{"id":12665,"date":"2022-10-28T05:24:56","date_gmt":"2022-10-28T09:24:56","guid":{"rendered":"https:\/\/intosai.nclud.com\/?post_type=journal-entry&#038;p=12665"},"modified":"2023-05-02T12:09:17","modified_gmt":"2023-05-02T16:09:17","slug":"zivilgesellschaftliche-beteiligung-an-pruefungen-ansatz-der-australischen-orkb-fuer-buergereinbindung-in-wirtschaftlichkeitspruefungen","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/zivilgesellschaftliche-beteiligung-an-pruefungen-ansatz-der-australischen-orkb-fuer-buergereinbindung-in-wirtschaftlichkeitspruefungen\/","title":{"rendered":"Zivilgesellschaftliche Beteiligung an Pr\u00fcfungen \u2013 Ansatz der australischen ORKB f\u00fcr B\u00fcrgereinbindung in Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen"},"content":{"rendered":"\n<p>Por: Isabelle Favre PhD, Directora Senior, y Daniel Whyte, Auditor Principal, Oficina Nacional de Auditor\u00eda de Australia<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Einleitung&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Im Jahr&nbsp;2017 ver\u00f6ffentlichte die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) die <em>Guidance on Supreme Audit Institutions\u2018 Engagement with Stakeholders (dt. etwa<\/em> \u201eLeitfaden zur Stakeholdereinbindung seitens der Obersten Rechnungskontrollbeh\u00f6rden\u201c), die er\u00f6rtert, wie Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rden (ORKB) B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie zivilgesellschaftliche Organisationen (vom Englischen \u201eCivil Society Organizations\u201c kurz CSOs) zusammen mit anderen wichtigen Stakeholdergruppen in das Pr\u00fcfungsverfahren einbinden k\u00f6nnen. Der IDI-Leitfaden f\u00fchrt an, dass \u201eORKB, die Stakeholder auf verschiedenen Ebenen und mittels unterschiedlicher Mechanismen einbinden, mit ihren Pr\u00fcfungen gr\u00f6\u00dfere Wirkung erzielen\u201c (IDI 2017, 99\u2013100).&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>B\u00fcrgerbeteiligung kann zu mehreren Zeitpunkten w\u00e4hrend einer Pr\u00fcfung stattfinden: in der Planungsphase, w\u00e4hrend der eigentlichen Pr\u00fcfung, bei der Verbreitung von Pr\u00fcfberichten oder im Rahmen von Kontrollpr\u00fcfungen zu Empfehlungen. Dieser Artikel legt den Schwerpunkt auf die Beteiligung w\u00e4hrend der Pr\u00fcfung. Er ergr\u00fcndet einige der von der australischen ORKB (vom Englischen \u201eAustralian National Audit Office\u201c kurz ANAO) verwendeten Ans\u00e4tze, um B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie CSOs im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung, insbesondere w\u00e4hrend der Feldarbeitsphase, eizubinden.<\/p>\n\n\n\n<p>Zu den Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungst\u00e4tigkeiten des ANAO z\u00e4hlen Pr\u00fcfungen der Leistung von Australiens staatlichen Programmen und Stellen, wobei der Schwerpunkt auf der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, Effizienz, Wirksamkeit, Ethik sowie der Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und Richtlinien liegt. Das ANAO legte dem Parlament im Zeitraum 2021\u201322 40&nbsp;Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen vor und plant, bis 2024\u201325 j\u00e4hrlich 48&nbsp;Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen durchzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>ANAO-Anwendung f\u00fcr B\u00fcrgerbeitr\u00e4ge<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Mitte&nbsp;2013 beschloss das ANAO alle laufenden Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen \u00fcber eine webbasierte Anwendung f\u00fcr Beitr\u00e4ge aus der Bev\u00f6lkerung zu \u00f6ffnen. Diese Entscheidung wurde im Anschluss an ein erfolgreiches Pilotprojekt der Initiative getroffen, stand im Einklang mit umfassenderen Initiativen der australischen Regierung zur St\u00e4rkung des Einsatzes von Technologien, um eine offenere sowie transparentere Regierung zu f\u00f6rdern, und festigte Mechanismen zur Beratung mit der Gesellschaft.