{"id":38346,"date":"2026-03-03T11:58:53","date_gmt":"2026-03-03T16:58:53","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&#038;p=38346"},"modified":"2026-03-11T01:22:09","modified_gmt":"2026-03-11T05:22:09","slug":"die-orkb-zypern-organisiert-eine-hochrangige-veranstaltung-zum-thema-orkb-unabhaengigkeit-in-der-eu","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-orkb-zypern-organisiert-eine-hochrangige-veranstaltung-zum-thema-orkb-unabhaengigkeit-in-der-eu\/","title":{"rendered":"Die ORKB Zypern organisiert eine hochrangige Veranstaltung zum Thema ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in der EU"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Autor: Akis Kikas, Pr\u00fcfungsleiter, Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde der Republik Zypern<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde (ORKB) Zypern organisierte am 15.&nbsp;Oktober 2024 eine hochrangige Veranstaltung zur ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in der Europ\u00e4ischen Union (EU) in Paphos. Die Hauptvortragenden waren von der Europ\u00e4ischen Kommission, der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), der Initiative zur Unterst\u00fctzung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems (SIGMA)\/der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Repr\u00e4sentantenhaus der Republik Zypern. An der Veranstaltung nahmen 21&nbsp;ORKB aus der Europ\u00e4ischen Union sowie 5&nbsp;ORKB aus Kandidatenl\u00e4ndern und potenziellen Kandidatenl\u00e4ndern teil. Ziel der Veranstaltung war es, dass ORKB ihr Engagement f\u00fcr die Bewahrung ihrer Unabh\u00e4ngigkeit bekr\u00e4ftigen, Herausforderungen in Angriff nehmen, die diese Unabh\u00e4ngigkeit gef\u00e4hrden k\u00f6nnten, und m\u00f6gliche L\u00f6sungen diskutieren.<\/p>\n\n\n\n<p>W\u00e4hrend der Veranstaltung stellte Herr Akis Kikas, Pr\u00fcfungsleiter an der ORKB Zypern, die geltenden fachlichen Verlautbarungen zur ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit vor und betonte, dass die Unabh\u00e4ngigkeit der pr\u00fcfenden Stellen nicht nur eine fachliche Anforderung sei, sondern auch ein Grundpfeiler der Demokratie und ein unverzichtbares Instrument zur Gew\u00e4hrleistung der Integrit\u00e4t in der \u00f6ffentlichen Verwaltung. Daher sei die Einhaltung der in der Deklaration von Mexiko \u00fcber ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit festgelegten Grunds\u00e4tze von h\u00f6chster Bedeutung. Er wies ferner darauf hin, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in ihren Resolutionen&nbsp;66\/209 aus dem Jahr&nbsp;2011 und 69\/228 aus dem Jahr&nbsp;2014 die Rolle von ORKB bei der F\u00f6rderung der staatlichen Rechenschaftspflicht f\u00fcr die Mittelverwendung und die Leistung bei der Erreichung der Entwicklungsziele anerkennen. In dem Bewusstsein, dass die Unabh\u00e4ngigkeit ein \u00fcbergeordnetes Ziel aller ORKB bleiben sollte, nehmen die Resolutionen auch die Deklarationen von Lima und Mexiko zur Kenntnis und ermutigen die Mitgliedstaaten, diese in \u00dcbereinstimmung mit ihren nationalen institutionellen Strukturen anzuwenden. Dar\u00fcber hinaus erinnerte er die Teilnehmenden daran, dass die Aktionsagenda von Addis Abeba zur Entwicklungsfinanzierung, die durch die Resolution&nbsp;69\/313 der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr&nbsp;2015 gebilligt wurde, die Mitgliedstaaten auffordert, sich zur St\u00e4rkung nationaler Kontrollmechanismen, zum Beispiel ORKB, zu verpflichten. Um sicherzustellen, dass ORKB dieses Ziel erreichen k\u00f6nnen, fordert das Dokument die Mitgliedstaaten auf, der Unabh\u00e4ngigkeit und dem Sachkompetenzausbau von ORKB geb\u00fchrend Rechnung zu tragen, und zwar auf eine Weise, die mit ihren nationalen institutionellen Strukturen im Einklang steht. Es wurde ebenfalls auf eine f\u00fcr die ORKB in der Europ\u00e4ischen Union bedeutende Entwicklung der letzten Jahre hingewiesen: Die Einhaltung der oben genannten INTOSAI-Grunds\u00e4tze wurde als Vorbeitrittsvoraussetzung f\u00fcr Kandidatenl\u00e4nder aufgenommen. Daher ist es offensichtlich, dass diese nun Teil des gemeinschaftlichen Besitzstands sind und ihre Anwendung daher <em>mutatis mutandis<\/em> in allen Mitgliedstaaten erwartet wird.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"680\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-1024x680.