{"id":27310,"date":"2024-05-30T00:02:20","date_gmt":"2024-05-30T04:02:20","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&#038;p=27310"},"modified":"2024-06-02T18:47:57","modified_gmt":"2024-06-02T22:47:57","slug":"die-weiterentwicklung-des-ehrenrats-des-verhaltenskodex-staerkung-der-rechtsprechung-der-orkb-indonesien","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-weiterentwicklung-des-ehrenrats-des-verhaltenskodex-staerkung-der-rechtsprechung-der-orkb-indonesien\/","title":{"rendered":"Die Weiterentwicklung des Ehrenrats des Verhaltenskodex: St\u00e4rkung der Rechtsprechung der ORKB Indonesien"},"content":{"rendered":"\n<p>Autorenschaft: Sherlita Nurosidah, Teguh Widodo (ORKB Indonesien)<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><strong>Einleitung<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Das Streben nach einem hohen Niveau der ethischen Gewissheit ist tief verwurzelt im Arbeitsalltag staatlicher Institutionen. Auf globaler Ebene verf\u00fcgt die INTOSAI \u00fcber ISSAI&nbsp;130 zum Pflichten- und Verhaltenskodex, die betont, wie wichtig es ist, innerhalb der ORKB ein Ethikkontrollsystem einzuf\u00fchren. Das System erf\u00fcllt nicht nur ethische Anforderungen, sondern beinhaltet auch andere Programme, wie Risikoermittlung, -analyse, -minderung, Unterst\u00fctzung im Bereich Ausbildung, Pr\u00fcfung von Fehlverhaltensanschuldigungen und Schutz von Verd\u00e4chtigen. ORKB weltweit wetteifern darum, ein zufriedenstellendes Managementklima zu schaffen und die erwartete Moral proaktiv zu gew\u00e4hrleisten. Auch die ORKB Indonesien bildet keine Ausnahme und glaubt an die Wahrung dieser Werte.<\/p>\n\n\n\n<p>Seit der Verabschiedung des Gesetzes Nr.&nbsp;15 aus dem Jahr&nbsp;2006 \u00fcber die <em>Badan Pemeriksa Keuangan,<\/em> bzw. die ORKB Indonesien, kommen verschiedene Durchsetzungsinstrumente zur Integrit\u00e4tswahrung zum Einsatz. Das Gesetz war wesentlich f\u00fcr die fr\u00fchzeitige Einf\u00fchrung des Verhaltenskodex und des Ehrenrates f\u00fcr den Verhaltenskodex der ORKB Indonesien (Majelis Kehormatan Kode Etik; kurz MKKE).<\/p>\n\n\n\n<p>Im Jahr&nbsp;2007, verabschiedete die ORKB Indonesien die Regelung Nr.&nbsp;2 aus dem Jahr&nbsp;2007 zur Regelung des Verhaltenskodex und des MKKE. Es ist wichtig, ein g\u00fcnstiges Umfeld, das von Vertrauen, Respekt und Fairness gepr\u00e4gt ist, zu f\u00f6rdern. Die ORKB Indonesien stellt auch mehrere Instrumente zur Verf\u00fcgung, um Verdachtsf\u00e4lle von Verst\u00f6\u00dfen gegen den Verhaltenskodex zu melden, zum Beispiel das technologische Hinweisgeber-System und M\u00f6glichkeiten, Fehlverhalten zu melden (Nurosidah, 2024).<\/p>\n\n\n\n<p>In diesem Beitrag wird die Weiterentwicklung der Regelung der ORKB Indonesien zum MKKE, die darauf abzielte, die Rechtsprechung der ORKB Indonesien zu st\u00e4rken, er\u00f6rtert.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><strong>Die Weiterentwicklung des MKKE<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Der MKKE wurde erstmals mit der Regelung der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;2 aus dem Jahr&nbsp;2007 \u00fcber den Verhaltenskodex eingerichtet. Der Verhaltenskodex beinhaltet eine Reihe von Normen, die mit den Grundwerten, das hei\u00dft Unabh\u00e4ngigkeit, Integrit\u00e4t und Professionalit\u00e4t, \u00fcbereinstimmen. Er skizziert die Verpflichtungen und Verbote, denen jedes Mitglied der Direktion sowie jede Pr\u00fcferin bzw. jeder Pr\u00fcfer der ORKB Indonesien bei der Erf\u00fcllung ihrer bzw. seiner Aufgaben Folge leisten muss. Der MKKE ist ein von der ORKB Indonesien eingerichteter Rat zur Durchsetzung ihres Verhaltenskodex. Der aus Direktionsmitgliedern der ORKB Indonesien, Praktikerinnen und Praktikern sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bestehende MKKE pr\u00fcft s\u00e4mtliche Hinweise auf Integrit\u00e4tsverst\u00f6\u00dfe, auf die Direktionsmitglieder sowie Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer unter Umst\u00e4nden sto\u00dfen k\u00f6nnten, um eine solide Grundlage f\u00fcr die Wahrung der Rechtsprechung zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Verhaltenskodex der ORKB Indonesien wurde dann in den Jahren&nbsp;2011, 2016 und zuletzt 2018 durch die Regelungen der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;2, 3 und 4 bedarfsweise novelliert.