&nbsp;\u00dcber die <a href=\"https:\/\/www.anao.gov.au\/about\/contact\">Kontaktseite der ANAO-Website<\/a> und Soziale Netzwerke (<a href=\"https:\/\/twitter.com\/anao_australia\">Twitter<\/a>, <a href=\"https:\/\/au.linkedin.com\/company\/australian-national-audit-office\">LinkedIn<\/a>) kann die Bev\u00f6lkerung jederzeit Kommentare zu Themen ihrer Wahl abgeben, um beispielsweise Bedenken hinsichtlich eines bestimmten Verwaltungsbereichs zu \u00e4u\u00dfern oder die Ber\u00fccksichtigung eines potenziellen Pr\u00fcfthemas zu fordern. Die ANAO-Anwendung f\u00fcr B\u00fcrgerbeitr\u00e4ge zielt auf Beitr\u00e4ge ab, die dem Ziel sowie den Kriterien bestimmter Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen entsprechen und als Teil des Beweismaterials, das w\u00e4hrend der Feldarbeitsphase einer Pr\u00fcfung erhoben wird, angesehen werden. Mitte Juli&nbsp;2022 wurden im Rahmen von 21&nbsp;Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen Beitr\u00e4ge der Bev\u00f6lkerung angenommen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-center\">Legende: Auf der <a href=\"https:\/\/www.anao.gov.au\">Homepage der ANAO-Website<\/a> ist ein Link zu den Pr\u00fcfungen, die Beitr\u00e4ge annehmen, zu sehen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image aligncenter\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-1-1-1024x730.jpg\" alt=\"The ANAO Website Home Page Offers a Link to the Audits that are Open for Contribution\" class=\"wp-image-24145\"\/><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-center\">Quelle: Australian National Audit Office (ANAO)<\/p>\n\n\n\n<p>Die Anzahl der \u00fcber die B\u00fcrgerbeitragsanwendung gesammelten Beitr\u00e4ge variiert von Pr\u00fcfung zu Pr\u00fcfung stark. Von August&nbsp;2021 bis Juli&nbsp;2022 wurden \u00fcber 1.000&nbsp;Beitr\u00e4ge zu 41&nbsp;Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen eingereicht.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Beitr\u00e4ge werden dem zust\u00e4ndigen Pr\u00fcfteam sicher zugestellt. Dabei sind die Beitragenden nicht verpflichtet, in ihren Beitr\u00e4gen auch ihre Kontaktdaten anzugeben. Das australische <a href=\"https:\/\/www.legislation.gov.au\/Details\/C2022C00199\">Datenschutzgesetz von 1998<\/a> sch\u00fctzt die Vertraulichkeit der mittels dieser Anwendung erhobenen Informationen und sie k\u00f6nnen nur zu den im australischen <a href=\"https:\/\/www.legislation.gov.au\/Series\/C2004A05248\">Rechnungshofgesetz von 1997<\/a> (siehe Paragraphen 36 und 37) genannten Zwecken und im Einklang mit der <a href=\"https:\/\/www.anao.gov.au\/work\/corporate\/anao-privacy-policy\">Datenschutzrichtlinie des ANAO<\/a> offengelegt werden.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wirksam einbinden&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Pr\u00fcfung umfassend bewerben<\/strong><\/h3>\n\n\n\n<p>Zur Feldarbeit im Rahmen von Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen geh\u00f6rt in der Regel auch die Beratung mit Stakeholdern au\u00dferhalb der gepr\u00fcften Stelle. Diese Stakeholder, u.&nbsp;a. CSOs, k\u00f6nnen in den Planungs- und Recherchephasen der Pr\u00fcfung ermittelt werden. Im Anschluss k\u00f6nnen ORKB CSOs individuell kontaktieren, um einen Termin oder eine schriftliche Stellungnahme anzufordern.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Bestimmte Pr\u00fcfungen, z.