer Ebene \u2013 l\u00e4uft eine ORKB Gefahr, ihre Glaubw\u00fcrdigkeit sowie ihre F\u00e4higkeit zu verlieren, als unparteiische H\u00fcterin \u00f6ffentlicher Interessen zu agieren.<\/p>\n\n\n\n
Auf globaler Ebene sind die Grunds\u00e4tze der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in der Deklaration von Mexiko \u00fcber ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit (ISSAI-P 10) verankert, die von der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (INTOSAI) verabschiedet wurde. Die Deklaration von Mexiko umrei\u00dft acht Grunds\u00e4tze, darunter die Unabh\u00e4ngigkeit des ORKB-Rechtsrahmens, finanzielle Autonomie, freie Auswahl der Pr\u00fcfungsgegenst\u00e4nde und uneingeschr\u00e4nkter Zugang zu Informationen. Diese Grunds\u00e4tze sind zu einem Ma\u00dfstab geworden, mit dem die St\u00e4rke von ORKB auf der ganzen Welt beurteilt wird.<\/p>\n\n\n\n
Das fidschianische Finanzkontrollgesetz aus dem Jahr 1969 spiegelte diese Grunds\u00e4tze nicht zur G\u00e4nze wider. Es leistete dem Land zwar jahrzehntelang gute Dienste, ber\u00fccksichtigte jedoch weder das erweiterte Mandat in der Verfassung der Republik Fidschi aus dem Jahr 2013, noch war es auf internationale Normen und neu aufkommende Herausforderungen im \u00f6ffentlichen Sektor ausgerichtet.<\/p>\n\n\n\n
Ein langer Reformprozess<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die Erkenntnis, dass das Finanzkontrollgesetz Fidschis veraltet war, gab den Ansto\u00df f\u00fcr den Reformprozess. Dieser begann offiziell im Jahr 2018, als die ORKB Fidschi, mit fachlicher Unterst\u00fctzung der Pazifischen Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (PASAI), eine Rechtsberaterin mit der Pr\u00fcfung des Finanzkontrollgesetzes aus dem Jahr 1969 beauftragte. Der Beraterin wurde die Aufgabe \u00fcbertragen, das fidschianische Gesetz anhand global bew\u00e4hrter Verfahren zu bewerten sowie Empfehlungen zur Erweiterung des Mandats der ORKB Fidschi im Einklang mit der Verfassung der Republik Fidschi aus dem Jahr 2013 und internationalen Normen abzugeben.<\/p>\n\n\n\n
Im Jahr 2023 billigte die fidschianische Regierung den \u00dcberpr\u00fcfungsprozess und gab damit den politischen Auftrag, die Reform voranzutreiben. Dies stellte einen Wendepunkt dar: Der Schwerpunkt verlagerte sich von der fachlichen Vorarbeit auf den aktiven Austausch und die Gesetzesausarbeitung.<\/p>\n\n\n\n
Es ist wichtig, anzumerken, dass der Reformprozess nicht isoliert stattfand. Die \u00d6ffentlichkeit wurde aufgefordert, schriftliche Stellungnahmen einzureichen, und es wurden Workshops f\u00fcr den Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern von Ministerien sowie Beh\u00f6rden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und sonstigen interessierten Kreisen abgehalten. Dieser integrative Ansatz gew\u00e4hrleistete, dass die Entw\u00fcrfe das Regierungsumfeld Fidschis sowie die Erwartungen der Bev\u00f6lkerung in Bezug auf Rechenschaftspflicht und Transparenz widerspiegelten. <\/p>\n\n\n\n
Ein ausschlaggebender Erfolgsfaktor dieser Gesetzesreform war, dass die ORKB Fidschi die Einbindung von Stakeholdern nutzen konnte. Die Stakeholder leisteten im Laufe des Prozesses Beitr\u00e4ge in Form von schriftlichen Stellungnahmen, m\u00fcndlichem Feedback und der Teilnahme an Pr\u00e4senzworkshops zum Zwecke des Austausches.<\/p>\n\n\n\n
Diese breit angelegte Einbindung schuf ein Gef\u00fchl der gemeinsamen Verantwortung f\u00fcr die Gesetzesreform und sicherte die Akzeptanz sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteurinnen und Akteuren. Sie bekr\u00e4ftigte auch die Rolle des Austausches als Eckpfeiler einer erfolgreichen Verwaltungsreform.<\/p>\n\n\n\n
Die ORKB profitierte von ihrer starken Partnerschaft mit der PASAI, die im Laufe des Prozesses sowohl finanzielle als auch fachliche Unterst\u00fctzung leistete. Diese Zusammenarbeit unterstrich den Einfluss regionaler Zusammenarbeit bei der St\u00e4rkung staatlicher Institutionen und hob die Bedeutung von Solidarit\u00e4t zwischen ORKB im gesamten Pazifikraum hervor.<\/p>\n\n\n\n