<\/p>\n\n\n\n<p>Dadurch unterlag der MKKE nach 2007 in den Jahren&nbsp;2011, 2016 und 2018 jeweils separaten Regelungen. Die \u00c4nderungen sollten die Weiterentwicklung und die Bed\u00fcrfnisse der Organisation widerspiegeln. Der MKKE unterliegt momentan der Regelung der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;5 aus dem Jahr&nbsp;2018.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"577\" height=\"275\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-FeatureArticle_Indonesia_Nurosidah_Widodo_GER.docx.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-27312\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-FeatureArticle_Indonesia_Nurosidah_Widodo_GER.docx.jpg 577w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-FeatureArticle_Indonesia_Nurosidah_Widodo_GER.docx-300x143.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 577px) 100vw, 577px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Quelle: Regelung der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;5 aus 2018<br><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Die Regelungen des MKKE wurden weiterentwickelt, um mit den neuesten Entwicklungen im Bereich der Ethik Schritt zu halten und sicherzustellen, dass der Rat sein Mandat zur Wahrung der Werte der Direktion sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ORKB Indonesien wirksam erf\u00fcllen kann. Gem\u00e4\u00df der ersten Regelung \u00fcberwachte das MKKE die Umsetzung der Pflichten und Befugnisse nur bei Direktionssitzungen. In j\u00fcngster Zeit wurde der Aufgabenbereich jedoch auf die Festlegung der Pr\u00fcfungspolitik, die Aufgaben des Generalsekretariats, unterst\u00fctzende Funktionen und andere Angelegenheiten, die von der ORKB entschieden werden m\u00fcssen, erweitert. Der Rat betonte ebenfalls, dass staatliche Interessen Vorrang vor pers\u00f6nlichen oder Gruppeninteressen haben \u2013 ein wesentliches Element f\u00fcr die Wahrung der Rechtsprechung. Diese \u00c4nderungen haben das Verm\u00f6gen des Rats erh\u00f6ht, ethische Normen aufrechtzuerhalten und in der ORKB Indonesien eine Kultur des ethischen Verhaltens zu f\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n<p>Der MKKE hat f\u00fcnf Mitglieder und bietet Raum f\u00fcr offene Diskussionen mit externen Parteien. Durch die \u00c4nderungen der Regelungen wurde die Anzahl an MKKE-Mitgliedern aus der Wissenschaft von einer auf zwei Personen erh\u00f6ht und die Anzahl an Mitgliedern aus der ORKB-Direktion wurde von drei auf zwei Personen gesenkt. Die Mitglieder, mit Ausnahme der ORKB-Direktion, m\u00fcssen mindestens 50&nbsp;Jahre alt sein \u2013 eine \u00c4nderung gegen\u00fcber dem bisherigen Mindestalter von 35&nbsp;Jahren. Diese ge\u00e4nderten Mitgliedschaftsvoraussetzungen sollen zu ma\u00dfgeblichen und reifen Entscheidungen f\u00fchren. Ein weiterer Unterschied ist, dass die Bestellung der MKKE-Mitglieder aus der Direktion auf 2,5&nbsp;Jahre umgestellt wurde und sie einmal wiederbestellt werden k\u00f6nnen. Zudem d\u00fcrfen Direktionsmitglieder keiner politischen Partei angeh\u00f6ren. Sie d\u00fcrfen keine Doppelpositionen innehaben und nicht in anderen staatlichen Stellen, die Staatsfinanzen verwalten, und privatwirtschaftlichen Unternehmen angestellt sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Entscheidungen des MKKE sind endg\u00fcltig und bindend, im Gegensatz zu fr\u00fcheren Regelungen, unter denen eine Legitimierung durch eine Direktionssitzung notwendig war. Auch die Mindestanzahl f\u00fcr die Beschlussf\u00e4higkeit wurde von drei auf vier Mitglieder erh\u00f6ht, wodurch die Entscheidungsfindung gewandter wurde. Der MKKE wurde in Bezug auf seinen Rang, sein Management, seine Verwaltung und Leistung gest\u00e4rkt. Die ORKB Indonesien h\u00e4lt sich auch bei der Durchf\u00fchrung von Qualit\u00e4tskontrollen und der Qualit\u00e4tssicherung an internationale Normen, um ethische Vorgaben einzuhalten.