&nbsp;B. Pr\u00fcfungen mit einem Schwerpunkt auf Programmen zur Leistungserbringung, profitieren ebenfalls von einer gezielten B\u00fcrgereinbindung. Das ANAO kann CSOs in solchen F\u00e4llen bitten, die Pr\u00fcfung unter ihren Mitgliedern zu bewerben. In der Folge haben die Mitglieder die M\u00f6glichkeit, ihre Ansichten unabh\u00e4ngig von der CSO \u00fcber die ANAO-Beitragsanwendung einzureichen. Das Pr\u00fcfteam kann ebenfalls versuchen, die Pr\u00fcfung \u00fcber Medienkan\u00e4le, u.&nbsp;a. Zeitungen oder das Radio, direkt bei den von der gepr\u00fcften Leistung bzw. dem gepr\u00fcften Programm betroffenen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern zu bewerben.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Im Rahmen einer <a href=\"https:\/\/www.anao.gov.au\/work\/performance-audit\/coordination-arrangements-australian-government-entities-operating-torres-strait\">Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung aus dem Jahr&nbsp;2019<\/a> betrieb das ANAO Feldarbeit auf den Torres-Strait-Inseln, die zwischen der Nordspitze Australiens und Papua-Neuguinea liegen. Das Pr\u00fcfteam bediente sich Radiodurchsagen auf Englisch und auf der Kreolsprache der Torres-Strait-Inseln, einer Anzeige in der Lokalzeitung und eines von einem Lokaljournalisten gef\u00fchrten Interviews mit dem Pr\u00fcfungsleiter, um B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vor Ort zu ermutigen, ihre Ansichten zur Arbeit der Regierungsstellen zu teilen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><strong>Klare und einfache Kommunikation<\/strong><\/h3>\n\n\n\n<p>Das \u00f6ffentliche Bewusstsein f\u00fcr den Zweck und die T\u00e4tigkeiten des ANAO stieg in den letzten Jahren an. Das ist haupts\u00e4chlich auf Medienberichte im Anschluss an die Ver\u00f6ffentlichung von Pr\u00fcfberichten zur\u00fcckzuf\u00fchren. Dennoch kennt und versteht die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung die Rolle des ANAO nicht gut. F\u00fcr erfolgreiche B\u00fcrgereinbindung ist es wichtig, sicherzustellen, dass die Zielgruppe versteht, warum das Pr\u00fcfteam Input von der Bev\u00f6lkerung anstrebt, welche Informationsarten f\u00fcr das Pr\u00fcfungsziel relevant sind und wie das Pr\u00fcfteam die Informationen verwendet.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Es muss versucht werden, die Rolle der ORKB oder das Ziel einer Pr\u00fcfung klar und deutlich ohne Falschdarstellung oder Verzerrung darzulegen. In Bev\u00f6lkerungsgruppen, in denen die Menschen mehrere Sprachen beherrschen, ist das von besonderer Bedeutung. Wenn B\u00fcrgereinbindung angestrebt wird, pr\u00fcft das ANAO in diesen F\u00e4llen den Einsatz von \u00dcbersetzerinnen und \u00dcbersetzern bzw. Dolmetscherinnen und Dolmetschern. In Australien kann das professionell und kostenpflichtig \u00fcber den <a href=\"https:\/\/www.tisnational.gov.au\/en\/About-TIS-National\">Translating and Interpreting Service (TIS National)<\/a>, einen von der australischen Regierung angebotenen Dolmetschdienst f\u00fcr Menschen, die kein Englisch sprechen, sowie f\u00fcr Beh\u00f6rden und Unternehmen, die mit nicht-englischsprachigen Menschen kommunizieren m\u00fcssen, abgewickelt werden. Alternativ kann dies auch bewerkstelligt werden, indem Mitglieder der entsprechenden Bev\u00f6lkerungsgruppe um Hilfe gebeten werden. Diese zweite Option bietet zwar weniger Vertrauen in die Qualit\u00e4t der \u00dcbersetzung, ist unter bestimmten Umst\u00e4nden jedoch praktischer, insbesondere wenn das ANAO Feldarbeit an l\u00e4ndlichen oder abgelegenen Orten betreibt, an denen professionelle Dolmetschungen wom\u00f6glich telefonisch erfolgen m\u00fcssen. Zudem ist dies mit den budget\u00e4ren Einschr\u00e4nkungen der Pr\u00fcfung m\u00f6glicherweise besser vereinbar, insbesondere wenn Besprechungen in langen Sitzungen und \u00fcber mehrere Tage hinweg stattfinden.Das nachstehende Beispiel zeigt \u00c4nderungen