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-38328\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-1024x680.png 1024w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-300x199.png 300w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-768x510.png 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-1320x876.png 1320w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-193x128.png 193w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-310x206.png 310w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-467x310.png 467w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3-426x282.png 426w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/3.png 1326w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Quelle: ORKB Zypern<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Frau Androulla Ioannou, stellvertretende Leiterin der Pr\u00fcfdirektion f\u00fcr Koh\u00e4sion der Europ\u00e4ischen Kommission, erl\u00e4uterte die Rolle unabh\u00e4ngiger ORKB f\u00fcr gute Regierungsf\u00fchrung sowie Rechtsstaatlichkeit und betonte die langfristigen Vorteile sowohl f\u00fcr ORKB als auch f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit. Sie wies darauf hin, dass ORKB ein zentraler Bestandteil des Rahmenwerks zur Korruptionsbek\u00e4mpfung sind und zur Integrit\u00e4t der \u00f6ffentlichen Finanzen beitragen, aber auch einen wichtigen Bestandteil der Kontrollmechanismen in den nationalen Systemen ausmachen. Ferner hob sie hervor, dass die Europ\u00e4ische Kommission Entwicklungen in Bezug auf die Unabh\u00e4ngigkeit, Ressourcen und Befugnisse von ORKB in ihrem j\u00e4hrlich erstellten Bericht \u00fcber die Rechtsstaatlichkeit \u00fcberwacht.<\/p>\n\n\n\n<p>Herr Chrisis Pantelides, stellvertretender Vorsitzender des St\u00e4ndigen Komitees f\u00fcr Entwicklungspl\u00e4ne und Kontrolle der Staatsausgaben des Repr\u00e4sentantenhauses der Republik Zypern, betonte, dass der parlamentarische Kontrollausschuss ohne den Beitrag der ORKB nicht funktionieren k\u00f6nne und die Aus\u00fcbung der parlamentarischen Kontrolle sehr mangelhaft, wenn nicht gar inexistent w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n<p>Herr Einar Johan G\u00f8rrissen, Generaldirektor der IDI, stellte die Ergebnisse des Abschnitts zur ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit des \u201eINTOSAI Global SAI Stocktaking Report\u201c (dt. etwa \u201eBericht zur globalen ORKB-Bestandsaufnahme der INTOSAI\u201c) vor. Ziel des alle drei Jahre ver\u00f6ffentlichten Berichts ist es, eine Momentaufnahme der Leistungen und Kompetenzen von ORKB zu erstellen. Herr G\u00f8rrissen erkl\u00e4rte, dass ein allgemeiner R\u00fcckgang des ORKB-Unabh\u00e4ngigkeitsindex, der auf den Grunds\u00e4tzen der Deklaration von Mexiko beruht, zu verzeichnen sei, mit negativen Entwicklungen bei Rechtsrahmen (Grundsatz&nbsp;1), dem Zugang zu Informationen (Grundsatz&nbsp;4) und finanzieller Autonomie (Grundsatz&nbsp;8). Er wies au\u00dferdem auf einen Anstieg der gemeldeten Einflussnahmen auf ORKB hin, insbesondere bei der Auswahl der Pr\u00fcfungsbereiche. Mehr als die H\u00e4lfte der ORKB habe bei \u00e4u\u00dferen Einflussnahmen keine M\u00f6glichkeit, vor dem Obersten Gerichtshof Beschwerde einzulegen, und 10&nbsp;% gaben an, dass die ORKB-Leiterinnen und -Leiter bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben Einmischungen erfahren h\u00e4tten.<\/p>\n\n\n\n<p>Herr Freddy Ndjemba, leitende F\u00fchrungskraft bei der IDI, lie\u00df den Teilnehmenden Erkenntnisse aus dem Krisenreaktionsmechanismus betreffend die Unabh\u00e4ngigkeit von ORKB (SIRAM) der IDI zuteilwerden und Frau Bianca Br\u00e9t\u00e9ch\u00e9, stellvertretende Leiterin des SIGMA-Programms der OECD, stellte das globale Projekt von IDI und OECD zur ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit vor.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"680\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-1024x680.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-38323\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-1024x680.png 1024w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-300x199.png 300w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-768x510.png 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-1320x876.png 1320w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-193x128.png 193w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-310x206.png 310w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-467x310.png 467w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2-426x282.png 426w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2.png 1326w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Quelle: ORKB Zypern<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>In der anschlie\u00dfenden Diskussion waren sich die Teilnehmenden einig, dass bestehende Verlautbarungen der