{"id":27043,"date":"2024-05-29T21:33:40","date_gmt":"2024-05-30T01:33:40","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&p=27043"},"modified":"2024-06-02T18:41:31","modified_gmt":"2024-06-02T22:41:31","slug":"leitlinien-fuer-die-anwendung-der-12-grundsaetze-der-intosai-p-50","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/leitlinien-fuer-die-anwendung-der-12-grundsaetze-der-intosai-p-50\/","title":{"rendered":"Leitlinien f\u00fcr die Anwendung der 12\u00a0Grunds\u00e4tze der INTOSAI-P\u00a050"},"content":{"rendered":"\n

von Gilles Miller, leitender Pr\u00fcfer und Verbindungsbeamter f\u00fcr das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen beim franz\u00f6sischen Rechnungshof<\/em><\/em><\/p>\n\n\n\n

Anl\u00e4sslich seiner Generalversammlung in Lissabon (Portugal) im September 2021 verabschiedete das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen einen Leitfaden, der die Erf\u00fcllung der Aufgaben in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen durch ORKB mit derartigen Befugnissen bekannt machen und f\u00f6rdern soll. Diese Leitlinien liefern und veranschaulichen sehr konkret den Bezugsrahmen f\u00fcr diese Erf\u00fcllung unter den Bedingungen der Unabh\u00e4ngigkeit, Objektivit\u00e4t oder Neutralit\u00e4t, der Rechtsverbindlichkeit, des \u00f6ffentlichen Interesses und der Fairness, die den h\u00f6chsten internationalen Anforderungen entsprechen.<\/p>\n\n\n\n

Das Ziel dieser Leitlinien besteht darin, ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen bei der Erarbeitung oder Umsetzung der zw\u00f6lf Grunds\u00e4tze der INTOSAI-P 50<\/a>, die sich auf das spezifische Umfeld der T\u00e4tigkeiten von ORKB mit einem derartigen Mandat beziehen, zu unterst\u00fctzen. Ihre Ausarbeitung dauerte fast ein Jahr: Sie beruhte auf der Auswertung \u00e4u\u00dferst genauer Antworten auf einen an zirka 40 ORKB versendeten Fragebogen. Auf der Grundlage der von diesen ORKB gesammelten Erfahrungen und der komparativen Untersuchung ihres Aufbaus sowie ihrer Verfahren war es m\u00f6glich, einen gemeinsamen Handlungsrahmen im Zeichen des \u201egr\u00f6\u00dften gemeinsamen Nenners\u201c auszuarbeiten.<\/p>\n\n\n\n

Diese Leitlinien betreffen in erster Linie ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen, also gem\u00e4\u00df den Definitionen der INTOSAI-P 50 ORKB mit dem Mandat, die Haftung von Managerinnen und Managern oder Rechnungsf\u00fchrerinnen und -f\u00fchrern des \u00f6ffentlichen Sektors direkt zu hinterfragen, wenn sie Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten ermitteln oder von einem Dritten dazu aufgefordert werden.<\/p>\n\n\n\n

Nat\u00fcrlich steht der Leitfaden vollkommen im Einklang mit den allgemeinen Grunds\u00e4tzen der staatlichen Finanzkontrolle (ISSAI 100<\/a>), deren \u00a7 15 er erweitert. Er enth\u00e4lt keine einzige zus\u00e4tzliche Anforderung an die Durchf\u00fchrung von Pr\u00fcfungen. Er richtet sich vor allem an die in der INTOSAI-P 50 und der Einleitung der Leitlinien definierten Akteurinnen und Akteure des gerichtlichen oder strittigen Verfahrens. Einige wenige Leitlinien, die sich auf Handlungsm\u00f6glichkeiten beziehen, richten sich an die Leitung oder das Pr\u00e4sidium der ORKB.<\/p>\n\n\n\n

In einigen ihrer fachlichen Verlautbarungen erkannte die INTOSAI die Notwendigkeit, die Besonderheiten von ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen zu ber\u00fccksichtigen (ISSAI 100<\/em><\/a> \u201eAllgemeine Grunds\u00e4tze der staatlichen Finanzkontrolle; <\/em>ISSAI 130<\/em><\/a> \u201ePflichten- und Verhaltenskodex; <\/em>ISSAI 400<\/em> <\/em><\/a>\u201eGrunds\u00e4tze der Rechts- und Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfung\u201c und <\/em>I<\/em>SSAI 4000<\/em><\/a> \u00fcber die Abwicklung der Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfungen<\/em>) bereits an, jedoch ohne zu beschreiben oder zu verdeutlichen, was unter diese besondere Art des Mandats f\u00e4llt.<\/p>\n\n\n\n

Um zu einer wirksamen Umsetzung beizutragen, ist es hilfreich, ORKB diese Grunds\u00e4tze zu pr\u00e4zisieren und zu verdeutlichen. An die INTOSAI-P 50 ankn\u00fcpfend zielen diese Leitlinien dementsprechend darauf ab, die zahlreichen fachlichen Verlautbarungen, die blo\u00df die M\u00f6glichkeit erw\u00e4hnen, dass bestimmte ORKB Urteile erlassen k\u00f6nnen, zu erg\u00e4nzen.<\/p>\n\n\n\n

Daher ist dieser Leitfaden die Referenz f\u00fcr alle ORKB, die der gegebenen Definition entsprechen, und sogar f\u00fcr jene, die sich mit Rechtsprechungsbefugnissen ausstatten wollen! In diesem Sinne legt er die beste Art, die Grunds\u00e4tze der INTOSAI-P 50 umzusetzen, dar und kann daher auch eine Reihe Gebote und Empfehlungen f\u00fcr jene ORKB darstellen, die sich einem Rechtsprechungsmodell ann\u00e4hern m\u00f6chten oder die der Gesetzgeber mit Befugnissen in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen auszustatten gedenkt.<\/p>\n\n\n\n

Den Leitlinien ist aus zwei Gr\u00fcnden keine Ausarbeitung einer ISSAI vorangegangen:<\/p>\n\n\n\n