{"id":29720,"date":"2024-10-13T21:52:16","date_gmt":"2024-10-14T01:52:16","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&#038;p=29720"},"modified":"2024-10-24T15:42:41","modified_gmt":"2024-10-24T19:42:41","slug":"umsetzung-von-entscheidungen-fallstudie-zu-einer-pruefung-bei-der-transportinfrastrukturbehoerde","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/umsetzung-von-entscheidungen-fallstudie-zu-einer-pruefung-bei-der-transportinfrastrukturbehoerde\/","title":{"rendered":"Umsetzung von Entscheidungen: Fallstudie zu einer Pr\u00fcfung bei der Transportinfrastrukturbeh\u00f6rde"},"content":{"rendered":"\n<p>Autorenschaft: Walisson Alan Correia de Almeida und Luiz Fernando Ururahy de Souza, externe Bundeskontrollpr\u00fcfer, ORKB Brasilien<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">1 &#8211; Einleitung<\/h2>\n\n\n\n<p>Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde (ORKB) Brasilien, bekannt als Tribunal de Contas da Uni\u00e3o (TCU), hat die Aufgabe, die Buch- und Haushaltsf\u00fchrung, Finanz- und Verm\u00f6gensverwaltung sowie das operative Management der Bundesstellen zu \u00fcberwachen, um f\u00fcr Rechtm\u00e4\u00dfigkeit, Legitimit\u00e4t und Wirtschaftlichkeit zu sorgen. Die Bundesverfassung aus dem Jahr&nbsp;1988 bef\u00e4higt den TCU, die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen, indem er bei der Feststellung von Unrechtm\u00e4\u00dfigkeit Fristen f\u00fcr notwendige Korrekturma\u00dfnahmen setzt.<\/p>\n\n\n\n<p>Der TCU hat die Befugnis, zwei Arten von Entscheidungen zu erlassen: Beschl\u00fcsse und Empfehlungen. Beschl\u00fcsse sind verpflichtend und schreiben der Empf\u00e4ngerstelle vor, innerhalb einer festgelegten Frist bestimmte unmittelbare Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten zu beheben, deren Auswirkungen zu beseitigen oder unregelm\u00e4\u00dfige Vorg\u00e4nge zu vermeiden. Empfehlungen hingegen sind kollaborativ und bieten der Empf\u00e4ngerstelle Optimierungsm\u00f6glichkeiten, um die F\u00fchrungspraxis oder \u00f6ffentliche Strategien und staatliche Programme zu verbessern.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Kontrolle dient dem TCU als wichtiges Instrument, um die Einhaltung sowie Wirksamkeit seiner Beschl\u00fcsse und Empfehlungen zu \u00fcberpr\u00fcfen. Im Gegensatz zur Nachverfolgung, die eine kontinuierliche Aufsicht \u00fcber \u00f6ffentliche Strategien und staatliche Programme beinhaltet, werden bei Kontrollen gezielt die Beachtung der TCU-Entscheidungen sowie deren Wirkung beurteilt.<\/p>\n\n\n\n<p>In dieser Studie wird eine Fallanalyse vorgestellt. Ihr Ziel war die Beurteilung des Einflusses eines TCU-Beschlusses, der im Anschluss an die Pr\u00fcfung einer staatlichen Beh\u00f6rde ausgestellt wurde, auf den effizienten Einsatz staatlicher Mittel. Sie untersucht, welche Auswirkungen der Kontrollprozess des TCU auf die Leistung der Beh\u00f6rde hatte, und ist darauf ausgerichtet, erfolgreiche Strategien sowie Bereiche mit Verbesserungsbedarf aufzuzeigen. Ziel dabei ist, Erkenntnisse und praktische Einblicke abzuleiten, die anderen ORKB bei ihren Aufsichtst\u00e4tigkeiten zugutekommen k\u00f6nnten, und so zum breiteren Diskurs \u00fcber Mittelverwaltung sowie Rechenschaftspflicht im \u00f6ffentlichen Sektor beizutragen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">2 &#8211; Kontext der Fallstudie<\/h2>\n\n\n\n<p>Die f\u00fcr die brasilianische Verkehrsinfrastrukturpolitik zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde