Rahmenwerk zur Pr\u00fcfung ethischer Aspekte<\/h2>\n\n\n\n
Das ANAO beriet sich mit der australischen Kommission f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst und dem Finanzministerium, um auf der Grundlage der bereits bestehenden ethischen Anforderungen an den australischen \u00f6ffentlichen Sektor ein Rahmenwerk zur Pr\u00fcfung ethischer Aspekte auszuarbeiten.<\/p>\n\n\n\n
Das ANAO definiert das Ethik-Rahmenwerk f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Sektor Australiens wie folgt:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Der f\u00fcr die gepr\u00fcfte Stelle geltende Rechtsrahmen: Der f\u00fcr alle Einrichtungen des \u00f6ffentlichen Diensts in Australien (Australian Public Service; APS) geltende Rechtsrahmen beinhaltet das Finanzrecht und das Recht, das den Betrieb des APS regelt. Dazu geh\u00f6ren die APS-Werte und der Verhaltenskodex.<\/li>\n\n\n\n
- T\u00e4tigkeitsbezogene Rahmenwerke (d. h. zentrale Rahmenwerke f\u00fcr die Mittelverwaltung im \u00f6ffentlichen Sektor f\u00fcr bestimmte T\u00e4tigkeiten des australischen Staats, zum Beispiel die Commonwealth Grants Rules and Guidelines<\/a> [dt. etwa \u201eBeschaffungsregeln des Commonwealth\u201c] und die Commonwealth Procurement Rules<\/a> [dt. etwa \u201eRegeln und Richtlinien f\u00fcr F\u00f6rdermittel des Commonwealth\u201c]).<\/li>\n\n\n\n
- Staatspolitische Beschl\u00fcsse: Das sind von der Finanzministerin bzw. dem Finanzminister gem\u00e4\u00df Finanzrecht verabschiedete Beschl\u00fcsse, die eine Ma\u00dfnahme des australischen Staats pr\u00e4zisieren und die auf die zu pr\u00fcfende Stelle Anwendung finden.<\/li>\n\n\n\n
- Einrichtungsspezifische Rahmenwerke: Dazu k\u00f6nnen unter anderem die Strategien, Leitf\u00e4den und Verfahrensweisen der jeweiligen Einrichtung z\u00e4hlen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Die Auswahl der passenden Elemente des in der Pr\u00fcfung anzuwendenden Ethik-Rahmenwerks h\u00e4ngt von der Art der zu pr\u00fcfenden Stelle, der Art der Pr\u00fcfung und allen besonderen Umst\u00e4nden der gepr\u00fcften T\u00e4tigkeit ab.<\/p>\n\n\n\n
Die australische Regierung stellte mit dem Public Governance, Performance and Accountability Act 2013<\/em><\/a> (dt. etwa \u201eGesetz zu staatlicher F\u00fchrung, Leistung und Rechenschaftspflicht\u201c; PGPA-Gesetz) Anforderungen auf, unter anderem die Anforderungen an den Commonwealth und seine Einrichtungen, \u00f6ffentliche Mittel ordnungsgem\u00e4\u00df zu verwenden und zu verwalten (Abschnitt 5). Die rechenschaftspflichtige Obrigkeit einer Einrichtung, die f\u00fcr entsprechende Gelder verantwortlich ist, ist gem\u00e4\u00df Abschnitt 15 des PGPA-Gesetzes verpflichtet, die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verwendung der Mittel, f\u00fcr welche die rechenschaftspflichtige Obrigkeit verantwortlich ist, zu f\u00f6rdern. \u201eOrdnungsgem\u00e4\u00df\u201c bedeutet im Kontext der Verwendung oder Verwaltung \u00f6ffentlicher Mittel wirtschaftlich, zweckm\u00e4\u00dfig, sparsam und ethisch (Abschnitt 8). Das ANAO beurteilt alle Aspekte der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Mittelverwendung, wobei Zweckm\u00e4\u00dfigkeit von allen Kriterien am \u00f6ftesten unter die Lupe genommen wird.<\/p>\n\n\n\n