<\/p>\n\n\n\n<p>Die aktuelle Regelung sieht neue Sanktionen f\u00fcr Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer vor, die gegen den Verhaltenskodex versto\u00dfen und dem Team oder der Abteilung schaden. Ihnen werden unmittelbar leichte Sanktionen auferlegt, zum Beispiel, dass sie ein Jahr lang nicht pr\u00fcfen d\u00fcrfen (mit einer Bew\u00e4hrungsfrist von sechs Monaten). Die neue Regelung scheint strenger zu sein als fr\u00fchere Regelungen, die nur schriftliche Verwarnungen vorsahen und diese im System erfassten. Sie kategorisiert Sanktionen in leicht, mittelschwer und schwer. Eine mittelschwere Sanktion wird f\u00fcr Fehlverhalten verh\u00e4ngt und beinhaltet ein bis zwei Jahre Pr\u00fcfungsverbot. Ein mindestens dreij\u00e4hriges oder sogar ein dauerhaftes Verbot, als Pr\u00fcferin bzw. Pr\u00fcfer t\u00e4tig zu sein, ist ein Beispiel f\u00fcr eine schwere Sanktion. Es wird erwartet, dass die Neufassung zu mehr Durchsetzungskraft f\u00fchrt.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr eine detaillierte Erl\u00e4uterung zu den Regelungsnovellen, werfen Sie einen Blick in <a href=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Appendix-DE.pdf\">den verlinkten Anhang<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><strong>Das Ermittlungsverfahren bei Verst\u00f6\u00dfen gegen den Verhaltenskodex<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Das Ermittlungsverfahren bei Verst\u00f6\u00dfen gegen den Verhaltenskodex unterliegt ebenfalls der Regelung der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;5 aus dem Jahr&nbsp;2018. Dabei handelt es sich um eine Reihe von Ma\u00dfnahmen zur Integrit\u00e4tsst\u00e4rkung durch Bestrafung der T\u00e4terinnen und T\u00e4ter sowie die Schaffung einer Abschreckungswirkung. Ermittlungsverfahren sollten mit dem Ziel durchgef\u00fchrt werden, mutma\u00dfliche Integrit\u00e4tsverst\u00f6\u00dfe aufzudecken. Das Verfahren dient der Untersuchung bzw. Entscheidung, ob Verst\u00f6\u00dfe gegen den Verhaltenskodex nachgewiesen werden k\u00f6nnen, und der Sanktionierung. Das Ermittlungsverfahren des MKKE und der Generalinspektion der ORKB Indonesien kann wie folgt zusammengefasst werden:&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"576\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-IMAGE_fromIndonesiaArticle_GER.pptx-1-1024x576.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-27343\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-IMAGE_fromIndonesiaArticle_GER.pptx-1-1024x576.jpg 1024w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-IMAGE_fromIndonesiaArticle_GER.pptx-1-300x169.jpg 300w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-IMAGE_fromIndonesiaArticle_GER.pptx-1-768x432.jpg 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/09-IMAGE_fromIndonesiaArticle_GER.pptx-1.jpg 1280w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Quelle: Regelung der ORKB Indonesien Nr.&nbsp;5 aus 2018<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Das Ermittlungsverfahren wurde k\u00fcrzlich als eine der Unterkomponenten in das Integrit\u00e4tsmanagement-Rahmenwerk der ORKB Indonesien, das Anfang&nbsp;2024 herausgegeben wurde, aufgenommen. Das Rahmenwerk umfasst Strategien und Richtlinien zur Aufrechterhaltung der Integrit\u00e4t innerhalb der Einrichtung. Dazu geh\u00f6ren der Aufbau einer integren Organisationskultur und die umfassende sowie messbare Pr\u00e4vention, Aufdeckung und Bek\u00e4mpfung von Integrit\u00e4tsverst\u00f6\u00dfen. Es umfasst alle Komponenten und Initiativen des Integrit\u00e4tsmanagements, die derzeit von der ORKB umgesetzt bzw. entwickelt werden.