Autor: Elio Canario Zelada, F\u00fchrungskraft, Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde der Republik Peru<\/p>\n\n\n\n
Einige Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) haben das von der ORKB Peru entwickelte Verfahren der parallel laufenden Pr\u00fcfung eingef\u00fchrt, da es ein wertvolles Instrument f\u00fcr die Kontrolle von Gro\u00dfprojekten ist. Es ist jedoch angebracht, innovative Vorschl\u00e4ge zur Verbesserung des Verfahrens der parallel laufenden Pr\u00fcfung zu machen, um die von Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfern der staatlichen Finanzkontrolle festgestellten unerw\u00fcnschten Situationen zu verbessern. Laut den bisher gewonnenen Erkenntnissen ist es wichtig, die Wirksamkeit und Effizienz ihrer Eingriffe zu erh\u00f6hen, damit ihre Wirkung im Rahmen von Pr\u00fcfungen anderer ORKB, die sich f\u00fcr die Einf\u00fchrung \u00e4hnlicher Kontrollen entschieden haben, reproduziert werden kann.<\/p>\n\n\n\n
Die parallel laufende Pr\u00fcfung \u00f6ffentlicher Programme ist eines der bew\u00e4hrtesten Verfahren, um die Durchf\u00fchrung gro\u00dfer \u00f6ffentlicher Infrastrukturprojekte zu \u00fcberwachen. Ihre Wirksamkeit ist auf ihre funktionale Autonomie und ihren systematischen sowie multidisziplin\u00e4ren Charakter zur\u00fcckzuf\u00fchren. Das parallel laufende Pr\u00fcfungsverfahren beinhaltet weder Eingriffe in die Managementprozesse oder die Verwaltung der Einrichtung, noch schr\u00e4nkt es die Aus\u00fcbung sonstiger staatlicher Pr\u00fcfungsleistungen ein.<\/p>\n\n\n\n
Bei der Pr\u00fcfungsplanung sollten sich Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer der staatlichen Finanzkontrolle mit den technischen Unterlagen des Projekts befassen, um etwaige zugrundeliegende Zweifel zu ermitteln und diese im Zuge eines Treffens mit der Bauleitung des Projekts auszur\u00e4umen. Die Analyse der technischen Unterlagen sollte den ersten wichtigen Meilenstein der Pr\u00fcfung bilden, um Kosten\u00fcberschreitungen, doppelte Posten, Unstimmigkeiten bei der Leistungserbringung auszuschlie\u00dfen und, vor allem, ein gewisses Ma\u00df an Sicherheit hinsichtlich der technischen Unterst\u00fctzung der auszuf\u00fchrenden Arbeiten zu gew\u00e4hrleisten. Durch diese \u00dcberpr\u00fcfung wird sichergestellt, dass die Arbeiten die angestrebten Zwecke erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n
Beim Bau von Br\u00fccken, Eisenbahnstrecken und Flugh\u00e4fen m\u00fcssen die Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer die technischen Unterlagen durchsehen, um zu kontrollieren, ob die Projekte mit ausreichend Unterst\u00fctzung rechnen k\u00f6nnen. In den technischen Unterlagen sollte das Pr\u00fcfungspersonal sicherstellen, dass die Projekte \u00fcber alle Genehmigungen f\u00fcr die Route und die korrekten Standorte der f\u00fcr die Arbeiten erforderlichen Komponenten, die mit den Behauptungen der die technischen Unterlagen st\u00fctzenden Fachstudien \u00fcbereinstimmen m\u00fcssen, verf\u00fcgen. Es reicht nicht aus, wenn Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer die Einhaltung der Vertragsklauseln \u00fcberpr\u00fcfen. Denn sie sollten sicherstellen, dass diese Klauseln einen angemessenen Schutz vor den Hauptrisiken f\u00fcr den Infrastrukturbau vorsehen.<\/p>\n\n\n\n
Nachdem sich das Pr\u00fcfungspersonal vergewissert hat, dass genehmigte technische Unterlagen vorliegen und dass das Grundst\u00fcck, auf dem das Bauwerk errichtet werden soll, zur Verf\u00fcgung gestellt wurde, ist es f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Durchf\u00fchrung des Projekts sehr wichtig, zu analysieren, ob den Arbeiten angemessene technische Unterst\u00fctzung zur Verf\u00fcgung steht und ob sie ihren angestrebten Zweck erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n
