Autor: Emmanouil Kalaintzis<\/strong><\/p>\n\n\n\n Klassische Pr\u00fcfungen der Rechnungsf\u00fchrung finden erst lange nach der Geldbewegung statt. Bis B\u00fccher abgestimmt und Berichte vorgelegt sind, k\u00f6nnen betr\u00fcgerisch \u00fcberwiesene Summen bereits unwiederbringlich gewaschen sein. Staatliche Daten werden heutzutage jedoch \u00fcber digitale Autobahnen \u00fcbertragen \u2013 Finanzplattformen, Steuer-APIs, Bankschnittstellen, Plattformen und sogar die Cloud \u2013, wo jede Transaktion Spuren in Form von Zeitstempeln hinterl\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n Wenn Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) diese Datenstr\u00f6me in Analysemaschinen einspeisen, verk\u00fcrzen diese den Pr\u00fcfungszyklus von Monaten auf Minuten. Dar\u00fcber hinaus kann maschinelles Lernen durch die Sammlung von Daten trainiert werden, um diese zu aggregieren und f\u00fcr die Erkennung von Mustern zu verwenden1<\/a><\/sup>. Verd\u00e4chtige Muster k\u00f6nnen dann fast sofort nach ihrer Entstehung erkannt werden und das Pr\u00fcfungspersonal hat die M\u00f6glichkeit, zu handeln, solange \u00f6ffentliche Gelder noch in Reichweite sind. Da \u00f6ffentliche Finanzen zunehmend digitalisiert werden, muss sich die klassische Finanzkontrolle schnell anpassen, da Risiken sonst als anachronistisch erachtet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Heute k\u00f6nnen dieselben Anwendungsprogrammierschnittstellen, die Finanz-, Beschaffungs-, Steuer- und Bankensysteme erm\u00f6glichen, dank Interoperabilit\u00e4t einen kontinuierlichen Strom von Transaktionen an ORKB weiterleiten. Durch das Aufsp\u00fcren statistischer Anomalien in diesen Datenstr\u00f6men k\u00f6nnen Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer Muster illegaler Bereicherung praktisch sofort erkennen und somit das Zeitfenster verk\u00fcrzen, in dem Gelder versteckt oder gewaschen werden k\u00f6nnen. Datenvisualisierungen, Live-Dashboards und automatisierte Warnmeldungen erm\u00f6glichen es ORKB, Erkenntnisse schneller mit Stakeholdern und in einigen F\u00e4llen sogar mit der \u00d6ffentlichkeit zu teilen. Dies tr\u00e4gt zu einem offeneren Pr\u00fcfungsverfahren bei und versetzt die Zivilgesellschaft in die Lage, die Leistung des \u00f6ffentlichen Sektors in einem dynamischen, datengesteuerten Umfeld zu \u00fcberwachen. Wie die OECD (2024) beobachtete, verbessern Echtzeitsysteme sowohl die Sicherungsfunktion als auch die externe Legitimit\u00e4t der staatlichen Kontrolle, indem sie die Transparenz steigern und rechtzeitigere Interventionen erm\u00f6glichen2<\/a><\/sup>.<\/p>\n\n\n\n Ein Echtzeiterkennungssystem wird in mehreren Schichten eingerichtet. Zun\u00e4chst werden \u00fcber sichere Pipelines Daten aus dem Bank-, Beschaffungs-, Zoll- und Steuerwesen eingespeist. Es handelt sich um ein mehrschichtiges \u00d6kosystem, in das Rohdaten eingespeist werden und in dem Aliasnamen aufgel\u00f6st, Risikosignale entwickelt, Warnmeldungen sortiert sowie alle Entscheidungen zur Gew\u00e4hrleistung der Nachweisintegrit\u00e4t protokolliert werden und Bewertungen mithilfe von Modellen erfolgen. Anhand der aufgeschl\u00fcsselten und dokumentierten Transaktionskette