ist das \u201eDepartamento Nacional de Infraestrutura de Transportes\u201c (DNIT). Eine Pr\u00fcfung, Verfahren&nbsp;013.068\/2016-4, wurde durchgef\u00fchrt, um die Instandhaltungsarbeiten auf Stra\u00dfenabschnitten, die unter das nationale Verkehrssicherheits- und Beschilderungsprogramm (BR-Legal Program) fallen, zu pr\u00fcfen. Das BR-Legal Program verfolgt das Ziel, die Sicherheit auf den Bundesautobahnen im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des DNIT stark zu erh\u00f6hen.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Pr\u00fcfung war die Fortsetzung vorangegangener Pr\u00fcfungen zur Verkehrssicherheit in Bereichen mit hohem Unfallrisiko, bei denen mehrere Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten, zum Beispiel die Nichteinhaltung technischer Normen (Fahrbahnbreite, Kurven\u00fcberh\u00f6hung, Seitenstreifen), Unzul\u00e4nglichkeiten bei Beschilderungs- und Sicherheitselementen sowie Instandhaltungs- und Sauberkeitsprobleme, ermittelt wurden.<\/p>\n\n\n\n<p>Zudem wurde Verzug bei der Durchf\u00fchrung von Projekten festgestellt, wodurch sich Verbesserungen im Bereich Verkehrssicherheit weiter verz\u00f6gerten. Als Reaktion darauf f\u00fchrte der TCU eine neue Pr\u00fcfung durch, um die Verkehrssicherheitspolitik neu zu bewerten und ermittelte M\u00e4ngel zu beheben.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">3 &#8211; Ausarbeitung des Beschlusses w\u00e4hrend der Pr\u00fcfung<\/h2>\n\n\n\n<p>Das Hauptproblem, mit dem sich die Pr\u00fcfung befasste, war, dass die Ausschreibung zum BR-Legal Program Stra\u00dfenabschnitte, die von staatlichen Beh\u00f6rden verwaltet werden, und auch Segmente, die dem Privatsektor \u00fcbergeben wurden, beinhaltete. Dar\u00fcber hinaus wurde gepr\u00fcft, in welchem Ausma\u00df nicht asphaltierte oder sogar nicht gebaute Stra\u00dfenabschnitte enthalten waren.<\/p>\n\n\n\n<p>Demnach reichten die Bietenden Angebote f\u00fcr Leistungen ein, die auch den in der Ausschreibung erw\u00e4hnten Ausbau der Autobahnen umfassten. Die Gewinnerunternehmen erf\u00fcllten die Vertr\u00e4ge jedoch nur zum Teil, ohne proportionale Verringerung des Vertragswerts. W\u00e4hrend der Pr\u00fcfung wurde nachgewiesen, dass dies in mehreren Abschnitten des Programms der Fall war.<\/p>\n\n\n\n<p>Damals war die vorherrschende Methode, mit welcher der TCU Beschl\u00fcsse und Empfehlungen ausarbeitete, in der Resolution&nbsp;265\/2014 verankert.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Norm war bereits bestrebt, sicherzustellen, dass Beschl\u00fcsse klar, umsetzbar und von Relevanz f\u00fcr die Beh\u00f6rde sind. Die Beschl\u00fcsse sollten konkrete Fristen f\u00fcr die Umsetzung und die Mitteilung der ergriffenen Ma\u00dfnahmen an den TCU enthalten oder, in komplexeren F\u00e4llen, bei der Vorlage eines Aktionsplans zur L\u00f6sung des Problems, die Festlegung der zu ergreifenden Ma\u00dfnahmen, der Verantwortlichen und der Fristen f\u00fcr die Umsetzung erfordern.<\/p>\n\n\n\n<p>Sie sieht ebenfalls vor, dass Beschl\u00fcsse Aspekte, die f\u00fcr die Behebung der bei der Pr\u00fcfung ermittelten Hauptm\u00e4ngel relevant sind, priorisieren und auf nachgewiesenen Fakten oder durchgef\u00fchrten Analysen beruhen sollten. Beschl\u00fcsse betonen, \u201ewas\u201c Verbesserung bzw. Korrektur bedarf, ohne vorzuschreiben, \u201ewie\u201c eine solche Aufgabe erledigt werden soll, und ergehen im Anschluss an eine Durchf\u00fchrbarkeitsbeurteilung.