{"id":27751,"date":"2024-06-02T18:23:19","date_gmt":"2024-06-02T22:23:19","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&p=27751"},"modified":"2024-06-02T19:05:21","modified_gmt":"2024-06-02T23:05:21","slug":"das-rahmenwerk-zur-leistungsbewertung-von-orkb-ein-instrument-fuer-alle-orkb-auch-fuer-orkb-mit-rechtsprechungsbefugnissen-aktualisierte-indikatoren-zur-bewertung-der-rechtsprechungstaetigkeiten","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/das-rahmenwerk-zur-leistungsbewertung-von-orkb-ein-instrument-fuer-alle-orkb-auch-fuer-orkb-mit-rechtsprechungsbefugnissen-aktualisierte-indikatoren-zur-bewertung-der-rechtsprechungstaetigkeiten\/","title":{"rendered":"Das Rahmenwerk zur Leistungsbewertung von ORKB: ein Instrument f\u00fcr alle ORKB, auch f\u00fcr ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen! Aktualisierte Indikatoren zur Bewertung der Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten"},"content":{"rendered":"\n

von Eduardo Ruiz und Irina Sprenglewski, leitender Manager bzw. leitende Managerin bei der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI)<\/em><\/em><\/p>\n\n\n\n

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Die Autoren. Quelle. INTOSAI Entwicklungsinitiative<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

In dem kontinuierlichen Streben, das Rahmenwerk zur Leistungsbewertung von ORKB (vom Englischen \u201eSAI Performance Measurement Framework\u201c kurz SAI PMF) relevant zu halten, genehmigte die INTOSAI im November 2022 eine neue Version des Rahmenwerks, die eine Reihe von \u00fcberarbeiteten Indikatoren zur Bewertung der Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten enth\u00e4lt.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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Das SAI PMF und seine weltweite Anwendung<\/h2>\n\n\n\n

Seit seiner Einf\u00fchrung im Jahr 2010 f\u00fchrten eindrucksvolle 96 ORKB eine Bewertung mittels SAI PMF durch. W\u00e4hrend das SAI PMF unter ORKB weltweit zu einem etablierten Instrument wurde, hinkte die Anwendung unter ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen bisher etwas hinterher: nur 12 der 96 ORKB hatten Rechtsprechungsbefugnisse.<\/p>\n\n\n\n

Das SAI PMF ist ein speziell entwickeltes Instrument, mit dem ORKB ihre momentane Situation sowie ihre Leistung in Bezug auf Schl\u00fcsselaufgaben, -verfahren und -ergebnisse bewerten k\u00f6nnen. Als Bewertung anhand des INTOSAI-Rahmenwerks f\u00fcr Fachliche Verlautbarungen (IFPP) und anderer etablierter international bew\u00e4hrter Verfahren f\u00fcr die externe staatliche Finanzkontrolle wird das SAI PMF als Grundlage f\u00fcr die Bedarfsermittlung, die in strategische Pl\u00e4ne der ORKB und Bem\u00fchungen um den institutionellen Ausbau von Sachkompetenzen einflie\u00dft, anerkannt. Sein \u00fcbergeordnetes Ziel besteht darin, zur Verbesserung der ORKB-Leistung beizutragen, um das \u00f6ffentliche Finanzmanagement zu st\u00e4rken und Rechenschaftspflicht sowie Transparenz zu f\u00f6rdern, indem ORKB mit gutem Beispiel voranschreiten.<\/p>\n\n\n\n

Ein wesentliches Merkmal des SAI PMF ist, dass es als n\u00fctzliches Instrument f\u00fcr alle ORKB gedacht ist. Das bedeutet, dass das Rahmenwerk bei Bedarf \u00fcberarbeitet und verbessert werden muss, da es nicht statisch ist und Ver\u00e4nderungen im Umfeld Rechnung tragen muss. Um eine objektive Bewertung zu gew\u00e4hrleisten, muss das SAI PMF zumindest die \u00c4nderungen der zugrunde liegenden INTOSAI-Normen widerspiegeln. Die Annahme der INTOSAI-P 50 \u201eGrunds\u00e4tze f\u00fcr die gerichtsf\u00f6rmige Pr\u00fcfung\u201c im Jahr 2019, die Rechtsprechungsaktivit\u00e4ten in das IFPP einf\u00fchrte, stellte eine solche \u00c4nderung dar. Zudem zeigten R\u00fcckmeldungen von Anwenderinnen und Anwendern des Rahmenwerks sowie im Jahr 2020 abgehaltene Beratungsgespr\u00e4che, dass es verbesserungsw\u00fcrdige Bereiche gab.<\/p>\n\n\n\n