k\u00f6nnen auch viele Nebenformen, Holdinggesellschaften und wirtschaftliche Eigent\u00fcmer erkannt werden, um Bank\u00fcberweisungen, Steuererkl\u00e4rungen, Zollanmeldungen und andere Transaktionen offenzulegen, die das Gesamtbild vervollst\u00e4ndigen. Rohdaten lassen sich leicht als Verhaltenssignale \u201einterpretieren\u201c: ungew\u00f6hnliche Wachstumsraten, atypische Peer-Group-Verh\u00e4ltnisse, neu entstehende Zahlungsnetzwerke. Maschinelle Lernmodelle oder fachm\u00e4nnisch ausgearbeitete Regels\u00e4tze bewerten jedes Ereignis und stufen es anhand seines Risikos ein. Schlie\u00dflich leitet ein Fallmanagement-Modul die risikoreichsten Elemente an menschliche Pr\u00fcferinnen bzw. Pr\u00fcfer weiter und signalisiert die Risikobereiche mit hoher Genauigkeit. Diese werden dann zur Erstellung eines pr\u00e4zisen Pr\u00fcfplans herangezogen. Das Pr\u00fcfungspersonal hat nat\u00fcrlich die \u00fcbergeordnete Kontrolle und kann Warnmeldungen zur\u00fcckweisen oder weiterverfolgen. So k\u00f6nnen sich Data Science und professionelles Urteilsverm\u00f6gen gegenseitig erg\u00e4nzen.<\/p>\n\n\n\n Trotz der Vorteile wirft der Einsatz von Algorithmen komplexe rechtliche und ethische Fragen auf. Leistungsstarke Analysen k\u00f6nnen \u2013 wenn sie nicht \u00fcberpr\u00fcft werden und keiner menschlichen Kontrolle unterliegen \u2013 \u00fcberw\u00e4ltigend oder irref\u00fchrend sein3<\/a><\/sup>. \u00dcberm\u00e4\u00dfige Fehlalarme \u00fcberlasten das Personal, versteckte Datenl\u00fccken verzerren Modelle, Black-Box-Algorithmen bergen das Risiko einer ungleichen Behandlung und es entstehen Probleme im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten. Risikominderung beginnt mit Transparenz: Jeder Alarm sollte die Belege anzeigen, die ihn ausgel\u00f6st haben. Die Verantwortung f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung muss gestaffelt sein. Au\u00dferdem muss in Protokollen festgehalten werden, wer wann auf welche Daten zugegriffen hat, um die Weisungskette zu wahren.<\/p>\n\n\n\n Vielen ORKB fehlt es an technischer Infrastruktur oder Fachwissen, um ausgekl\u00fcgelte Pr\u00fcfungsrahmenwerke mit k\u00fcnstlicher Intelligenz (KI) zu implementieren. Dar\u00fcber hinaus kommt es h\u00e4ufig zu einem Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit von Transparenz und dem Schutz von Gesch\u00e4ftsgeheimnissen oder geistigem Eigentum, insbesondere bei der Pr\u00fcfung privater Auftragnehmer oder von in staatlichen Systemen eingebetteten Algorithmen. Um diese Einschr\u00e4nkungen zu \u00fcberwinden, m\u00fcssen ORKB robuste Digital-Governance-Strategien erarbeiten, in den Aufbau interdisziplin\u00e4rer Sachkompetenzen investieren und bei dem Einsatz von Echtzeit-Analysetools ethische Grunds\u00e4tze befolgen. Die digitale Weiterentwicklung von ORKB h\u00e4ngt nicht nur von der technologischen Reife ab, sondern auch vom institutionellen Engagement f\u00fcr die Wahrung von Integrit\u00e4t, Unabh\u00e4ngigkeit und B\u00fcrgerrechten in einem sich rasch wandelnden Kontrollumfeld.