<\/p>\n\n\n\n<p>Dementsprechend legte das Urteil&nbsp;2.828\/2016 des Plenums fest, dass das DNIT alle Vertr\u00e4ge, die unter das BR-Legal Program fallen, neu zu bewerten hat, um die Vertragswerte im Hinblick auf die Leistungen auf nicht gebauten, sich im Bau befindlichen oder au\u00dferhalb ihres Zust\u00e4ndigkeitsbereichs liegenden Bundesautobahnen zu bestimmen und gegebenenfalls abzuziehen. Die hierf\u00fcr gew\u00e4hrte Frist betrug 60&nbsp;Tage.<\/p>\n\n\n\n<p>Dieser Beschluss stand im Einklang mit den Zielen und Anforderungen des DNIT und dem BR-Legal Program, da er auf den effizienten Einsatz \u00f6ffentlicher Mittel, inklusive Investitionen in tats\u00e4chlich machbare Leistungen im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Beh\u00f6rde, abzielte.<\/p>\n\n\n\n<p>Es ist ebenfalls festzustellen, dass sich der Beschluss auf die Vertragsneubewertung hinsichtlich der nicht zutreffenden Leistungen (aufgrund der Sachlage bez\u00fcglich der Autobahnen) konzentriert, auf im Pr\u00fcfbericht nachgewiesenen Fakten oder durchgef\u00fchrten Analysen beruht und es der Beh\u00f6rde im eigenen Ermessen \u00fcberl\u00e4sst, wie Korrekturen vorgenommen werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Allerdings ist zu bemerken, dass ihm keine angemessene Durchf\u00fchrbarkeitsbeurteilung vorausging, wie aus der gew\u00e4hrten Frist im Ausma\u00df von mageren 60&nbsp;Tagen hervorgeht. Somit ist es naheliegend, dass die operativen Kapazit\u00e4ten der Beh\u00f6rde sowie die praktischen Herausforderungen, die w\u00e4hrend des Neubewertungsprozesses auftreten k\u00f6nnten, nicht ber\u00fccksichtigt wurden \u2013 wie nachfolgend beschrieben wird.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">4 &#8211; Kontrolle und Umsetzung des Beschlusses<\/h2>\n\n\n\n<p>Die Verwaltungsverordnung&nbsp;27\/2009 skizziert die Kontrolle von Beschl\u00fcssen sowie Empfehlungen und beinhaltet die Schritte Planung, Umsetzung, Berichterstellung sowie Qualit\u00e4tssicherung. In dieser Kontrollphase ist die wichtigste Methode des TCU f\u00fcr die Interaktion mit Beh\u00f6rden die sogenannte Sorgfalt: ein Prozess f\u00fcr die Anforderung notwendiger Informationen oder Dokumente f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung von F\u00e4llen. Dazu z\u00e4hlt die Festlegung von Fristen f\u00fcr die Einreichung derartiger Informationen oder Dokumente, die wesentlich f\u00fcr die Abkl\u00e4rung von Unsicherheiten, das Erheben von Nachweisen und die Kontrolle der Entscheidungsumsetzung sind. Dies soll die pr\u00e4zise Ermittlung der Fakten gew\u00e4hrleisten, um eine solide Grundlage f\u00fcr die Urteile des TCU zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n<p>Das im kontrollierten Fall ermittelte Hauptproblem war die unzureichende Beurteilung der Durchf\u00fchrbarkeit der Beschl\u00fcsse. Diese Art der Aufsicht verabs\u00e4umte es, die operativen Kapazit\u00e4ten der Beh\u00f6rde sowie die potenziellen praktischen Herausforderungen, die bei der Vertragsneubewertung auftreten k\u00f6nnten, zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Im urspr\u00fcnglichen Beschluss wurde eine 60-t\u00e4gige Frist f\u00fcr die Umsetzung gew\u00e4hrt. Die Umsetzung galt allerdings erst im Jahr&nbsp;2019, fast drei Jahre nach der urspr\u00fcnglichen Entscheidung, als abgeschlossen. Der Umsetzung standen mehrere Hindernisse im Weg: ein Fachkr\u00e4ftemangel und \u00fcberlastete Teams, exzessive B\u00fcrokratie, die von komplizierten administrativen Verfahren und der Notwendigkeit zahlreicher Genehmigungen gepr\u00e4gt war, und F\u00fchrungswechsel, die zu einer Unterbrechung des Informationsaustausches, verlagerten Priorit\u00e4ten sowie Verwirrung bez\u00fcglich der urspr\u00fcnglichen Beschl\u00fcsse f\u00fchrten.