Das PGPA-Glossar des Finanzministeriums definiert ethisch als:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Das Ausma\u00df, in dem die vorgesehene Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel im Einklang mit den Grund\u00fcberzeugungen und -werten der Gesellschaft steht. Wenn sich eine Person ethisch verh\u00e4lt, dann k\u00f6nnte man davon ausgehen, dass eine andere Person in einer \u00e4hnlichen Situation \u00e4hnliche Handlungen setzen w\u00fcrde. Bei der Genehmigung vorgesehener Mittelbindung bedeutet ethische Mittelverwendung, dass Interessenkonflikte gehandhabt werden und die Mittelbindung auf der Grundlage von Fakten sowie ohne Beeinflussung durch pers\u00f6nliche Voreingenommenheit genehmigt wird. Ethische \u00dcberlegungen m\u00fcssen ins Gleichgewicht gebracht werden mit \u00dcberlegungen dar\u00fcber, ob die Verwendung auch wirtschaftlich, zweckm\u00e4\u00dfig und sparsam ist.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Mit dem Public Service Act 1999 <\/em><\/a>(dt. etwa \u201eGesetz zum \u00f6ffentlichen Dienst\u201c; PS-Gesetz) f\u00fchrte das australische Parlament auch die in Abschnitt 10 angef\u00fchrten APS-Werte ein. Unterabschnitt 10(2) besagt, dass: \u201eDer APS F\u00fchrungsqualit\u00e4ten beweist, vertrauensw\u00fcrdig ist und bei allem, was er tut, mit Integrit\u00e4t handelt\u201c. Der APS-Kommissar erteilte Weisungen gem\u00e4\u00df dem PS-Gesetz, unter anderem im Unterabschnitt 16(f), der APS-Mitgliedern Rechenschaftspflicht abverlangt, indem sie \u201ein der Lage sind, deutlich aufzuzeigen, dass Mittel wirtschaftlich, zweckm\u00e4\u00dfig, sparsam und ethisch verwendet wurden\u201c. Ein verpflichtender Verhaltenskodex f\u00fcr APS-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist in Abschnitt 13 des PS-Gesetzes dargelegt.<\/p>\n\n\n\n
Bei Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen von Einrichtungen erhebt das ANAO Nachweise, anhand derer beurteilt werden kann, ob die gepr\u00fcfte Stelle ihre T\u00e4tigkeiten im Einklang mit der Anforderung, die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel zu f\u00f6rdern, aus\u00fcbt. Erkenntnisse gehen der Frage nach, ob die Verwendung bzw. Verwaltung \u00f6ffentlicher Mittel wirtschaftlich, zweckm\u00e4\u00dfig, sparsam und ethisch war. Bei der Bildung eines Gesamturteils im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung kann sich das ANAO auch ein Bild davon machen, ob die T\u00e4tigkeiten der Einrichtung sowohl unter Einhaltung des rechtlichen Rahmenwerks als auch in \u00dcbereinstimmung mit der Absicht dieses Rahmenwerks ausge\u00fcbt wurden, einschlie\u00dflich der Anforderungen des PS-Gesetzes, wonach der APS (die Einrichtung) bei allem, was er tut, mit Integrit\u00e4t handeln muss.<\/p>\n\n\n\n
Wenn das ANAO zu Erkenntnissen oder einem Urteil in Bezug auf die ethische Verwendung bzw. Verwaltung \u00f6ffentlicher Mittel durch die Einrichtung gelangt, ist es Sache der rechenschaftspflichtigen Obrigkeit zu beurteilen, ob die Pr\u00fcfungserkenntnisse in dem betreffenden Fall die allgemeine Haltung der Einrichtung widerspiegeln oder sich auf das Verhalten einzelner Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des APS beziehen.<\/p>\n\n\n\n
Die Anforderungen des PGPA-Gesetzes, einschlie\u00dflich der ethischen Anforderungen, flie\u00dfen direkt in Rahmenwerke zur \u00f6ffentlichen Mittelverwaltung f\u00fcr bestimmte T\u00e4tigkeiten des australischen Staats ein, die im Rahmen von Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen untersucht werden. Diese Rahmenwerke enthalten spezielle auf die T\u00e4tigkeiten, die sie regulieren, zugeschnittene ethische Anforderungen. Beispiele daf\u00fcr sind die Commonwealth Procurement Rules und die Commonwealth Grants Rules and Guidelines. Commonwealth-Einrichtungen k\u00f6nnen auch einem oder mehreren staatspolitischen Beschl\u00fcssen \u2013 das sind von der Finanzministerin bzw. dem Finanzminister gem\u00e4\u00df Finanzrecht verabschiedete Beschl\u00fcsse, die eine Ma\u00dfnahme des australischen Staats pr\u00e4zisieren und die auf die zu pr\u00fcfende Stelle Anwendung finden \u2013 unterliegen. Schlie\u00dflich kann das ANAO auch die spezifischen Rahmenwerke der gepr\u00fcften Stelle als Pr\u00fcfungsma\u00dfstab heranziehen, zum Beispiel ethische Anforderungen festlegende Strategien, Leitf\u00e4den und Verfahrensweisen.<\/p>\n\n\n\n