In Peru liegen Erfahrungswerte vor, die zum Nachdenken anregen, zum Beispiel beim Bau einer hochtechnologischen \u00d6lraffinerie. Die Raffinerie hat eine hohe Betriebskapazit\u00e4t und erforderte eine gro\u00dfe Investition. Das Projekt wurde jedoch angebotsseitig im Hinblick auf die Raffinerierohstoffe nicht legitimiert. M\u00f6glicherweise verf\u00fcgt Peru gar nicht \u00fcber gen\u00fcgend \u00d6lquellen, um die Nachfrage nach der gro\u00dfen Kapazit\u00e4t, f\u00fcr welche die Raffinerie gebaut wurde, zu decken. Ohne Legitimation der Rohstoffnachfrage war eine effiziente Nutzung der Raffinerie aufgrund ihrer gro\u00dfen Kapazit\u00e4t nicht gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem gibt es in Peru in Ermangelung geeigneter technischer Studien Trinkwasserinfrastrukturprojekte, die letztlich nicht genutzt werden, weil das aus dem Untergrund gewonnene Wasser mit Mineralien in Ber\u00fchrung kommt und nicht f\u00fcr den menschlichen Konsum geeignet ist. Dieser Umstand macht sich bereits in der Anfangsphase der Bohrungen bemerkbar. In dieser Phase kann das Kontrollorgan die Arbeiten stoppen, wenn die gesetzlichen Bestimmungen dies zulassen, da sie den angestrebten Zweck nicht erf\u00fcllen. In einigen F\u00e4llen war jedoch der Bau von Hochbeh\u00e4ltern und die Verlegung von Netzen zu beobachten, die nicht in Betrieb genommen wurden, was gro\u00dfe Ineffizienz und Verschwendung f\u00fcr den Staat zur Folge hatte.<\/p>\n\n\n\n
Ein weiteres Beispiel: In Peru wurden Br\u00fccken an sandigen Stellen gebaut, wo Wasserstr\u00f6mungen die Fundamente leicht untergraben k\u00f6nnen, obwohl es in der N\u00e4he andere felsige Stellen gibt, die Stabilit\u00e4t und Haltbarkeit der gebauten Br\u00fccken garantiert h\u00e4tten. In Peru gibt es auch Flugh\u00e4fen, die in der N\u00e4he eines Abgrunds gebaut wurden und daher nicht erweitert werden k\u00f6nnen. Dies hindert gro\u00dfe Flugzeuge an der Landung, vor allem im Bergland. Allerdings gibt es in der N\u00e4he Orte, die aufgrund ihrer Bodenbeschaffenheit g\u00fcnstige Voraussetzungen f\u00fcr den Bau von Flugh\u00e4fen geboten h\u00e4tten.<\/p>\n\n\n\n
Eine weitere Komponente, die es zu ber\u00fccksichtigen gilt, ist die Rechtzeitigkeit der Eingriffe der Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer der staatlichen Finanzkontrolle. So muss eine Pr\u00fcferin bzw. ein Pr\u00fcfer der staatlichen Finanzkontrolle beim Bau von Stra\u00dfen in der kritischen Phase der Auff\u00fcllung der Asphaltschicht anwesend sein. In dieser Phase sollte die Pr\u00fcferin bzw. der Pr\u00fcfer kontrollieren, ob die Bestimmungen der technischen Unterlagen eingehalten werden. Dies setzt jedoch voraus, dass sie bzw. er \u00fcber ausreichendes Urteilsverm\u00f6gen verf\u00fcgt, um die technischen Unterlagen beurteilen zu k\u00f6nnen und analysieren zu k\u00f6nnen, ob die Dicke der Schicht unter den gegebenen Umst\u00e4nden angemessen ist \u2013 je nach Art des Verkehrs, dem die Stra\u00dfe nach ihrer Fertigstellung ausgesetzt ist. In diesem Sinne sollte die Pr\u00fcferin bzw. der Pr\u00fcfer, wenn die vom Auftragnehmer aufgetragene Asphaltschicht den in den technischen Unterlagen vorgesehenen Merkmalen nicht entspricht, den wirtschaftlichen Schaden ermitteln sowie die Pr\u00fcfung unter Angabe des Schadens und Ermittlung der Verantwortlichen weiterf\u00fchren, anstatt zu warten, bis die Arbeiten fertiggestellt sind. Auf diese Weise kann der Auftragnehmer seine Fehler im weiteren Verlauf der Arbeiten korrigieren. Es sollte kein Hindernis f\u00fcr die unmittelbare Durchf\u00fchrung der Pr\u00fcfung sein, dass der verursachte Schaden genau bestimmt wurde.<\/p>\n\n\n\n