<\/p>\n\n\n\n Die im Juli 2024 verabschiedete Verordnung der Europ\u00e4ischen Union \u00fcber k\u00fcnstliche Intelligenz (KI-Verordnung der EU) schafft einen harmonisierten Rechtsrahmen f\u00fcr die Entwicklung, die Einf\u00fchrung und den Einsatz von KI-Systemen in allen Mitgliedstaaten. Gest\u00fctzt auf einen risikobasierten Ansatz ordnet die Verordnung KI-Systeme in vier Stufen ein \u2013 inakzeptables, hohes, begrenztes und minimales Risiko \u2013, die jeweils mit spezifischen Compliance-Verpflichtungen einhergehen. Hochrisiko-Systeme, wie sie beispielsweise in der Strafverfolgung, im Finanzwesen und im Gesundheitswesen zum Einsatz kommen, m\u00fcssen strenge Anforderungen bez\u00fcglich Transparenz, menschlicher Kontrolle, Risikomanagement und Datengovernance erf\u00fcllen4<\/a><\/sup>.<\/p>\n\n\n\n Die Verordnung schreibt Pr\u00fcfungen von KI-Anwendungen durch Anbieter oder Nutzer zwar nicht ausdr\u00fccklich vor, orientiert sich jedoch stark an pr\u00fcfungsbezogenen Methoden, da sie Grunds\u00e4tze wie Fairness, menschliche Kontrolle, Genauigkeit und Transparenz betont. Dar\u00fcber hinaus implizieren Bestimmungen wie Paragraph 9 (Risikomanagement) und Paragraph 11 (technische Dokumentation) verfahrenstechnische und operative Anforderungen, die durch strukturierte Pr\u00fcfungsmethoden erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen5<\/a><\/sup>.<\/p>\n\n\n\n ORKB k\u00f6nnen aufgefordert werden, den Einsatz von KI-Systemen im \u00f6ffentlichen Sektor zu pr\u00fcfen, insbesondere in Bereichen wie der automatisierten Entscheidungsfindung oder der KI-gest\u00fctzten Mittelzuweisung. Sie m\u00fcssen jedoch auch sicherstellen, dass ihre eigene Nutzung KI-basierter Analysen Datenschutzgesetzen, der Verfahrensgerechtigkeit und dem Grundsatz der Erkl\u00e4rbarkeit entspricht. Die ORKB Griechenland tr\u00e4gt auf beiden Seiten ihren Teil bei. Gem\u00e4\u00df der griechischen Verfassung ist der griechische Rechnungshof (Elegktiko Synedrio) das oberste Finanzgericht der Hellenischen Republik und fungiert als Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde des Staates, welche die Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel pr\u00fcft.<\/p>\n\n\n\n Derzeit begibt sich die ORKB Griechenland mit der Einf\u00fchrung ihres Integrierten Informationssystems (IIS) in eine neue \u00c4ra des digitalen Wandels. Diese Reforminitiative ist ein Vorzeigeprojekt, das aus Mitteln der Aufbau- und Resilienzfazilit\u00e4t der Europ\u00e4ischen Union finanziert wird. Das Projekt zielt darauf ab, die operativen und gerichtlichen Funktionen der ORKB zu modernisieren, indem modernste digitale Technologien und KI-Tools in ihre t\u00e4glichen Arbeitsabl\u00e4ufe eingebunden werden.<\/p>\n\n\n\n Das neue System f\u00fchrt Funktionen wie die Digitalisierung umfangreicher Gerichtsarchive, die automatisierte Dokumentenverarbeitung und die Entwicklung einer elektronischen Akte ein, um alle Verfahrenselemente in einer einzigen digitalen Umgebung zusammenzuf\u00fchren. Von entscheidender Bedeutung sind dabei KI-basierte Komponenten wie die automatische Anonymisierung von Entscheidungen, die thematische Klassifizierung von F\u00e4llen sowie die Echtzeit-Vorschl\u00e4ge einschl\u00e4giger Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Unterst\u00fctzung der zust\u00e4ndigen Richterin bzw. des zust\u00e4ndigen Richters. Diese Funktionen sollen nicht nur Rechtsprechungsverfahren beschleunigen und R\u00fcckst\u00e4nde abbauen, sondern auch die Qualit\u00e4t, Koh\u00e4renz und Rechenschaftspflicht der gerichtlichen Entscheidungen steigern. Die Hilfsmittel sollen das richterliche Ermessen unterst\u00fctzen, nicht ersetzen, und damit die Unabh\u00e4ngigkeit und Integrit\u00e4t der Rechtsprechung wahren.