auf einem Poster. Es wurde eingesetzt, um die Ansichten der am Groote-Archipel (vor der K\u00fcste Nordaustraliens) ans\u00e4ssigen Aborigines zur F\u00fchrung des <a href=\"https:\/\/anindilyakwa.com.au\/\">Anindilyakwa Land Council<\/a>, einer Organisation zur Unterst\u00fctzung der Groote-Aborigines bei der Verwaltung ihrer traditionellen Gebiete und Gew\u00e4sser, einzuholen. Das Bild auf der linken Seite wurde vom Pr\u00fcfteam entwickelt. Das Bild auf der rechten Seite zeigt die \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge einer Person aus der betreffenden Bev\u00f6lkerungsgruppe, die es gewohnt ist, mit Aborigines zu kommunizieren (der Koordinator des Lokalradios).<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-center\">Abb. 2 und 3: \u00dcberarbeitete Poster des ANAO-Auditteams und der Gemeinschaft<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-gallery has-nested-images columns-2 is-cropped wp-block-gallery-1 is-layout-flex wp-block-gallery-is-layout-flex\">\n<figure class=\"wp-block-image\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1192\" height=\"1680\" data-id=\"12623\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-12623\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3.jpg 1192w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3-213x300.jpg 213w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3-727x1024.jpg 727w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3-768x1082.jpg 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/Picture-3-1090x1536.jpg 1090w\" sizes=\"auto, (max-width: 1192px) 100vw, 1192px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"724\" height=\"1024\" data-id=\"12613\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1-724x1024.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-12613\" srcset=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1-724x1024.jpg 724w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1-212x300.jpg 212w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1-768x1087.jpg 768w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1-1085x1536.jpg 1085w, https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Picture-2-1-1.jpg 1190w\" sizes=\"auto, (max-width: 724px) 100vw, 724px\" \/><\/figure>\n<\/figure>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-center\">Quelle: Australian National Audit Office (ANAO)<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Verwendung der erhaltenen Informationen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Mittels B\u00fcrger- und CSO-Einbindung erhobene Informationen k\u00f6nnen eine wichtige Beweisquelle im Pr\u00fcfungsverfahren darstellen:&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Sie verleihen dem Pr\u00fcfteam ein besseres Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den sozialen und kulturellen Kontext, in dem die gepr\u00fcfte Stelle t\u00e4tig ist und ihre Leistungen erbringt;<\/li>\n\n\n\n<li>Sie stellen sicher, dass sich die Pr\u00fcfung auf jene Fragen konzentriert, welche die gr\u00f6\u00dfte Bedeutung f\u00fcr die von den T\u00e4tigkeiten der gepr\u00fcften Stelle Betroffenen bzw. ihre Leistungsempf\u00e4ngerinnen und -empf\u00e4nger haben; und<\/li>\n\n\n\n<li>Sie erm\u00f6glichen dem Pr\u00fcfteam, den Ursachen beobachteter Missst\u00e4nde besser auf den Grund zu gehen.