Diesbez\u00fcglich regelte die ORKB Peru die Form und den Umfang der Pr\u00fcfungsverfahren durch die Festlegung der zu pr\u00fcfenden Sachverhalte, um so die Qualit\u00e4t und den Inhalt der Berichte zu sichern. Es ist \u00e4u\u00dferst wichtig, dass fachkundige Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer bei der Durchsicht der technischen Unterlagen die mit jeder T\u00e4tigkeit einhergehenden Risiken untersuchen. Die ORKB Peru ben\u00f6tigt Fachkr\u00e4fte, nicht nur zur \u00dcberpr\u00fcfung der sieben Unterkategorien, die f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der inhaltlichen Sachverhalte festgelegt wurden, sondern auch, damit die Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer der staatlichen Finanzkontrolle ihre Arbeit auf die mit jeder T\u00e4tigkeit einhergehenden Hauptrisiken fokussieren k\u00f6nnen. Mit fachkundiger \u00dcberpr\u00fcfung w\u00e4ren die in den Berichten enthaltenen unerw\u00fcnschten Situationen noch relevanter und wichtiger. Durch sie k\u00f6nnte der Staat Ressourcen einsparen, wenn der Abbruch von Arbeiten, die ihren angestrebten Zweck nicht erf\u00fcllen, gerechtfertigt werden muss. Indem nicht abgewartet wird, bis alle Zahlungen vertragsgem\u00e4\u00df get\u00e4tigt wurden, kann der wirtschaftliche Schaden f\u00fcr den Staat begrenzt und verringert werden.<\/p>\n\n\n\n
Die sieben Unterkategorien betreffen:<\/p>\n\n\n\n
Diese sieben Unterkategorien decken die wichtigsten von der \u00d6ffentlichkeit bei der Ausf\u00fchrung von Arbeiten gemeldeten Risiken nicht ab, insbesondere wenn die Strafen nicht vollstreckt werden und die Zahlung f\u00fcr nicht ausgef\u00fchrte vertraglich festgelegte Leistungen durch die Schaffung von Sanktionsvorschriften, die das Unternehmen zwingen, die Arbeiten innerhalb eines angemessenen Zeitraums auszuf\u00fchren, geregelt werden kann.<\/p>\n\n\n\n
In Peru zum Beispiel gibt es keine Sanktionen f\u00fcr die Verantwortlichen, die die Liquidation des Werks nicht durchgef\u00fchrt haben. Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer k\u00f6nnen Sanktionen f\u00fcr nicht ausgef\u00fchrte Arbeiten, die im Allgemeinen auf vom Auftragnehmer veranlasste Fristverl\u00e4ngerungen sowie die fehlende Mitarbeit von Schl\u00fcsselpersonal an der Projektumsetzung zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, bestimmen.<\/p>\n\n\n\n
Ferner werden in diesem Verfahren im Einklang mit der technologischen Weiterentwicklung der T\u00e4tigkeit der ORKB Peru sowie der ORKB der Region Anwendungen f\u00fcr k\u00fcnstliche Intelligenz eingesetzt. K\u00fcnstliche Intelligenz kann verwendet werden, um zu beurteilen, ob die Vertragsvereinbarung stimmig ist, ob der Auftragnehmer die Arbeitsgarantie in der festgelegten H\u00f6he vorgelegt hat und ob diese Garantie von einer zust\u00e4ndigen Stelle, die der \u00dcberwachung durch die Aufsichtsbeh\u00f6rde f\u00fcr Banken und Versicherungen unterliegt, ausgestellt wurde. Dies w\u00fcrde die \u00dcberpr\u00fcfung beschleunigen und es w\u00e4re nicht erforderlich, zu warten, bis die Pr\u00fcfungskommission f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der parallel laufenden Pr\u00fcfung akkreditiert ist.<\/p>\n\n\n\n
Andererseits k\u00f6nnen f\u00fcr die Anerkennung von Interessen, die Zahlungen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Arbeiten und die Verl\u00e4ngerung von Fristen Vorschriften erlassen werden, die vorsehen, dass die Bauleitung der ORKB diese Informationen innerhalb einer bestimmten Frist mitteilen muss oder dass die Dokumentation zur Ausf\u00fchrung der Arbeiten auf der Website der betreffenden Stelle ver\u00f6ffentlicht werden muss, wodurch der Unmittelbarkeit der Interventionen der ORKB Rechnung getragen werden w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n
W\u00fcrden Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer der staatlichen Finanzkontrolle die Durchsicht der technischen Unterlagen als ersten Meilenstein im parallelen Pr\u00fcfungsverfahren auswerten und dabei auf die h\u00e4ufigsten Risiken achten, k\u00f6nnten Eingriffe rechtzeitig vorgenommen werden sowie ermittelt werden, ob der betroffenen Stelle ein wirtschaftlicher Schaden entstanden ist. Die parallel laufende Pr\u00fcfung w\u00fcrde die in den ORKB-Berichten angef\u00fchrten unerw\u00fcnschten Situationen erheblich verbessern. Deshalb sollte dieser Ansatz \u00fcbernommen werden, um bessere Standards bei der Pr\u00fcfung und Kontrolle gro\u00dfer Infrastrukturprojekte erreichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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