Ein inklusives Verfahren<\/h3>\n\n\n\n

In das inklusive \u00dcberarbeitungsverfahren, das unter der Leitung des INTOSAI-Komitees f\u00fcr den Ausbau von Sachkompetenzen (CBC) stand, war eine Vielzahl an Organisationen eingebunden. Die fachliche Ausarbeitung erfolgte durch eine Gruppe hochrangiger Praktikerinnen und Praktiker aus den ORKB Frankreich, Brasilien, Griechenland und Madagaskar sowie der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) als operationelle Leiterin des SAI PMF. Zusammen arbeitete die Gruppe eine Reihe von vorl\u00e4ufigen Indikatoren aus, die sp\u00e4ter in zwei Workshops, die in Zusammenarbeit mit Kolleginnen und Kollegen aus den ORKB Portugal, Tunesien und Marokko abgehalten wurden, getestet und verfeinert wurden. Die beteiligten ORKB spiegeln die bestehende Vielfalt der Rechtsprechungsmodelle wider. Dies war von Bedeutung, um sicherzustellen, dass die \u00fcberarbeiteten Indikatoren f\u00fcr alle ORKB funktionieren. Dieser inklusive Ansatz hatte gro\u00dfen Einfluss auf das Endprodukt. Gem\u00e4\u00df INTOSAI-Verfahren wurden im Anschluss alle ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen aufgefordert, die \u00fcberarbeiteten Indikatoren zu kommentieren. Das Highlight war die Unterst\u00fctzung der Version des SAI PMF aus dem Jahr 2022 anl\u00e4sslich des INCOSAI in Rio de Janeiro. <\/p>\n\n\n\n

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\u00dcberarbeitungsverfahren des SAI PMF<\/em>. Quelle: INTOSAI-Entwicklungsinitiative<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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\u00dcberarbeitung der Indikatoren zur Bewertung der Rechtsprechungsaktivit\u00e4ten<\/h2>\n\n\n\n

\u00dcberarbeitungsumfang <\/h3>\n\n\n\n

Das SAI PMF skizziert die zu bewertenden Schl\u00fcsselbereiche, die Bereiche A bis F. Die \u00dcberarbeitung betraf die Indikatoren und Bereiche, die speziell f\u00fcr ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen gedacht sind (Indikatoren ORKB-8, 18, 19 und 20).<\/p>\n\n\n\n

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SAI PMF und \u00dcberarbeitungsumfang<\/em>. Quelle: INTOSAI-Entwicklungsinitiative<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Die Indikatoren umfassen die Bandbreite der rechtsprechenden T\u00e4tigkeiten von der Kontrolle der Regularit\u00e4t der Rechnungsf\u00fchrung und der operativen F\u00fchrung (Abk\u00fcrzung: Kontrolle der Rechnungsf\u00fchrung) bis hin zu den darauffolgenden gerichtlichen Verfahren. Dies bedeutet, dass das PMF der ORKB zwei Kompetenzbereiche f\u00fcr diese beiden Hauptbereiche festlegt. Ebenso wird anerkannt, dass gerichtliche Verfahren auf unterschiedliche Weisen initiiert werden k\u00f6nnen: durch bei einer Pr\u00fcfung oder im Zuge der Kontrolle der Rechnungsf\u00fchrung ermittelte Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten und durch Meldungen und Hinweise Dritter. <\/p>\n\n\n\n

Eine neue Auswahl angepasster Indikatoren<\/h3>\n\n\n\n

Die \u00dcberarbeitung bestand zun\u00e4chst aus der Anpassung an die INTOSAI-P 50, wodurch das Rahmenwerk gest\u00e4rkt wurde. Jedoch bezieht sich die INTOSAI-P 50 haupts\u00e4chlich auf gerichtliche Verfahren und ist auf der Ebene der \u201eGrundprinzipien\u201c angesiedelt. Folglich ist die Kontrolle der Rechnungsf\u00fchrung nicht umfassend abgedeckt. Es gibt keine Norm (ISSAI), die beschreibt, wie die Grunds\u00e4tze angewendet werden sollen. Daher war es notwendig, spezifische auf bew\u00e4hrten Verfahren beruhende Kriterien in das Rahmenwerk aufzunehmen. Diese bauen stark auf den Kriterien auf, die von einem fr\u00fcheren Task-Team, das bereits an der Version des SAI PMF aus dem Jahr 2016 beteiligt war, ausgearbeitet wurden.<\/p>\n\n\n\n

Zweitens musste das \u00dcberarbeitungsteam einige Unzul\u00e4nglichkeiten, die in den letzten Jahren im Zuge der Anwendung der Indikatoren zutage getreten waren, korrigieren. Dabei mussten beispielsweise neue Ans\u00e4tze f\u00fcr die Kontrolle der Rechnungsf\u00fchrung, die auf Stichprobenentnahmen und Risikobeurteilungen beruhen, ber\u00fccksichtigt werden. Andere konkrete Beispiele betrafen vier konkrete Indikatoren, die im Rahmen des \u00dcberpr\u00fcfungsprozesses ermittelt wurden.<\/p>\n\n\n\n