&nbsp;&nbsp;<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>In der Regel gibt das ANAO die mittels B\u00fcrger- und CSO-Einbindung erhobenen Informationen in den ANAO-Pr\u00fcfberichten nicht w\u00f6rtlich an. Das ANAO verwendet diese Informationen \u00fcblicherweise bei der Ermittlung von Hochrisikobereichen f\u00fcr die Pr\u00fcfung, die im Anschluss durch Dateien- und Dokumentenanalyse untersucht sowie bewertet werden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Im Rahmen einer <a href=\"https:\/\/www.anao.gov.au\/work\/performance-audit\/management-international-travel-restrictions-during-covid-19\">Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung aus dem Jahr&nbsp;2021<\/a> zum Umgang der Regierung mit internationalen Reisebeschr\u00e4nkungen w\u00e4hrend COVID-19 erhielt das ANAO 1.475&nbsp;Beitr\u00e4ge von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sowie CSOs. Das Pr\u00fcfteam sah alle eingegangenen Beitr\u00e4ge durch und nahm eine thematische Analyse der angesprochenen Problemstellungen vor, um Hochrisikobereiche f\u00fcr die weitere Analyse zu identifizieren. Die Beitr\u00e4ge kamen insbesondere zum Einsatz, um Probleme in Bezug auf die Konsistenz der Entscheidungsfindung zu Reiseausnahmen zu ermitteln.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Herausforderungen der B\u00fcrgereinbindung&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>ORKB m\u00fcssen bei der Einbindung von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sowie CSOs ins Pr\u00fcfungsverfahren mehrere Risiken bew\u00e4ltigen:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Erwartungen steuern \u2013 Menschen, die einen Beitrag zum Pr\u00fcfungsverfahren leisten, teilen manchmal ihre Ansichten zu Problemen, f\u00fcr die sie gerne schnelle L\u00f6sungen sehen w\u00fcrden. Sie erwarten sich oft eine sichtbare Verbesserung der Leistung, die sie beziehen, oder in der Arbeitsweise der gepr\u00fcften Stelle. Durchschnittlich dauert eine Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung des ANAO zehn Monate. Es kann wom\u00f6glich viele weitere Monate dauern, bis die Auswirkungen der Empfehlungen und Erkenntnisse \u201avor Ort\u2018 wahrnehmbar sind.&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li>Rahmenbedingungen der Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen festlegen \u2013 Das ANAO ist nicht daf\u00fcr zust\u00e4ndig, sich zur Sinnhaftigkeit der Regierungsstrategien zu \u00e4u\u00dfern, sondern konzentriert sich auf die Beurteilung der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Verwendung und Verwaltung \u00f6ffentlicher Mittel (unter Betrachtung von Effizienz, Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Ethik) sowie auf die Umsetzung von Regierungsprogrammen, einschlie\u00dflich der Erzielung der angestrebten Nutzen. Es ist wichtig, diese Tatsache gegen\u00fcber den am Pr\u00fcfungsverfahren beteiligten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sowie CSOs deutlich zu machen.&nbsp;<\/li>\n\n\n\n<li>Unabh\u00e4ngigkeit, Neutralit\u00e4t und Objektivit\u00e4t beibehalten \u2013 Das ANAO muss das Risiko bew\u00e4ltigen, dass B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie CSOs, deren Ansichten nur einen Teil des Meinungsspektrums ausmachen, \u00fcberrepr\u00e4sentiert sind. Das ANAO ist bem\u00fcht, den Eindruck zu vermeiden, dass das Pr\u00fcfteam nur einer Seite der Debatte Geh\u00f6r geschenkt hat oder von einer bestimmten Bev\u00f6lkerungsgruppe beeinflusst wurde, indem es: darauf abzielt, innerhalb der zeitlichen, budget\u00e4ren und personellen Einschr\u00e4nkungen einer Pr\u00fcfung eine m\u00f6glichst breite \u00d6ffentlichkeit zu konsultieren; die von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sowie CSOs erhobenen Informationen mit einer rigorosen Analyse anderer Beweisquellen abw\u00e4gt und bekr\u00e4ftigt.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Australian National Audit Office (ANAO) verwendet verschiedene Ans\u00e4tze, um im Verlauf einer Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung, insbesondere w\u00e4hrend der Feldarbeitsphase, mit B\u00fcrgern und CSOs in Kontakt zu 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