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><strong>Fazit<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Die Ausbildung einer Kultur, die im Einklang mit ISSAI&nbsp;130 Integrit\u00e4t, Unabh\u00e4ngigkeit, Kompetenz, Professionalit\u00e4t und Rechenschaftspflicht in den Vordergrund stellt, erh\u00f6ht die Chance, ethische Grunds\u00e4tze zu wahren. Bei der Durchsetzung ethischer Grunds\u00e4tze sollten Transparenz und moralische sowie berufsst\u00e4ndische Werte als Richtschnur f\u00fcr die Entscheidungsfindung dienen \u2013 im Allgemeinen und im Speziellen in der ORKB Indonesien. Der Aufbau von Integrit\u00e4t und Vertrauen bildet den Grundstein f\u00fcr solide Beziehungen sowie Zusammenarbeit und bef\u00e4higt die Organisation, komplexe Herausforderungen glaubw\u00fcrdig und widerstandsf\u00e4hig zu bew\u00e4ltigen. Eine von Integrit\u00e4t gepr\u00e4gte Belegschaft weist Engagement, Motivation sowie die Anpassung an die \u00fcbergeordneten Ziele der Organisation auf und tr\u00e4gt so zu mehr Effizienz, Produktivit\u00e4t und dem Gesamterfolg bei.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Gr\u00fcndung des MKKE in der ORKB Indonesien zeugt von der Beharrlichkeit, mit der die Institution ethisches Fehlverhalten bek\u00e4mpft. Es bringt INTOSAI-Richtlinien mit der \u00dcberwachung ethischer Verhaltensweisen in Einklang. Der Einsatz f\u00fcr Integrit\u00e4t innerhalb der Organisation entspricht nicht nur den vom MKKE festgelegten ethischen Richtlinien, sondern st\u00e4rkt auch die Rolle der ORKB Indonesien als zuverl\u00e4ssige und verantwortungsvolle H\u00fcterin \u00f6ffentlicher Gelder. Die Synergie zwischen der Integrit\u00e4t der Organisation und den vom MKKE getragenen Grunds\u00e4tzen fungiert im Grunde als Eckpfeiler f\u00fcr ein widerstandsf\u00e4higes und ethisch korrektes institutionelles Rahmenwerk. Die sich st\u00e4ndig \u00e4ndernden Regelungen f\u00fcr das MKKE gehen mit der Weiterentwicklung anderer Strategien einher. Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass in absehbarer Zukunft eine weitere \u00c4nderung im Sinne einer kontinuierlichen Weiterentwicklung der Regelung erfolgen wird, insbesondere im Hinblick auf die Verabschiedung des Gesetzes Nr.&nbsp;20 aus dem Jahr&nbsp;2023 \u00fcber Staatsbedienstete.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<p><strong><strong>\u00dcber die Autorenschaft<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Sherlita Nurosidah<\/strong> ist Absolventin der Universit\u00e4t Birmingham, Vereinigtes K\u00f6nigreich, und der Universit\u00e4t Brawijaya, Indonesien. Bis heute schreibt Sherlita aktiv f\u00fcr akademische Zeitschriften und verfasst Konferenzbeitr\u00e4ge zu verschiedenen Themen: zum Beispiel Rechnungslegung, staatliche Finanzkontrolle, Wirtschaftsfragen, Flypaper Effects, nachhaltige Energie, nachhaltige Landwirtschaft und Ern\u00e4hrungssicherheit sowie Rechtswissenschaft.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Teguh Widodo<\/strong> ist derzeit als Inspektor f\u00fcr Integrit\u00e4tsdurchsetzung beim Generalinspektorat der ORKB Indonesien t\u00e4tig. Er promovierte im Jahr&nbsp;2017 an der School of Government der Universit\u00e4t Birmingham, Vereinigtes K\u00f6nigreich, im Bereich Budgetierung.&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Streben nach einem hohen Niveau der ethischen Gewissheit ist tief verwurzelt im Arbeitsalltag staatlicher Institutionen. 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