<\/p>\n\n\n\n Zudem ist das IIS mit anderen Plattformen der \u00f6ffentlichen Verwaltung und Justiz kompatibel, wodurch Verfahrensredundanzen erheblich verringert werden und der Justiz ein optimierter, datengesteuerter Ansatz erm\u00f6glicht wird. Das neue digitale Portal des Gerichts, das am 16. September 2025 offiziell vom Stapel gelassen wird, sorgt f\u00fcr bessere Zug\u00e4nglichkeit und bietet an B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gerichtete Dienste. Dies spiegelt einen umfassenderen Wandel hin zu institutioneller Transparenz und b\u00fcrgerschaftlichem Engagement wider.<\/p>\n\n\n\n In dieser Hinsicht st\u00e4rkt die digitale Weiterentwicklung der ORKB Griechenland die Erf\u00fcllung ihrer Aufgaben, sowohl im Justiz- als auch im Pr\u00fcfwesen. Die Einbindung intelligenter Systeme erm\u00f6glicht zeitn\u00e4here sowie wirksamere Kontrollen und gew\u00e4hrleistet gleichzeitig die Einhaltung der Grunds\u00e4tze Rechtm\u00e4\u00dfigkeit, Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit und Achtung der Grundrechte. Sie stellt einen entscheidenden Schritt hin zu einem moderneren, effizienteren und rechenschaftspflichtigeren Justizsystem dar.<\/p>\n\n\n\n Schlie\u00dflich ist angesichts der Schwerpunkte Grundrechte, Transparenz und menschliche Aufsicht der KI-Verordnung der EU \u2013 insbesondere bei Hochrisiko-KI-Systemen \u2013 davon auszugehen, dass eine mit Rechtsprechungsbefugnissen ausgestattete ORKB ihre Befugnis zur \u00dcberpr\u00fcfung von mit KI-Systemen gemachten Zuschreibungen aus\u00fcben k\u00f6nnte. In solchen F\u00e4llen w\u00e4re das Gericht befugt, zu beurteilen, ob der Einsatz des KI-Systems geltende Menschenrechtsnormen \u2013 einschlie\u00dflich der Schutzvorkehrungen gegen Diskriminierung \u2013, das Recht auf ein ordnungsgem\u00e4\u00dfes Verfahren und die Datenschutzgrunds\u00e4tze, eingehalten hat. Diese Kontrolle steht im Einklang mit dem \u00fcbergeordneten Ziel der KI-Verordnung, sicherzustellen, dass KI-Technologien im Einklang mit dem Grundrechtsrahmen der Union agieren, wodurch die Legitimit\u00e4t und Rechenschaftspflicht automatisierter \u00f6ffentlicher Entscheidungen gest\u00e4rkt werden. Im Falle der ORKB ist die Haftung minimal bis nicht vorhanden, da sie als oberstes Finanzgericht fungiert, mit allen erforderlichen Befugnissen der Unparteilichkeit sowie Unabh\u00e4ngigkeit ausgestattet ist und Richterinnen bzw. Richter besch\u00e4ftigt, die befugt sind, den erforderlichen \u00dcberblick \u00fcber die n\u00f6tige Rechtssicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Ihre neue Satzung (Gesetz Nr. 4820\/2021) und die verfassungsrechtliche Kontrolle verleihen der ORKB Griechenland Immunit\u00e4t und bef\u00e4higen sie, diesen Bedrohungen erfolgreich zu begegnen.