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Gruppe der \u00fcberarbeiteten Indikatoren<\/em>. Quelle: INTOSAI-Entwicklungsinitiative<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

ORKB-8 (iv) \u201e\u00dcberpr\u00fcfungsumfang der Regularit\u00e4t der Rechnungsf\u00fchrung und der operativen F\u00fchrung\u201c<\/h4>\n\n\n\n

Zu Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten z\u00e4hlt auch die \u00dcberpr\u00fcfung der Rechnungsf\u00fchrung sowie der Begleitunterlagen auf Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten. In welchem Umfang soll die ORKB die Rechnungsf\u00fchrung pr\u00fcfen? Es gibt zwei Hauptszenarien.<\/p>\n\n\n\n

    \n
  1. Einige ORKB, insbesondere in der CREFIAF-Region, m\u00fcssen die gesamte \u00f6ffentliche Rechnungsf\u00fchrung \u00fcberpr\u00fcfen. In mehreren F\u00e4llen, in denen die ORKB nicht \u00fcber die notwendigen Ressourcen zur rechtzeitigen Durchf\u00fchrung der Pr\u00fcfungen verf\u00fcgt, f\u00fchrte dies zu einem R\u00fcckstau an zu \u00fcberpr\u00fcfenden Rechnungsf\u00fchrungsunterlagen. In diesem Fall kann die ORKB ihre Pr\u00fcfungen so planen und gestalten, dass ein Gro\u00dfteil der Rechnungsf\u00fchrung innerhalb eines bestimmten Zeitraums \u00fcberpr\u00fcft werden kann. Die verbleibenden Rechnungsf\u00fchrungsunterlagen k\u00f6nnen je nach Risiko, das sie darstellen, stichprobenartig \u00fcberpr\u00fcft werden.<\/li>\n\n\n\n
  2. In anderen L\u00e4ndern l\u00e4sst der Rechtsrahmen zu, dass die ORKB den zu \u00fcberpr\u00fcfenden Teil der Rechnungsf\u00fchrung auf der Grundlage von \u00dcberlegungen zu Risiken und Wesentlichkeit ausw\u00e4hlt. In diesem Szenario sind ORKB eher in der Lage, Ressourcen auf die Pr\u00fcfung der wichtigsten Teile der Rechnungsf\u00fchrung zu verwenden. <\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n

    Zur Bewertung ihres Pr\u00fcfungsumfangs kann die ORKB daher je nach Mandat aus zwei Optionen ausw\u00e4hlen und die Bewertung des Pr\u00fcfungsumfangs an das Mandat sowie die gesetzlichen Vorgaben der ORKB anpassen.<\/p>\n\n\n\n

    ORKB-18: Rechtsrahmen f\u00fcr die Rechtsprechung und Qualit\u00e4tssicherungssystem f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der Rechnungsf\u00fchrung<\/h4>\n\n\n\n

    Mit diesem Indikator wird die Grundlage f\u00fcr die Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten bewertet. Erstens wird gepr\u00fcft, ob ein Rechtsrahmen vorhanden ist, der die Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten regelt sowie die Haftung der Managerinnen und Manager des \u00f6ffentlichen Sektors (einschlie\u00dflich der Rechnungsf\u00fchrerinnen und -f\u00fchrer) begr\u00fcndet. Der Indikator konzentriert sich auf die Einhaltung grundlegender Prinzipien wie Rechtm\u00e4\u00dfigkeit, Fairness, Unparteilichkeit und ein kontradiktorisches Verfahren.<\/p>\n\n\n\n

    Zweitens werden mit dem Indikator die Verfahren, welche die ORKB eingerichtet hat, um die Kompetenzen der Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer sowie die Qualit\u00e4t der Rechnungspr\u00fcfung zu sichern, bewertet.<\/p>\n\n\n\n

    ORKB-19: Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten<\/h4>\n\n\n\n

    Der Indikator ORKB-19 bewertet, wie die Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten in der Praxis ausgef\u00fchrt werden. Er untersucht die Planungs- und Umsetzungsphase der Rechnungspr\u00fcfung sowie die anschlie\u00dfenden Gerichtsverfahren, wobei sowohl der Entscheidungsprozess als auch die endg\u00fcltige Entscheidung betrachtet werden. Dabei wird die Einhaltung zentraler Grunds\u00e4tze wie Fairness, Unparteilichkeit und Kollegialit\u00e4t ebenso ber\u00fccksichtigt wie Schl\u00fcsselrollen, zum Beispiel die der Staatsanwaltschaft.<\/p>\n\n\n\n