<\/p>\n\n\n\n<p>Um diese Hindernisse zu \u00fcberwinden, wurde die Frist verl\u00e4ngert und es wurden zahlreiche \u201eSorgfaltsverlangen\u201c ausgestellt. Dies zeigt, dass der TCU seine Verfahren neubewerten und seine Kommunikation sowie Zusammenarbeit mit den Beh\u00f6rden von der Ausstellung der Beschl\u00fcsse an bis hin zu deren Kontrolle verbessern muss, um eine wirksamere und zeitgerechtere Umsetzung sicherzustellen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">5 &#8211; Auswirkung auf das gepr\u00fcfte Programm<\/h2>\n\n\n\n<p>Trotz der Hindernisse und Verz\u00f6gerungen kamen dem BR-Legal Program die Entscheidungen des TCU merklich zugute, wie das Urteil&nbsp;2.232\/2019 des Plenums zeigt. Diese Intervention f\u00fchrte zu deutlichen Verbesserungen in der Programmverwaltung sowie -durchf\u00fchrung und zu gesteigerter Effizienz.<\/p>\n\n\n\n<p>Durch die Anpassung von 57&nbsp;der 109&nbsp;Vertr\u00e4ge wurden erhebliche Kosteneinsparungen erzielt: ca. 458&nbsp;Millionen R$ (ca. 90&nbsp;Millionen US$ zum Wechselkurs vom Mai&nbsp;2024). Dieser Erfolg unterstreicht eine bessere Mittelzuweisung, welche die Ausgaben in Einklang mit dem tats\u00e4chlichen Bedarf des Programms bringt.<\/p>\n\n\n\n<p>Dar\u00fcber hinaus wurde das Potenzial f\u00fcr die Ausf\u00fchrung unregelm\u00e4\u00dfiger Leistungen und somit Schwachstellen des Programms aufgedeckt. Die Korrekturma\u00dfnahmen des TCU, welche die Anpassung der Vertragswerte beinhalteten, zeugten von einem Engagement f\u00fcr Transparenz und verantwortungsvolle Verwaltung, wodurch finanzielle Risiken verringert wurden. Dieser Ansatz korrigierte nicht nur unmittelbare Probleme, sondern schuf ebenfalls einen Pr\u00e4zedenzfall f\u00fcr die wirksamere Verwaltung \u00f6ffentlicher Gelder, der Rechenschaftspflicht sicherstellt und potenzielle finanzielle Verluste minimiert.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">6 &#8211; Partizipatorische Ausarbeitung von Entscheidungen<\/h2>\n\n\n\n<p>Um die Wirksamkeit der Kontrollma\u00dfnahmen sowie die Qualit\u00e4t der Entscheidungen zu steigern, \u00fcberarbeitete der TCU seine Methode in der Resolution&nbsp;315\/2020. Diese \u00c4nderung legt einen Akzent auf die Einbindung der gepr\u00fcften Stellen in den Entscheidungsprozess, indem vorl\u00e4ufige Pr\u00fcfberichte, die Entscheidungs- und Empfehlungsentw\u00fcrfe enthalten, geteilt und Feedback der Stellen zu den praktischen Auswirkungen der Umsetzung sowie Alternativen innerhalb eines angemessenen Zeitraums eingeholt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Resolution verf\u00fcgt, dass die Antworten der gepr\u00fcften Stellen in den endg\u00fcltigen Entscheidungsentwurf einflie\u00dfen m\u00fcssen. Wenn die gepr\u00fcften Stellen negative Auswirkungen aufzeigen oder effizientere L\u00f6sungen vorschlagen, muss der TCU die Beibehaltung des urspr\u00fcnglichen Vorschlags rechtfertigen. Dieses Vorgehen gew\u00e4hrleistet einen inklusiven Ansatz, der die Anregungen der gepr\u00fcften Stellen zu den Entscheidungen des TCU einbezieht und dabei auf eine besser fundierte und wirksamere Entscheidungsfindung, die praktische Aspekte und die