<\/p>\n\n\n\n Wie steht es um Pr\u00fcfungen zu von \u00fcberpr\u00fcften Stellen eingesetzten KI-Systemen? Die ORKB Griechenland pr\u00fcft derzeit das nationale System zur Verm\u00f6genserkl\u00e4rung \u2013 gem\u00e4\u00df dem Hunderttausende Amtstr\u00e4gerinnen und -tr\u00e4ger jedes Jahr ihre Eink\u00fcnfte, Verm\u00f6genswerte sowie Verbindlichkeiten offenlegen m\u00fcssen. Das System der Verm\u00f6genserkl\u00e4rungen wurde k\u00fcrzlich \u00fcberarbeitet, wobei f\u00fcr die Einreichung der Erkl\u00e4rungen vor Kurzem eine moderne, g\u00e4nzlich digitale Plattform vollst\u00e4ndig in Betrieb genommen wurde. Es kann Informationen aus Steuer-, Grundbuch- und Bankdatenbanken abrufen und schafft damit die technischen Voraussetzungen f\u00fcr Transaktionsanalysen. Die ORKB Griechenland pr\u00fcfte die Funktionsweise dieses Systems, das von der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als erstklassiges Instrument zur Korruptionsbek\u00e4mpfung im \u00f6ffentlichen Sektor angesehen wird. Die Ergebnisse werden bald, noch im Jahr 2025, ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n Viele L\u00e4nder haben ihre Aufsichtssysteme digitalisiert \u2013 elektronische Rechnungsstellung, elektronische Erkl\u00e4rungen \u2013, verlassen sich jedoch nach wie vor auf arbeitsintensive Stichproben, um Integrit\u00e4t zu \u00fcberpr\u00fcfen und Rechenschaftspflicht durchzusetzen. Kontinuierliche Transaktionsanalysen schlie\u00dfen diese L\u00fccke. Ein gemeinsames Verzeichnis von Open-Source-Warnsignalmodellen \u2013 Erkennung von Interessenkonflikten, Abbildung von Absprachen bei der Auftragsvergabe, Verfolgung von Karussellgesch\u00e4ften \u2013 w\u00fcrde es ORKB mit beschr\u00e4nkten Ressourcen erm\u00f6glichen, Jahre des Experimentierens zu \u00fcberspringen. Transaktionsanalysen ersetzen weder professionelle Skepsis noch gerichtliche Kontrolle, sondern st\u00e4rken diese. Durch die Umwandlung einer Flut an digitalen Daten in glaubw\u00fcrdige Warnsignale k\u00f6nnen ORKB von der manuellen Risikoermittlung zu einem wachsamen Schutz \u00fcbergehen.<\/p>\n\n\n\n Die gewonnenen Erkenntnisse sind allgemeing\u00fcltig: rechtliche Befugnisse sichern, Datenstr\u00f6me \u00f6ffnen, Pr\u00fcfungsfachwissen mit Data Science verbinden, unter strengen ethischen Rahmenbedingungen schnell iterieren und bew\u00e4hrte Verfahren sowie IT-Know-how austauschen oder besser noch b\u00fcndeln. Als Belohnung steigt sowohl die Abschreckungswirkung als auch die Aufdeckungsrate \u2013 und das, lange bevor die Tinte des Pr\u00fcfberichts getrocknet ist. Jede ORKB, die diesen Weg einschlagen m\u00f6chte, beginnt mit der Aufwertung und Absicherung ihres Auftrags, um ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verfahren zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\nI. Von langsamer \u00dcberpr\u00fcfung zu sofortiger \u00dcberwachung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
II. Rechtliche Herausforderungen: Neugestaltung des Pr\u00fcfungsverfahrens<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
III. Modernisierung am Beispiel der ORKB Griechenland<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
IV. Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
\n\n\n\nFu\u00dfnoten<\/h2>\n\n\n