    ORKB-20: Ergebnisse gerichtlicher Verfahren<\/h4>\n\n\n\n

    Dieser Indikator verfolgt das Ziel, zu bewerten, wie gut die ORKB sicherstellt, dass ihre Rechtsprechungst\u00e4tigkeit zur Verk\u00fcndung und Durchsetzung der Urteile f\u00fchrt. Letztendlich soll sichergestellt werden, dass die Sanktionierung der haftbaren Personen wirksam ist. Die Ergebnisse der Pr\u00fcfungen und gerichtlichen Verfahren sind Entscheidungen, zum Beispiel Urteile, Verf\u00fcgungen und Rechtsverordnungen gegen Managerinnen und Manager des \u00f6ffentlichen Sektors (einschlie\u00dflich Rechnungsf\u00fchrerinnen und -f\u00fchrer). Der Indikator bezieht sich ebenfalls auf die Verk\u00fcndung und Ver\u00f6ffentlichung der Ergebnisse sowie die Nachpr\u00fcfung seitens der ORKB, ob die Ergebnisse durchgesetzt wurden.<\/p>\n\n\n\n

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    Einsatz des SAI PMF f\u00fcr bessere Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten<\/h2>\n\n\n\n

    Das Ziel des SAI PMF aus dem Jahr 2010 wurde weitgehend erreicht. Ziel war es, ein Rahmenwerk zu schaffen, das in ORKB jeder Art angewendet werden kann, unabh\u00e4ngig von der F\u00fchrungsstruktur, dem Mandat, dem nationalen Kontext und Entwicklungsstand. Bis heute haben etwa 50 % der Mitglieds-ORKB der INTOSAI das SAI PMF als Grundlage genutzt, um ihre Leistung besser zu verstehen, zu steuern und zu steigern. Das SAI PMF wurde auch zur Unterst\u00fctzung der internen und externen Kommunikation mit wichtigen Stakeholdern \u00fcber den Bedarf der ORKB im Bereich des institutionellen Ausbaus ihrer Sachkompetenzen eingesetzt.<\/p>\n\n\n\n

    Das SAI PMF erlaubt es der ORKB, aufzuzeigen, wie ihre Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten zum Ausgleich der Verluste einer \u00f6ffentlichen Einrichtung bzw. aufgrund pers\u00f6nlicher Haftung zur Sanktionierung \u2013 entweder disziplin\u00e4rer oder finanzieller Natur \u2013 der f\u00fcr schuldig gesprochenen Personen beitragen. Zudem tr\u00e4gt es zur St\u00e4rkung der Rechenschaftspflicht der ORKB bei, da sie \u00fcber ihre Leistung berichtet und ihren Fortschritt im Laufe der Zeit \u00fcberwacht. Wiederholte Bewertungen mit dem SAI PMF sind eine gute Strategie, um die Leistungsentwicklung zu \u00fcberwachen.<\/p>\n\n\n\n

    Es liegt noch Arbeit vor uns. Es ist wichtig, die Relevanz des Rahmenwerks weiterhin aufrechtzuerhalten, wie in der Strategie zum SAI PMF 2023\u201328<\/a> betont wird. ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen k\u00f6nnen nun auf die \u00fcberarbeitete Version des SAI PMF aus dem Jahr 2022, das nun noch geeigneter f\u00fcr die Bewertung von Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten ist und den Grunds\u00e4tzen internationaler Normen folgt, zugreifen. Das Rahmenwerk ist auf der IDI-Website abrufbar: Ressourcen (idi.no)<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

    Hoffentlich wird das SAI PMF ORKB auch in vielen kommenden Jahren dabei unterst\u00fctzen, durch die St\u00e4rkung ihrer Kompetenzen und Leistung etwas zu bewirken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    In dem kontinuierlichen Streben, das Rahmenwerk zur Leistungsbewertung von ORKB (vom Englischen \u201eSAI Performance Measurement Framework\u201c kurz SAI PMF) relevant zu halten, genehmigte die INTOSAI im November 2022 eine neue Version des Rahmenwerks, die eine Reihe von \u00fcberarbeiteten Indikatoren zur Bewertung der Rechtsprechungst\u00e4tigkeiten enth\u00e4lt.<\/p>\n","protected":false},"author":276,"featured_media":26712,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"journal-categories":[3877],"content-tags":[3880,3836,2446,2163],"country":[2938],"region":[],"section":[2603],"coauthors":[3873,3874,3332],"class_list":["post-27751","journal-entry","type-journal-entry","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","journal-categories-q2-2024-de","content-tags-forum-of-jurisdictional-sais-de","content-tags-juristische-befugnisse","content-tags-rahmen-zur-leistungsmessung","content-tags-sai-pmf-de","country-norway-5-de","section-fachartikel"],"acf":[],"yoast_head":"\nDas Rahmenwerk zur Leistungsbewertung von ORKB: ein Instrument f\u00fcr alle ORKB, auch f\u00fcr ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen! 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