INTOSAI, insbesondere die Deklaration von Mexiko, einen soliden Rahmen f\u00fcr die ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit bieten, und bekr\u00e4ftigten ihr unersch\u00fctterliches Bekenntnis zu den Unabh\u00e4ngigkeitsgrunds\u00e4tzen der Deklaration von Mexiko als Grundpfeiler f\u00fcr ihre Wirksamkeit sowie Glaubw\u00fcrdigkeit. Sie r\u00e4umten jedoch auch ein, dass die Wirksamkeit dieser Grunds\u00e4tze in verschiedenen Rechtssystemen stark variiert. Sie erkannten die Bedeutung einer formellen Bezugnahme auf die INTOSAI-Normen zum Thema ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit im Rahmen des gemeinschaftlichen Besitzstands an, nicht nur als Vorbeitrittsvoraussetzung f\u00fcr Kandidatenl\u00e4nder, sondern auch f\u00fcr alle Mitgliedstaaten. Unabh\u00e4ngigkeit ist von entscheidender Bedeutung f\u00fcr ORKB, damit sie ihre Aufgabe bei der \u00dcberwachung \u00f6ffentlicher Ausgaben und der Unterst\u00fctzung der Rechtsstaatlichkeit ordnungsgem\u00e4\u00df erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Jedoch sind folgende zentrale Herausforderungen zu beobachten:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>eingeschr\u00e4nkter Zugang zu Daten<\/li>\n\n\n\n<li>finanzielle Unabh\u00e4ngigkeit<\/li>\n\n\n\n<li>fehlende rechtliche Immunit\u00e4t f\u00fcr Leiterinnen und Leiter bzw. Mitglieder von ORKB<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Die Teilnehmenden erkannten die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen ORKB in der EU und mit EU-Institutionen durch regelm\u00e4\u00dfigen Informationsaustausch, gemeinsame Initiativen und Interessenvertretung an und bekundeten ihr Engagement f\u00fcr die F\u00f6rderung der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit auf EU- sowie nationaler Ebene. Folgende \u00dcberlegungen zur Interessenvertretung in Bezug auf ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in der EU wurden vorgebracht:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Wissensaustausch und Peer-to-Peer-Lernen, um die Kontextualisierung von Unabh\u00e4ngigkeit in verschiedenen Rechtssystemen zu unterst\u00fctzen.<\/li>\n\n\n\n<li>Entwicklung spezifischer F\u00e4higkeiten, zum Beispiel rechtlicher Kompetenzen, innerhalb von ORKB, um die Unabh\u00e4ngigkeit zu sichern und die Statuten der ORKB zu sch\u00fctzen: ORKB sollten ihre geltenden rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen auf nationaler Ebene \u00fcberpr\u00fcfen und sich f\u00fcr die St\u00e4rkung dieser Rahmenbedingungen einsetzen, um ihre Unabh\u00e4ngigkeit zu sichern.<\/li>\n\n\n\n<li>Ma\u00dfnahmen sollten ergriffen werden, um die Europ\u00e4ische Kommission dazu zu bewegen, ausdr\u00fccklich zu fordern, dass die Grunds\u00e4tze der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Das ist unerl\u00e4sslich, um ORKB ihre Aufgabe zu erleichtern sowie ihre Rolle zu st\u00e4rken und sie in die Lage zu versetzen, ihre Rolle im Kontext der Rechtsstaatlichkeit erfolgreich zu \u00fcbernehmen. Die Beurteilung der ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit sollte durch die Aufnahme in den von der Europ\u00e4ischen Kommission erstellten Bericht \u00fcber die Rechtsstaatlichkeit systematisiert und die Ergebnisse als Grundlage f\u00fcr k\u00fcnftige Reformen genutzt werden.<\/li>\n\n\n\n<li>Den Beitrag von ORKB zu guter Regierungsf\u00fchrung, Transparenz und Rechenschaftspflicht klarer formulieren und verdeutlichen: ORKB sollten ihre Kommunikation verbessern, um das Bewusstsein der \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr ihre Rolle sowie die Bedeutung ihrer Unabh\u00e4ngigkeit zu sch\u00e4rfen.<\/li>\n\n\n\n<li>Internationale Zusammenarbeit: ORKB sollten weiterhin mit internationalen Organisationen und anderen Aufsichtsgremien zusammenarbeiten, um gute Regierungsf\u00fchrung und Rechenschaftspflicht zu f\u00f6rdern.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde (ORKB) Zypern organisierte am 15.\u00a0Oktober 2024 eine hochrangige Veranstaltung zur ORKB-Unabh\u00e4ngigkeit in der Europ\u00e4ischen Union (EU) in Paphos. Die Hauptvortragenden waren von der Europ\u00e4ischen Kommission, der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), der Initiative zur Unterst\u00fctzung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems (SIGMA)\/der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Repr\u00e4sentantenhaus der Republik Zypern. An der Veranstaltung nahmen 21\u00a0ORKB aus der Europ\u00e4ischen Union sowie 5\u00a0ORKB aus Kandidatenl\u00e4ndern und potenziellen Kandidatenl\u00e4ndern teil. 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