Eine Pr\u00fcfungsmethode unter Verwendung des Rahmenwerks<\/h2>\n\n\n\n
W\u00e4hrend Methoden f\u00fcr interne Pr\u00fcfungen ethischer Aspekte und der Organisationskultur sowohl in Australien als auch anderswo gut dokumentiert sind, sind solche Methoden f\u00fcr unabh\u00e4ngige Ethikpr\u00fcfungen von Einrichtungen des \u00f6ffentlichen Sektors nicht ohne weiteres verf\u00fcgbar. Das ANAO beriet sich mit dem australischen Institut f\u00fcr interne Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer, um Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Erarbeitung praktischer Leitlinien f\u00fcr Pr\u00fcfungen unter Verwendung des Ethik-Rahmenwerks f\u00fcr den australischen \u00f6ffentlichen Sektor zu erhalten.<\/p>\n\n\n\n
Die Methode sieht drei Szenarien vor, in denen das ANAO ethische Aspekte bei Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen ber\u00fccksichtigen kann: Wirksamkeitspr\u00fcfungen von Ethik-Rahmenwerken, Pr\u00fcfungen mit spezifischen ethischen Kriterien und Pr\u00fcfungen, bei denen ethische Aspekte in den Erkenntnissen ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n\n\n\n
Das Ziel einer Wirksamkeitspr\u00fcfung von Ethik-Rahmenwerken ist es, die Wirksamkeit der Einf\u00fchrung bzw. Anwendung des Ethik-Rahmenwerks f\u00fcr den australischen \u00f6ffentlichen Sektor durch die gepr\u00fcfte(n) Stelle(n) zu pr\u00fcfen. Diese Pr\u00fcfungsart beinhaltet Elemente der Wirksamkeitspr\u00fcfungen von Governance-Rahmenwerken, der Einhaltung von Ethik-Rahmenwerken und der Organisationskultur.<\/p>\n\n\n\n
Pr\u00fcfungen mit spezifischen ethischen Kriterien haben einen engeren Fokus und betrachten spezifische Angelegenheiten wie die Einhaltung ethischer Anforderungen als eines der Kriterien im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung, die auch die Wirtschaftlichkeit, Zweckm\u00e4\u00dfigkeit oder Sparsamkeit ber\u00fccksichtigt. Bei einer Pr\u00fcfung der Zweckm\u00e4\u00dfigkeit eines Beschaffungsvorgangs k\u00f6nnen beispielsweise auch die Ethik der Entscheidungsfindung in der \u00f6ffentlichen Verwaltung, die Bereitstellung und Ber\u00fccksichtigung von Beratung, die Dokumentation und Handhabung von Interessenkonflikten sowie die Redlichkeit ber\u00fccksichtigt werden. Bei dieser Pr\u00fcfungsart w\u00fcrde nicht nur ermittelt werden, ob der Beschaffungsvorgang ethisch war, sondern auch ob er zweckm\u00e4\u00dfig und sparsam war.<\/p>\n\n\n\n
Bei Pr\u00fcfungen, bei denen ethische Aspekte in den Erkenntnissen ber\u00fccksichtigt werden, gibt es keine spezifischen Ethikkriterien. Allerdings wird bei im Laufe der Pr\u00fcfung gewonnenen Erkenntnissen \u00fcber die Zweckm\u00e4\u00dfigkeit, Wirtschaftlichkeit oder Sparsamkeit gepr\u00fcft, ob diese Erkenntnisse ebenfalls auf unethisches Verhalten hindeuten.<\/p>\n\n\n\n
Die Methode bietet ebenfalls einen Rahmen, um die Ethikmethode bei jeder Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung oder Pr\u00fcfung der Rechnungsf\u00fchrung \u00fcber die typischen Pr\u00fcfungsphasen hinweg anzuwenden, das hei\u00dft bei der Risikobeurteilung ethischer Fragen der Pr\u00fcfung und der Reaktion darauf, der Beurteilung, ob die Erkenntnisse ethischer Natur sind, der Beurteilung der Wesentlichkeit ethischer Erkenntnisse, den Auswirkungen ethischer Erkenntnisse auf die Gesamtpr\u00fcfungsstrategie und -risikobeurteilung, der Berichterstattung \u00fcber ethische Erkenntnisse und den Auswirkungen ethischer Erkenntnisse auf das Pr\u00fcfungsurteil.<\/p>\n\n\n\n
