{"id":15048,"date":"2021-10-26T17:18:14","date_gmt":"2021-10-26T21:18:14","guid":{"rendered":"https:\/\/intosai.nclud.com\/journal-entry\/strengthening-sai-independence-in-the-pacific\/"},"modified":"2023-05-04T16:09:58","modified_gmt":"2023-05-04T20:09:58","slug":"strengthening-sai-independence-in-the-pacific","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/strengthening-sai-independence-in-the-pacific\/","title":{"rendered":"St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB im Pazifikraum"},"content":{"rendered":"\n
\n

Legislative und finanzielle Unabh\u00e4ngigkeit sind der Schl\u00fcssel zum Aufbau starker und widerstandsf\u00e4higer ORKB, die in der Lage sind, komplexe Probleme wirksam anzugehen.<\/h2>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

von der Pazifischen Vereinigung der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden<\/em><\/p>\n\n\n\n

Die Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) der Pazifik-Inseln, von denen viele im Vergleich zu den ORKB in anderen Regionen sehr klein sind, stehen vor einer Reihe von Herausforderungen. Diese reichen von Problemen im Zusammenhang mit der Betreuung kleiner Bev\u00f6lkerungsgruppen, wie z. B. dem hohen Risiko vermeintlicher Interessenkonflikte und der Schwierigkeit, qualifiziertes Personal einzustellen und zu halten, bis hin zu ernsten Bedrohungen wie der COVID-19-Pandemie und dem Klimawandel.<\/p>\n\n\n\n

Angesichts dieser Herausforderungen kann es f\u00fcr die ORKB in der Region der Pazifischen Vereinigung der ORKB (PASAI) verlockend sein, dem Streben nach Unabh\u00e4ngigkeit eine geringe Priorit\u00e4t einzur\u00e4umen. Gesetzliche und finanzielle Unabh\u00e4ngigkeit sind jedoch der Schl\u00fcssel zum Aufbau starker und widerstandsf\u00e4higer ORKB, die in der Lage sind, diese komplexen Themen wirksam anzugehen.<\/p>\n\n\n\n

Das letztendliche Ziel der Bem\u00fchungen zur St\u00e4rkung der Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB ist nicht die Sicherung der Haushalte oder die Erh\u00f6hung der Macht. Vielmehr soll sichergestellt werden, dass die ORKB in der Lage sind, durch die Umsetzung einer unabh\u00e4ngigen, risikobasierten Pr\u00fcfungsagenda objektive Einblicke in die \u00f6ffentlichen Ausgaben und die Staatsf\u00fchrung zu geben. Alle Mitglieder einer Gesellschaft profitieren davon, wenn ihre ORKB in der Lage ist, Probleme zu erkennen und anzugehen und der \u00d6ffentlichkeit Sicherheit in staatlichen Einrichtungen zu geben.<\/p>\n\n\n\n

Der Stand der Unabh\u00e4ngigkeit im Pazifik<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Von den 20 ORKB, die an den PASAI-Programmen teilgenommen haben, hat keine die perfekte Note 4 f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit nach dem ORKB-Leistungsmessungsrahmen<\/a> erhalten. Nur zwei dieser ORKB (10 Prozent) erreichten die Note 3 und zeigten damit eine weitgehend funktionierende Unabh\u00e4ngigkeit. Diese Ergebnisse<\/a> weisen auf die dringende Notwendigkeit hin, die Unabh\u00e4ngigkeit der ORKB in der Pazifikregion zu st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n

Insbesondere mangelt es den ORKB im Pazifikraum an ausreichender Autonomie bei der Personalbesetzung, einschlie\u00dflich geringer Transparenz bei der Ernennung des ORKB-Leiters, so der Unabh\u00e4ngigkeitsindex der Weltbank<\/a>. Die mangelnde Freiheit bei der Ernennung von Personal ist ein gro\u00dfes Hindernis f\u00fcr den Aufbau institutioneller Resilienz. In vielen F\u00e4llen ist die Kommission f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst des Landes – und nicht der Leiter der ORKB – befugt, Personal einzustellen und zu halten.<\/p>\n\n\n\n

Die ORKB der pazifischen Inseln brauchen auch mehr finanzielle Autonomie. Im j\u00fcngsten IDI-Bericht \u00fcber die globale Bestandsaufnahme der ORKB<\/a> schnitt die pazifische Region in Bezug auf ihre Unabh\u00e4ngigkeit von der Einmischung der Exekutive in den Haushaltsvollzug sehr schlecht ab. Die pazifischen Regierungen haben COVID-19 als Grund f\u00fcr die K\u00fcrzung der Budgets und Ressourcen der ORKB in der Region angef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

In den oben genannten Berichten und Beurteilungen sind pazifische Musterl\u00e4nder wie Australien und Neuseeland nicht ber\u00fccksichtigt, aber auch sie sind nicht unbedingt vor Bedrohungen der Unabh\u00e4ngigkeit gefeit. Das australische National Audit Office unterliegt effizienzbezogenen Haushaltsma\u00dfnahmen<\/a>, und im vergangenen Jahr k\u00fcrzte die Regierung sein j\u00e4hrliches Betriebsbudget um Millionen von Dollar, obwohl die Zahl der von der ORKB zu pr\u00fcfenden Stellen zunimmt.<\/p>\n\n\n\n

Der \u00f6ffentliche Rechnungspr\u00fcfer des Bundesstaates Chuuk, dessen Gehalt normalerweise durch den Pakt \u00fcber die freie Assoziation zwischen den F\u00f6derierten Staaten von Mikronesien und den Vereinigten Staaten finanziert wird, ist seit fast 12 Monaten nicht mehr bezahlt worden<\/a>. Das Einkommen des ORKB-Leiters ist an die Bedingung gekn\u00fcpft, dass er von den Philippinen nach Chuuk zur\u00fcckkehrt, was er jedoch aufgrund von Reisebeschr\u00e4nkungen nicht tun konnte. In der ORKB verbleiben nur noch zwei Mitarbeiter, die wichtige Pr\u00fcfungsarbeiten durchf\u00fchren und den Betrieb der Beh\u00f6rde leiten. Diese unhaltbare Situation wird sich letztlich negativ auf die Rechenschaftspflicht f\u00fcr \u00f6ffentliche Mittel auswirken.<\/p>\n\n\n\n

PASAIs j\u00fcngste Arbeit zur Unterst\u00fctzung der Unabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Zweifellos w\u00e4ren die pazifischen ORKB widerstandsf\u00e4higer, wenn sie \u00fcber eine gr\u00f6\u00dfere Unabh\u00e4ngigkeit verf\u00fcgen w\u00fcrden. Um dieses Ziel zu erreichen, verfolgt die PASAI einen zweifachen Ansatz: einen l\u00e4nderspezifischen Ansatz, um mit bestimmten ORKB zu arbeiten, und einen regionalen Ansatz, um bei f\u00fchrenden Pers\u00f6nlichkeiten des pazifischen Raums und Entwicklungspartnern F\u00fcrsprache zu halten.<\/p>\n\n\n\n

Die PASAI hat die ORKB von sechs L\u00e4ndern – Fidschi, Kiribati, Samoa, die Salomonen, Tonga und Tuvalu – mit juristischem Fachwissen<\/a> unterst\u00fctzt, die ihre Unabh\u00e4ngigkeit durch eine \u00c4nderung ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen st\u00e4rken wollen.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus hat die PASAI<\/a> seit Juli 2020:<\/p>\n\n\n\n