Verbesserungsvorschl\u00e4ge der gepr\u00fcften Stellen ber\u00fccksichtigt, abzielt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">7 &#8211; Gewonnene Erkenntnisse und bew\u00e4hrte Verfahren<\/h2>\n\n\n\n<p>Die Fallstudie hebt die Bedeutung einer angemessenen Beurteilung der Durchf\u00fchrbarkeit von Entscheidungen hervor. Wenn die operativen Kapazit\u00e4ten einer Beh\u00f6rde nicht ber\u00fccksichtigt werden, kann das zu unrealistischen Fristen und betr\u00e4chtlichen Verz\u00f6gerungen f\u00fchren. Es ist unerl\u00e4sslich f\u00fcr ORKB, die Kapazit\u00e4t einer gepr\u00fcften Beh\u00f6rde, Empfehlungen innerhalb von gesetzten Fristen umzusetzen, zu analysieren und potenzielle Herausforderungen zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Um das Problem zu entsch\u00e4rfen, verbesserte der TCU seine Kommunikation mit den gepr\u00fcften Beh\u00f6rden, um einen konstruktiven Dialog zu f\u00f6rdern und die Einreichung von Kommentaren sowie Alternativvorschl\u00e4gen w\u00e4hrend des Pr\u00fcfungsverfahrens zu erm\u00f6glichen. Ein Fokus auf Transparenz und die Rechtfertigung von Entscheidungen ist ausschlaggebend, um Vertrauen und Zusammenarbeit zwischen Stellen zu erwirken. Andere ORKB k\u00f6nnten diesen Ansatz, bei dem gepr\u00fcfte Stellen in den Entscheidungsprozess eingebunden und ein fortlaufender Dialog gef\u00f6rdert wird, \u00fcbernehmen, um ihre Pr\u00fcfungseffizienz zu steigern.<\/p>\n\n\n\n<p>Trotz der angetroffenen Herausforderungen hatten Pr\u00fcfung und Kontrolle eine merklich positive Wirkung auf das gepr\u00fcfte Programm, die deutliche Verbesserungen in der Programmverwaltung und -durchf\u00fchrung brachte. Die Neubewertung und Nachverhandlung der Vertr\u00e4ge f\u00fchrte zu erheblichen Kosteneinsparungen. Dies zeigt die Wirksamkeit von ORKB-Pr\u00fcfungen sowie -Kontrollen bei der F\u00f6rderung der Zuteilungseffizienz und der Sicherstellung eines angemessenen Einsatzes \u00f6ffentlicher Mittel auf.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"680\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-1024x680.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-29708\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-1024x680.png 1024w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-300x199.png 300w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-768x510.png 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-1320x876.png 1320w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-193x128.png 193w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-310x206.png 310w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-467x310.png 467w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1-426x282.png 426w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/09\/Implementation-of-Deliberations-Case-Study-of-Audit-at-the-Transport-Infrastructure-Agency-Images-1.png 1326w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Die Autoren, Walisson Alan Correia de Almeida (links) und Luiz Fernando Ururahy de Souza (rechts). Quelle: Die Autoren, SAI Brasilien<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde (ORKB) Brasilien, bekannt als Tribunal de Contas da Uni\u00e3o (TCU), hat die Aufgabe, die Buch- und Haushaltsf\u00fchrung, Finanz- und Verm\u00f6gensverwaltung sowie das operative Management der Bundesstellen zu \u00fcberwachen, um f\u00fcr Rechtm\u00e4\u00dfigkeit, Legitimit\u00e4t und Wirtschaftlichkeit zu sorgen. 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