Nach weiterer Abstimmung, sowohl weitgehend innerhalb des ANAO als auch extern mit den zuvor konsultierten Stellen und der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Neuseeland wurden das Rahmenwerk und die Methode des ANAO f\u00fcr die Beurteilung der ethischen Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel im November 2022 fertiggestellt.<\/p>\n\n\n\n
J\u00fcngste Pr\u00fcfungen mit ethischen Gesichtspunkten<\/h2>\n\n\n\n
W\u00e4hrend der Erarbeitung der Ethikmethode pr\u00fcfte das ANAO weiterhin alle Aspekte der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Mittelverwendung. Bei einigen Pr\u00fcfungen, bei denen Verst\u00f6\u00dfe gegen die wichtigsten Anforderungen an ethisches Verhalten festgestellt wurden, f\u00fcgte das ANAO dem Pr\u00fcfbericht einen Anhang bei, in dem diese zentralen Anforderungen und die entsprechenden Erkenntnisse zusammengefasst wurden. Das erste Beispiel f\u00fcr eine solche Pr\u00fcfung bildete Digital Transformation Agency\u2019s Procurement of ICT-Related Services<\/em><\/a> (dt. etwa \u201eBeschaffung von IKT-bezogenen Dienstleistungen durch die Beh\u00f6rde f\u00fcr digitalen Wandel\u201c) samt Anhang 3 Anforderungen an ethisches Verhalten<\/em>. <\/em>Bei dieser Pr\u00fcfung kam das ANAO zu dem Schluss, dass die Stelle bei den gepr\u00fcften Beschaffungsvorg\u00e4ngen nicht zweckm\u00e4\u00dfig vorging und ihr Vorgehen nicht den ethischen Anforderungen entsprach. In den Erkenntnissen wurde angef\u00fchrt, dass Interessenkonflikte von in der Beschaffung t\u00e4tigen Personen nicht erkannt und gehandhabt wurden, dass die Einrichtung mit potenziellen Lieferunternehmen nicht gleichberechtigt umging und dass eine F\u00fchrungskraft der Einrichtung ein Geschenk von einem Lieferunternehmen annahm.<\/p>\n\n\n\n
K\u00fcrzlich wurde bei der Pr\u00fcfung der Department of Health and Aged Care\u2019s administration of the Community Health and Hospitals Program<\/a> (dt. etwa \u201eVerwaltung des Volksgesundheits- und Krankenhausprogramms durch das Ministerium f\u00fcr Gesundheit und Altenpflege\u201c) festgestellt, dass diese nicht zweckm\u00e4\u00dfig ist und hinter ethischen Anforderungen zur\u00fcckbleibt. Bei dieser Pr\u00fcfung stellte das ANAO mehrere Verst\u00f6\u00dfe gegen die Anforderungen der Commonwealth Grants Rules and Guidelines fest, laut denen sichergestellt werden soll, dass Entscheidungen \u00fcber F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten unparteiisch, angemessen dokumentiert und gemeldet, \u00f6ffentlich vertretbar und rechtm\u00e4\u00dfig sind.<\/p>\n\n\n\n
Die Zukunft der Pr\u00fcfung ethischer Aspekte<\/h2>\n\n\n\n
Mit der Fertigstellung der Methode signalisiert das ANAO seine Absicht, den \u00f6ffentlichen Sektor st\u00e4rker auf die ethischen Aspekte seiner Entscheidungen zu pr\u00fcfen. Diese wurde im Corporate Plan 2022\u201323<\/a> (dt. etwa \u201eOrganisationsplan 2022\u201323\u201c) und im Annual Audit Work Program 2022\u201323<\/a> (dt. etwa \u201ej\u00e4hrliches Pr\u00fcfungsprogramm 2022\u201323) des ANAO. Die Anwendung der Ethik-Rahmenwerke in APS-Beh\u00f6rden<\/a> scheint auf der Liste der potenziellen Pr\u00fcfungsthemen f\u00fcr 2022\u201323 auf. Der Leiter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ANAO pr\u00e4sentierten ebenfalls anl\u00e4sslich mehrerer externer Foren, unter anderem beim Audit Committee Chairs Forum<\/a> (dt. etwa \u201eForum der Pr\u00fcfungskomiteevorsitzenden\u201c) im Dezember 2022. Anl\u00e4sslich dieses Forums stellte der ORKB-Leiter Erkenntnisse \u00fcber Integrit\u00e4t und Ethik vor. Dar\u00fcber hinaus leitete das ANAO eine Podiumsdiskussion