Mehr Unabh\u00e4ngigkeit: institutionell, finanziell und operativ<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Das Finanzkontrollgesetz 2025 erweitert die Befugnisse und Pflichten der ORKB und bekr\u00e4ftigt ihre Berechtigung, innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens ohne \u00e4u\u00dfere Einflussnahme zu handeln. Ein wesentliches Merkmal ist die Immunit\u00e4tsklausel, welche die ORKB-Leiterin bzw. den ORKB-Leiter sowie das ORKB-Personal bei der Aus\u00fcbung ihrer Dienstpflichten vor jeglicher Haftung sch\u00fctzt. Das Gesetz ist mit nur 26 Paragraphen auf 17 Seiten zwar kurz und knapp, wird jedoch durch strenge verfassungsrechtliche Bestimmungen in den Bereichen Ernennung, Entlassung, Entlohnung, Unabh\u00e4ngigkeit, Pr\u00fcfungsauftrag, Aspekte des Informationszugangs, Finanzierung und F\u00fchrung der Beh\u00f6rde untermauert.<\/p>\n\n\n\n
Beharrlichkeit und Widerstandsf\u00e4higkeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Der Weg hin zu dieser Errungenschaft war lang und zeitweise herausfordernd. Gesetzesreformen sind von Natur aus komplex und erfordern die Einbeziehung zahlreicher Akteurinnen und Akteure, fachliche Debatten sowie die Ber\u00fccksichtigung konkurrierender Interessen. Geleitet von ihrem verfassungsm\u00e4\u00dfigen Auftrag und der \u00dcberzeugung, dass Unabh\u00e4ngigkeit f\u00fcr die staatliche Finanzkontrolle unerl\u00e4sslich ist, blieb die ORKB ihrem Kurs treu.<\/p>\n\n\n\n
Jede Phase des Prozesses, von der rechtlichen Pr\u00fcfung \u00fcber den landesweiten Austausch bis hin zur parlamentarischen Debatte, brachte zus\u00e4tzlichen Schwung in das Projekt. Die Widerstandsf\u00e4higkeit der ORKB Fidschi wurde durch die Unterst\u00fctzung ihrer Stakeholder gest\u00e4rkt, die erkannten, dass es bei der St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB Fidschi letztlich um die St\u00e4rkung der Governance im \u00f6ffentlichen Sektor geht.<\/p>\n\n\n\n
Ein Meilenstein f\u00fcr die ORKB Fidschi<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Das Finanzkontrollgesetz 2025 l\u00e4utet ein neues Zeitalter f\u00fcr die ORKB Fidschi ein. Es modernisiert den Rechtsrahmen, setzt veraltete Gesetze au\u00dfer Kraft und enth\u00e4lt strengere Bestimmungen, welche die Befugnisse, Pflichten und Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB st\u00e4rken. Es stellt nicht nur einen rechtlichen, sondern auch einen symbolischen Meilenstein dar: die Anerkennung der Bedeutung einer unabh\u00e4ngigen staatlichen Finanzkontrolle f\u00fcr die Schaffung von \u00f6ffentlichem Vertrauen und Rechenschaftspflicht.<\/p>\n\n\n\n
Diese Errungenschaft tr\u00e4gt auch dazu bei, dass der pazifische Raum sich zunehmend an internationalen Normen zum Thema ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit orientiert. Mit der Modernisierung seines Finanzkontrollgesetzes schlie\u00dft sich Fidschi anderen L\u00e4ndern in der Region und dar\u00fcber hinaus an, die sich zur Einhaltung der Deklaration von Mexiko sowie der INTOSAI-Grunds\u00e4tze bekennen.<\/p>\n\n\n\n
Dies ist eine Erinnerung f\u00fcr die Republik Fidschi, dass Institutionen angesichts des Wandels st\u00e4rker, widerstandsf\u00e4higer und relevanter werden k\u00f6nnen. F\u00fcr die globale ORKB-Gemeinschaft ist es ein Beispiel daf\u00fcr, wie Beharrlichkeit, Zusammenarbeit und die Einbindung von Stakeholdern die Grunds\u00e4tze der Unabh\u00e4ngigkeit in gelebte Wirklichkeit umsetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die ORKB Fidschi ist dieser Meilenstein der Abschluss einer langen Reise und der Beginn eines neuen Kapitels, in dem Unabh\u00e4ngigkeit nicht nur ein Grundsatz ist, sondern eine praktische Grundlage f\u00fcr Rechenschaftspflicht, Transparenz und bessere Regierungsf\u00fchrung im Dienste der Bev\u00f6lkerung Fidschis.<\/p>\n\n\n\nQuelle: Rechnungshof von Fidschi<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit: Fidschis Weg zu einem modernen Finanzkontrollgesetz - INTOSAI Journal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/staerkung-der-unabhaengigkeit-fidschis-weg-zu-einem-modernen-finanzkontrollgesetz\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit: Fidschis Weg zu einem modernen Finanzkontrollgesetz - INTOSAI Journal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die Unabh\u00e4ngigkeit von Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) ist fundamental f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung von Rechenschaftspflicht, Transparenz und guter F\u00fchrung im \u00f6ffentlichen Sektor. 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