und eine Fragerunde zum Thema \u201eEthische Warnsignale in der Beschaffung erkennen\u201c. Anl\u00e4sslich der Veranstaltung International Meeting of Performance Audit Critical Thinkers (IMPACT) (dt. etwa \u201einternationales Treffen der kritischen Denkerinnen und Denker im Bereich Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen\u201c) moderierte das ANAO im April 2023 eine Podiumsdiskussion zu \u201eethischen und integrit\u00e4tsbezogenen Herausforderungen in der Regierung\u201c. Am Podium sa\u00dfen Herr John Ryan, Leiter der ORKB Neuseeland und Generalsekret\u00e4r der PASAI, Dr. Gordon de Brouwer, Inhaber einer Public Service Medal (PSM) und australischer Sekret\u00e4r f\u00fcr Reformen des \u00f6ffentlichen Sektors, und Frau Daniele T. Bird, Partnerin bei EY Australien.<\/p>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/Photo-1-1024x683.jpg\")
<\/figure>\n\n\n\nJohn Ryan, Controller und Auditor-General von Neuseeland, Dr. Gordon de Brouwer PSM, Sekret\u00e4r f\u00fcr die Reform des \u00f6ffentlichen Sektors und Daniele T Bird, Partner von EY Australia, leiten Diskussionen \u00fcber ethische und integrative Herausforderungen in der Regierung beim International Meeting of Performance Audit Critical Thinkers ( IMPACT) in Canberra, Australien im April 2023.<\/p>\n\n\n\n
Eine Podiumsdiskussion zum Thema Ethik, an der mehrere leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ANAO teilnahmen, war Teil des LearnFestes, des j\u00e4hrlichen dienststellen\u00fcbergreifenden Festes der Kompetenzen, des kontinuierlichen Lernens, der Gemeinschaft und der Kultur, welches das ANAO im November 2022 ausrichtete. Alle ANAO-Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer wurden in der ersten Jahresh\u00e4lfte 2023 in der Methode geschult.<\/p>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/Photo-2-1024x683.jpg\")
<\/figure>\n\n\n\nCANBERRA, AUSTRALIEN \u2013 19. APRIL 2023: Die IMPACT 2023-Konferenz fand im Realm Hotel in Canberra statt. Bild: Gary Ramage<\/p>\n\n\n\n
Hoffentlich werden genauere Pr\u00fcfungen im Bereich der Ethik dazu beitragen, dass der \u00f6ffentliche Sektor nicht nur auf die formale Einhaltung von Vorschriften achtet, sondern darauf ausgerichtet ist, neben den gemeinschaftlichen Erwartungen an die Integrit\u00e4t auch im Einklang mit der Absicht etablierter Regeln und Rahmenwerke zu handeln. Die Integrit\u00e4tskultur einer Organisation ergibt sich aus den Standards, die F\u00fchrungskr\u00e4fte setzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Bedeutung der Ethik in staatlichen Programmen wurde bereits in zahlreichen Pr\u00fcfungen der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Australien (Australian National Audit Office; ANAO) hervorgehoben, insbesondere bei Pr\u00fcfungen der Beschaffungs- und F\u00f6rdermittelverwaltung. Das Fehlen angemessener Unterlagen und Aufzeichnungen, mit denen die Begr\u00fcndungen f\u00fcr von gepr\u00fcften Stellen getroffene Entscheidungen und ergriffene Ma\u00dfnahmen untermauert werden, bildet dabei ein durchg\u00e4ngiges Thema.<\/p>\n","protected":false},"author":183,"featured_media":22888,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"journal-categories":[3658],"content-tags":[3659,2199,2436],"country":[3600],"region":[2600],"section":[2603],"coauthors":[3583],"class_list":["post-23240","journal-entry","type-journal-entry","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","journal-categories-q3-2023-de","content-tags-audit-methodology-de","content-tags-ethik","content-tags-prufungsauswirkungen","country-australia-de","region-pasai-de","section-fachartikel"],"acf":[],"yoast_head":"\n
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